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Traktanden zur Gemeindeversammlung vom 14. Juni 2017 
Mittwoch, 14. Juni 2017, 20.00 Uhr, im Sonnensaal, Zürichstrasse 2

Traktanden 

1. Jahresrechnung 2016;
    A. Genehmigung der Jahresrechnung 2016
    B. Kenntnisnahme des Berichts der Aufsichtsstelle Datenschutz

 

2. Abrechnung Verpflichtungskredite;
    A. Biblisweg; Erneuerung Strasse

    B. Finstergasse; Erneuerung Strasse
    C. Hintergasse; Erneuerung Strasse
    D. Kappeliweg; Erneuerung Teilstück Ost
    E. Stelliweg; Erneuerung Strasse
    F. Tempo-30-Zone Oberdorf
    G. Neubau Doppelkindergarten Oberönz, Planung

 
3. Verschiedenes  

Die Versammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle seit drei Monaten in der Gemeinde Herzogenbuchsee wohnhaften, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigten Personen.

Aktenauflage
Die Unterlagen zu den Traktanden können ab Montag, 15. Mai 2017, am Zentralschalter der Gemeindeverwaltung, Bernstrasse 2, eingesehen und auf der Website www.herzogenbuchsee.ch heruntergeladen werden.

Rechtsmittel
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Städtli 26, 3380 Wangen a.A. einzureichen (Art. 60 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht).

GEMEINDERAT HERZOGENBUCHSEE

Unterlagen zu Traktandum 1
Bericht und Antrag des Gemeinderats
Medienmitteilung Jahresrechnung 2016
Jahresrechnung 2016
Bestätigungsbericht Rechnungsprüfungsorgan
Jahresbericht der Datenschutzaufsichtsstelle

Unterlagen zu Traktandum 2
Bericht und Antrag des Gemeinderates