Titelbild
Logo Energiestadt
Trennlinie
 
home Kontakt Info Sitemap Druckversion dieser Seite Suche
 
Toolbar
News aus dem Gemeinderat 
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat u. a. folgende Geschäfte behandelt

 

Richtplan Kanton Bern: Buchsi will Nachtzüge

 

Die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee nimmt in einem Brief Stellung zu den Anpassungen 2018 des Kantonalen Richtplans. Es handelt sich um Anmerkungen und Anträgen betreffend den Unterlagen zum Richtplan Massnahme B_04 «Im öffentlichen Regional-, Agglomerations- und Ortsverkehr Prioritäten setzen», in denen der Kanton seine Haltung zur Erschliessungsqualität mit öffentlichem Verkehr definiert. Konkret wird gefordert, die entsprechende Richtplan-Massnahme mit folgendem Wortlaut zu ergänzen: „Erschliessung aller Zentren von regionaler Bedeutung des Kantons von und in die Hauptstadt mit integralem Halbstundentakt“

 

Begründung: Der Kanton Bern definiere den Halbstundentakt auf dem ganzen S-Bahn-Netz, was aber nur jene Orte abdecke, die an einer S-Bahn-Linie liegen, was bei den mit der Bahn erschlossenen Orten im Kanton fast überall der Fall sei – „ausser im Oberaargau“. Hier sind Herzogenbuchsee und Langenthal auf der Fernverkehrslinie Bern-Olten als einzige Bahnhöfe von Bern her nur durch den Fernverkehr erschlossen, was für erhebliche Nachteile bei der Erschliessung nachts ab 22 Uhr sorge. Vergleichbare Gemeinden wie Lyss und Schwarzenburg, oder Kleinzentren wie Chiasso, Bülach, Weinfelden, Romanshorn und Sargans würden in den Nachtstunden alle deutlich besser bedient als Herzogenbuchsee und Langenthal, steht dazu in der Eingabe an den Kanton. 

 

Wie die Gemeinde weiter schreibt, sei das Missverhältnis historisch gewachsen und beruhe auf der ungleichen Verantwortlichkeit von Bund (SBB) und Kanton (S-Bahnen) für die Bahnerschliessung. Bis in die späten neunziger Jahre verfügte die Stammlinie Bern-Olten über Regional- und Schnellzüge. Die Regionalzüge hätten sich grundsätzlich zur Umwandlung in eine S-Bahn-Linie geeignet. Bevor das geschehen konnte, hat die SBB den Regionalverkehr auf der Linie aber wegen damals nachvollziehbarer Engpässe auf der Stammlinie eingestellt. Erst die Eröffnung der Bahn-2000-Neubaustrecke schuf dann wieder neue Kapazitäten. Da waren aber Bahnhöfe wie Bützberg oder Riedtwil längst geschlossen. Einige Jahre bediente die SBB die verbliebenen Bahnhöfe ab 22 Uhr noch im Halbstundentakt, bis sie diesen vor einigen Jahren auf einen Stundentakt ausdünnte. Seither kämpfe der Oberaargau vergeblich um die Rückkehr der beiden von der SBB gestrichenen Abendzüge.

 

Die Eingabe bleibt aber unmissverständlich: „Es kann aber aus Sicht Herzogenbuchsees, das als ESP-Standort definiert ist, nicht sein, dass die Zufälligkeit der Betreiber der Linie beziehungsweise die Zufälligkeit des Desinteresses der Leitung von SBB-Fernverkehr an dieser Gegend allein darüber entscheidet, wie viel Erschliessungsqualität der Kantonsteil hat. Aus unserer Sicht muss im Richtplan Verkehr des Kantons eine definierte Verbindungsdichte für die Zentren von regionaler Bedeutung, bei Langenthal sogar für ein Agglomerationszentrum, postuliert werden. Das Abstützen allein auf S-Bahn-Linien ist aus unserer Sicht willkürlich.“ Und weiter steht geschrieben: „Die Linie Bern-Olten schafft in der Tat eine Ausnahmesituation durch den alleinigen Betrieb durch die SBB (künftig durch die SOB). Aber gerade das entbindet den Kanton nicht von der Verpflichtung, die Besonderheiten dieses Angebotes zu berücksichtigen und deren Mängel in geeigneter Weise zu kompensieren.“

 

Wie das genau geschehe, sei offen, ist man sich im Klaren darüber, dass sämtliche Lösungen Vor- und Nachteile haben. Für die Gemeinde gibt es drei mögliche Lösungsansätze:

 

  • Führen zweier solitärer S-Bahnverbindungen Bern-Langenthal zwischen 22.30 Uhr und 00.30 Uhr in den Taktlücken der RE/IR-Verbindungen. Nachteil: Teuer wegen zusätzlichem hohem Betriebsaufwand.

  • Überzeugen der SOB als neuer Betreiberin der Linie Bern-Olten zur erneuten-Verdichtung im Sinne eines integralen Halbstundentaktes bis 24 Uhr. Da für den Bahnhof Langenthal künftig mit einer erheblichen Frequenzsteigerung zu erwarten ist, können sich die zusätzlichen Verbindungen durchaus rechnen. Nachteil: Auch die SOB ist wie die SBB dem Kanton Bern und dem Oberaargau nicht besonders verbunden und deshalb womöglich wenig motiviert, ausgleichende Lösungen zu suchen.

  • Interkantonal koordiniertes Lobbying beim Bundesamt für Verkehr (BAV) für Kriterien der Bedienung im Fernverkehr im Sinne eines integralen Halbstundentaktes für alle Linien bis 24 Uhr im Zusammenhang mit den anstehenden Konzessionserneuerungen. Nachteil: Die Region ist vom Entscheid des BAV abhängig, dem die Nachteile des Oberaargau und ähnlicher Regionen in der Schweiz womöglich relativ egal sind.

Nicht sinnvoll sei aus Sicht der Region die Umwandlung der RE/IR-Strecke Bern-Olten insgesamt in eine S-Bahn-Linie, da sie den bestehenden Vorteil der kurzen Fahrzeit nach Bern drastisch einschränken würde. Ausserdem wäre ein Bahnhofsneubau in Bützberg kaum bezahlbar und ein Revival des alten Bahnhofs Riedtwil schwierig.

Eine zweite Eingabe betrifft die Infrastruktur. Hier müsse der Richtplan mit der anstehenden Neugestaltung des Bahnhofplatzes und der Bushaltestellen ergänzt werden. 

 

***

 

Legislaturziele festlegen

Die Legislaturziele bilden zusammen mit der Gemeindestrategie, dem Finanzplan und dem Budget für den Gemeinderat ein wichtiges Planungs- und Führungsinstrument. Sie dienen zur mittelfristigen Abstimmung der Aufgaben und Ressourcen und helfen so eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Gemeinde sichern. Legislaturziele konkretisieren die Eingaben der verschiedenen Akteure, nennen Ziele und Massnahmen zu deren Erreichung und machen so die gemeinderätliche Politik messbar.

Das soll auch in Zukunft so bleiben. Der Gemeinderat hat an seiner ersten Sitzung in der neuen Zusammensetzung im Januar beschlossen, auch für die aktuell angebrochene Legislatur 2018 –  2021 Ziele zu formulieren. Dabei wird es sich um quantitative Investitions-Ziele sowie qualitative Vorgaben handeln. Gedanken machen werden sich nicht nur der Gemeinderat und die Verwaltung – ihre Ideen einbringen können auch die Parteien und Kommissionen. Die Eingaben müssen bis Ende März vorliegen, damit der Gemeinderat nach einer Klausur für Juni einen ersten Entwurf verabschieden kann. Dieser wird an einem Anlass mit den Behördenmitgliedern, den ständigen Kommissionen ständigen, Verwaltungskadern und Parteipräsidien vorgestellt. Gleichzeitig besteht hier die Möglichkeit für letzte Ergänzungen. Abschliessend werden die Ziele für die Bereiche Gemeindeentwicklung, Bildung, Sozialintegration, Kultur/Freizeit, Umwelt/Raumordnung/Verkehr und Finanzen priorisiert, so dass bis August die definitive Fassung der Legislaturziele verabschiedet werden kann. 

 

***

 

Strassenlampen: Kredit für dritte Tranche

Im Dezember 2015 bewilligte die Gemeindeversammlung einen Rahmenkredit von 800 000 Franken für eine energieeffizientere Strassenbeleuchtung. Im April 2016 wurde für den Ersatz von rund 100 veralteten 125-Watt Hochdruck-Quecksilberdampflampen (HQL) durch moderne LED-Leuchten eine erste Kredit-Tranche von 150’000 Franken freigegeben. Weil die Arbeiten damals rechtzeitig vor Ende September abgeschlossen waren, erhält die Gemeinde zusätzlich Subventionen vom Bund. Gekostet hat diese erste Etappe gemäss Abrechnung 137’719 Franken.

Die restlichen HQ-Lampen werden in drei weiteren Etappen bis 2019 ausgetauscht. Mittlerweile liegt die Abrechnung für die zweite Etappe vor. Statt der im Oktober 2016 bewilligten zweiten Kredit-Tranche von 100’000 Franken kostete der Ersatz der Strassenlampen im 2017 in den Quartieren nördlich und westlich der Bahn – so u.a. im Reckenberg-Quartier, am Wiesen-, Vogelsang- und Rötiweg sowie in Teilen des Farnsberg-Quartiers – gemäss Kreditabrechnung effektiv 85’572 Franken. Grund für die Kreditunterschreitung sei die Tatsache, dass weniger Sicherungselemente benötigt wurden als ursprünglich in der Offerte vorgesehen waren und sich die Kandelaber in einem besseren Allgemeinzustand befanden und so weniger ausgetauscht werden mussten, heisst es dazu in der Abrechnung.   

Der Gemeinderat hat im Januar die Abrechnung genehmigt und beschlossen, im 2018 weitere Strassenzüge auf LED-Leuchten umzustellen. Entsprechend hat er aus dem Rahmenkredit eine dritte Tranche von 150’000 Franken freigegeben. Durch das Umrüsten der Strassenbeleuchtung auf LED lassen sich in Herzogenbuchsee jährlich Stromkosten von rund 30'000 Franken sparen.

 

*** 

 

Unterstützung für Landesteilschiessen Oberaargau

Der Gemeinderat beschloss, das Oberaargauer Landesteilschiessen 2018 mit einem Beitrag in der Höhe von 3000 Franken zu unterstützen. An drei Wochenenden im September 2018 wird im ehemaligen Amtsbezirk Wangen der Traditionsanlass mit rund 6000 Gewehr- und Pistolenschützen stattfinden. Geschossen wird auf zwölf Schiessplätzen in den Regionen Wangen und Buchsi. Das Festzentrum befindet sich in Wangen a/A.

 

*** 

 

Gemeinderat: Ressorts und Stellvertretungen verteilt

Zwar wurde schon im Oktober nach der stillen Wiederwahl von Markus Loosli (FDP) als Buchser Gemeindepräsident festgelegt, welcher Gemeinderat welches Ressort erhält – formell wurde die Zuteilung aber erst an der ersten Sitzung des neu zusammengesetzten Gemeinderats Ende Januar vorgenommen. Rechtskräftig gewählt wurde an dieser Sitzung auch Pierre Bürki (SP) als Vizegemeindepräsident. Ebenfalls wurden bei dieser Gelegenheit die Stellvertretungen geregelt.

 

Die Ressorts werden für die Amtsdauer 2018 – 2021 wie folgt verteilt:

Ressort Präsidiales: Markus Loosli (FDP / Stellvertreter: Pierre Bürki); Bau: Christoph Sutter (SVP / Martin Sommer); Bildung: Hans Moser (BDP / Markus Loosli); Finanzen: Pierre Bürki (SP / Gabriel Lüchinger); Kultur: Hans Rudolf Bähler (SP/parteilos / Hans Moser); Öffentliche Sicherheit: Martin Sommer (SP) / Christoph Sutter); Soziales: Gabriel Lüchinger (SVP / Hans Rudolf Bähler).

 

Kommissionen: Freie Sitze wieder besetzt

Nicht nur in den im vergangenen September an der Urne gewählten Kommissionen kam es zu Wechseln – Rücktritte und Veränderungen gab es auch in den Fachkommissionen, die nicht von den Stimmberechtigten bestimmt werden. Im Januar hat der Gemeinderat die frei gewordenen Sitze in der Kultur-, der Sport- und der Einbürgerungskommission wieder besetzt. Diese Kommissionen gelten als Fachgremien und werden nicht aufgrund von Parteizugehörigkeiten besetzt. Parteien und Vereine wurden aufgerufen, Vorschläge einzureichen, welche nun berücksichtigt wurden.

So wird der frisch gewählte Gemeinderat Martin Sommer neuer Präsident der  Einbürgerungskommission. Ebenfalls als neues Mitglied gewählt wurde hier Matthias Fricke. Sie ersetzten die ausgetretenen Regula Binz Schär und Daniel Polling. Gleich drei gewichtige Rücktritte gab es in der Kulturkommission. Wegen Amtszeitbeschränkung hörten die Kultur-„Urgesteine“ Regula Wirth, Heidi Bircher Scherler und Albert Weibel auf. Als Ersatz wählte der Gemeinderat Regula Binz Schär, Anna Löw und Thomas Kalau. In der Sportkommission schliesslich ersetzen Urs Grossenbacher und Andreas Gygax die beiden austretenden Jürg Staub und Ruedi Schürch. Alle anderen Kommissionmitglieder wurden wiedergewählt.

Die Fachkommissionen:

Einbürgerungskommission: Martin Sommer (Präsident; neu), Matthias Fricke (neu), Remo Holzer, Dominik Lacher, Susanne Wetz-Aeschbach (alle bisher)

Kulturkommission: Hans Rudolf Bähler (Präsident; bisher), Noureddine Abbassi, Annemarie Akermann-Bratschi (beide bisher), Regula Binz Schär (neu), Corinne Gygax-Hausammann (bisher), Thomas Kalau, Anna Löw (beide neu)

Sportkommission: Sommer Martin (Präsident; neu), Max Dürrenmatt (bisher), Urs Grossenbacher, Andreas Gygax (beide neu), Elsbeth Hunziker, Karin Jerin Gischard, Susanna Schmied-Heiniger (alle bisher)

Schlachtviehkommission: Rudolf Aeberhard (Präsident), Anton Feldmann, Hans Ulrich Fuhrer, Niklaus Ingold, Hans Peter Lüthi, Simon Rytz, Beatrice Schneider-Jufer (alle bisher)

Herzogenbuchsee, 6. Februar 2018

*** 

 

 

Finanzkommission: Thomas Kiener verzichtet

Thomas Kiener (SP) wurde bei den Buchser Gemeindewahlen Ende September gleich doppelt gewählt – als Mitglied der Finanzkommission sowie der Sozialkommission. In beiden Kommissionen war er als Bisheriger angetreten. Thomas Kiener hat aber nun entschieden, in dieser Legislatur auf die Doppelbelastung zu verzichten und sich auf sein Mandat in der Sozialkommission zu konzentrieren. Als Partei-Ersatz rutscht Patrick Loosli in die Finanzkommission nach, dessen Wahl anfangs Dezember vom Gemeinderat bestätigt wurde.

Frei- und Hallenbad: Liegenschaft geht an AquArenA Sport + Wellness AG 

Die Einwohnergemeinde hat das Frei- und Hallenbad anfangs Dezember der AquArenA Sport + Freizeit AGüberschrieben. Gemäss dem Beschluss der ausserordentlichen Gemeindeversammlung im vergangenen März wird das Grundstück samt den dazugehörenden Anlagen und Gebäuden aus dem Verwaltungsvermögen der Gemeinde entwidmet und an die neue Besitzerin veräussert. Dies zum Preis von 522 800 Franken, was gemäss Abmachung dem Buchwert im Zeitpunkt der Übertragung entspricht. Der Eigentumsübergang von der Einwohnergemeinde an die Tochter-AG erfolgt formell per 1. Januar 2018.

Moonliner: Höhere Defizitgarantie

Im Dezember 2000 verkehrte erstmals ein Moonliner-Nachtbus auf der Strecke Bern-Herzogenbuchsee-Langenthal – damals noch mit einer Schlaufe nach Bätterkinden. Seit 2003 wird die Linie M12 in der heutigen Form geführt, das heisst mit der zusätzlichen Erschliessung von Wangen a/A. Weil die Aare Seeland mobil asm als Betreiberin künftig ihre Bus-Flotte zentral in Herzogenbuchsee stationieren wird und das Aarestädtchen aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr bedient werden soll, soll das Angebot angepasst werden. Neu wird die erste Abfahrt ab Herzogenbuchsee in Richtung Bern für Fahrgäste geöffnet werden. Ab Langenthal ergibt sich für Nachtschwärmer zudem eine zusätzliche, ganz späte Fahrt retour nach Herzogenbuchsee.

Entsprechend beantragt die asm auch eine Anpassung der Vereinbarung mit den beteiligten Gemeinden. Namentlich geht es um die Höhe der seit dem Jahr 2000 unverändert gebliebenen Defizitgarantie, mit der das Moonliner-Angebot neben den  Einnahmen aus den Ticketverkäufen finanziert wird. Demnach soll Herzogenbuchsee ab 2019 eine maximale Defizitgarantie von 8088 Franken übernehmen. Bisher betrug die Kostenbeteiligung der Gemeinde am Betrieb der Nachtbuslinie jährlich 3086 Franken. Der Gemeinderat hat anfangs Dezember dieser neuen Defizitgarantie zugestimmt – mit der Begründung, dass es sich ja um eine Defizitgarantie handle und den Gemeinden jeweils nur so viel in Rechnung gestellt werde, wie für einen kostendeckenden Betrieb nötig sei. Und weiter heisst es: „Beim Moonliner handelt es sich um ein gutes Angebot, das für die Fahrgäste auch Sicherheit bedeutet – und Sicherheit kostet.“  

Schulhaus Burg: 31 000 Franken für Planungsgrundlagen

Für das altehrwürdige Burgschulhaus in Herzogenbuchsee soll ein Sanierungskonzept ausgearbeitet werden – und zwar für das Schulhaus sowie die angrenzende Turnhalle. Die Statik der Gebäude befindet sich in einem guten Zustand, so dass eine weitere Nutzung für die nächsten Jahrzehnte sichergestellt ist. Wegen des hohen Alters besteht dagegen bei der Technik sowie den An- und Einbauteilen (Fenster, Türen, Handläufe, etc.) ein hoher angestauter Unterhalt. So müssen in den nächsten Jahren u.a. die Heizung, die Radiatoren sowie die sanitären Einrichtungen saniert und erneuert werden.

Das Problem: Vom Burgschulhaus liegen lediglich sehr alte Pläne in Papierform vor. Viele der in der Folge erfolgten Umbauten wurden jedoch nie planmässig erfasst und sind somit auch nicht mehr vollumfänglich nachvollziehbar. Um die Sanierung seriös zu planen, werden aber aktuelle und vollständige Pläne benötigt. Zu diesem Zweck werden die Liegenschaften mit neuster Technik innen und aussen vermessen und in digitale Pläne umgewandelt. Der Gemeinderat genehmigte dafür ein Kostendach von 31 000 Franken.

67 000 Franken für Aufbau einer webbasierten Werterhaltungsstrategie

Damit eine Gemeinde ihre Infrastruktur (Strassennetz, Abwasseranlagen, Leitungen, etc.) nachhaltig und professionell bewirtschaften kann, bedarf es einer Entscheidungsgrundlage für Investitionen und politische Debatten. Dazu kommt: Eine Vernachlässigung der Unterhaltspflicht ist aus gesetzlichen Gründen unzulässig (Stichwort: Werkeigentümerhaftung). Vernachlässigt man die Unterhaltspflicht, führt dies zudem zu unkoordinierten und kostenintensiveren Massnahmen.

Eine solche Entscheidungsgrundlage bietet die schon in diversen Gemeinden angewandte, webbasierte  GIS-Software-Lösung "Stratus Infra" vom Ingenieurbüro Basler&Hofmann, Bern, eines der führenden Ingenieurbüros der Schweiz. Die Zustandserfassung der Strassen würde durch die Firma roadconsult erstellt, welche bereits über 200 Gemeinden als Referenz aufweist. Für den Aufbau eines Erhaltungsmanagements Strassen und Infrastruktur bewilligte der Gemeinderat einen Kredit von 67 000 Franken. Es sei unbestritten, dass mit guten Grundlagen teure Schnellschüsse vermieden werden können. Die Investition werde sich über die Jahre hinweg auszahlen, war man sich im Rat einig.  

 Herzogenbuchsee, 11. Dezember2017