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News aus dem Gemeinderat 
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat u. a. folgende Geschäfte behandelt

Doppelkindergarten Oberönz: Kreditabrechnung

Die Kreditabrechnung für den Bau des Doppelkindergartens in Oberönz liegt vor. Zur Erinnerung: Der an der Gemeindeversammlung im Juni 2014 bewilligte Kredit betrug 1,975 Mio. Franken. Festgelegt wurde dieser Baukredit damals auf der Basis der Kostenschätzung im vorausgegangenen Wettbewerb, wobei eine Kostenungenauigkeit von +/- 15 Prozent (258'000 Franken) berücksichtig wurde. Weil genau diese Kostenungenauigkeit und der grösste Teil des Postens „Unvorhergesehenes“ (nur 10'000 Franken statt der budgetierten 156'000 Franken) nicht benötigt wurden, betrugen die Gesamtkosten gemäss Schlussabrechnung 1'608'820 Franken. Begründet wird die Kostenunterschreitung von 366'180 Franken mit der „strikten Ausgabendisziplin“. Zusammen mit dem anlässlich der letzten Gemeindeversammlung im Juni den Stimmberechtigten zur Kenntnis gebrachten Planungskredit von 394'080 Franken beliefen sich die Gesamtkosten auf total 2'002'900 Franken – „womit das angestrebte Ziel mit Gesamtkosten von 2 Mio. Franken mit einer Punktlandung erreicht wurde“, kommentiert der Gemeinderat die Kreditabrechnung. 

Amtliche Vermessung: Projektstart für Los 5

Der Gemeinderat hat die Realisierung der fünften und letzten Tranche der amtlichen Vermessung bewilligt. Das Los 5 sieht vor, im kommenden Jahr die Gebiete Hinderwil, Neuholz, Moos und Will in Oberönz neu zu vermessen. Nach Abschluss dieser Arbeiten entspricht das ganze Gemeindegebiet von Herzogenbuchsee und Oberönz dem von Bund geforderten Standard in Sachen Vermessung. Nach Abzug der Beiträge von Bund und Kanton verbleiben der Gemeinde für die Vermessung und Vermarchung Restkosten von 33 000 Franken. Weil es sich ausschliesslich um Grundstücke in der Landwirtschaftszone handelt und sehr viele Grundeigentümer betroffen wären, im Gegenzug aber noch eine Reglement ausgearbeitet werden müsste, verzichtet die Gemeinde aus Effizienzgründen auf die mögliche Überwälzung eines Teils der Kosten (6000 Franken) auf die Grundeigentümer.  

Landverkäufe

Im Mai stimmte der Buchser Gemeinderat dem Verkauf einer weiteren Parzelle im Industriegebiet im Heimenhausenfeld zu (wir berichteten). Konkret handelt es sich um die Parzelle 157 mit einer Grösse von total 7304 Quadratmetern. Diese befindet sich zwischen dem künftigen Neubau der Spitex und den Gebäuden von Rebmann/Steffen respektive der Drehtech AG. Veräussert wird der an der Eisenbahnstrasse gelegene Teil des Landes (4456 Quadratmeter) an die Karl Anliker AG (Pieterlen), die in den Bereichen Verzahnen, Fräsen, Drehen tätig ist. Die restlichen 2848 Quadratmeter übernimmt die einheimische Schreinerei M. Stauffer GmbH. Inzwischen sind die Verhandlungen soweit fortgeschritten, dass der Gemeinderat Mitte August die Kaufverträge genehmigen konnte. Basis ist ein Quadratmeter-Preis von 140 Franken. Total wird von einem Kaufpreis von 1'022'560 Franken ausgegangen, welcher als ausserordentlicher, nicht budgetierter Ertrag die Gemeinderechnung entlasten wird. Mit dem Verkauf der Parzelle 157 besitzt die Einwohnergemeinde im Heimenhausenfeld mit Ausnahme einer Reserve von rund 1500 Quadratmetern kein eigenes Land mehr. Weitere 77'000 Franken in die Gemeindekasse spült der Verkauf von 230 Quadratmeter Land am Burgerweg an die Familie Schär. Die Gemeinde verzichtet dort künftig auf den Parkplatz im Winkel Burgerweg – Unterholzstrasse.

Herzogenbuchsee, 21. August 2017

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Sozialkommission: Greti Madörin für Anita Christen

Anita Christen scheidet aus der Buchser Sozialkommission aus. Der Grund: Sie ist per Ende April nach Niederönz umgezogen. Als erster Ersatz auf der SVP-Liste rutscht nun Greti Madörin nach.

Sozialabteilung: Übergabe geregelt

Wie im Mai vermeldet wurde, wird Andrea Lüthi (Burgdorf) neue Leiterin der Sozialabteilung der Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee und ersetzt den nach 15 Jahren zurückgetretenen bisherigen Stelleninhaber Martin Röthlisberger. Die neue Abteilungsleiterin wird ihre Stelle per 1. September antreten – zuerst in einem Pensum zu 50 Prozent; ab November dann im Vollamt. Martin Röthlisberger seinerseits tritt offiziell per Ende Oktober aus dem Gemeindedienst aus. Wegen Ferienguthaben, etc. wird das aber früher der Fall sein. Trotz der geringen „gemeinsamen“ Übergangszeit, hat man sich im Gemeinderat nun darauf geeinigt, dass  Andrea Lüthi trotz ihres anfänglich reduzierten Pensums ab 1. September bereits die volle Verantwortung für die Sozialabteilung übernehmen wird.

Frei- und Hallenbad: Dienstleistungsvertrag und nichtständige Kommission

Am 22. Mai wurde die AquArenA Sport + Wellness AG gegründet, das Aktienkapital von 4 Mio. Franken einbezahlt, die Statuten festgesetzt und der Verwaltungsrat gewählt (wir berichteten). Die Übernahme der operativen Geschäftstätigkeiten durch die AquArenA Sport + Wellness AG ist per 1. Juli 2017 erfolgt. Trotzdem werden aber einzelne Teilbereiche noch von der Gemeinde bis Ende Jahr sichergestellt (u.a. Besoldung der Personals, Buchführung Betrieb, etc.). Die Liegenschaft und die dazugehörigen Anlagen sollen per 1. Januar 2018 auf die AG übergehen. Auf diesen Zeitpunkt hin wird auch das Reglement über das Frei- und Hallenbad formell in Kraft gesetzt. Zur Regelung der Übergangszeit bis zur vollständigen Aufnahme der Geschäftstätigkeit der AG am 1. Januar 2018 ist deshalb zwischen den beiden Parteien ein separater Dienstleistungsvertrag abgeschlossen worden.

Gleichzeitig hat der Gemeinderat beschlossen, dass zur Sicherstellung des operativen Betriebs und zur Entlastung der Gemeindeverwaltung eine nichtständige Kommission eingesetzt werden soll. Diese Betriebskommission ist bis 31. Dezember 2017 für die Betriebsführung des Frei- und Hallenbads verantwortlich. Zur Erhöhung der Handlungsfähigkeit besteht sie aus den Mitgliedern des Verwaltungsrats der AquArenA Sport + Wellness AG – also: Hans Zimmermann (Präsident), Karin Jerin Gischard, Kurt Grossenbacher, Adrian Aebi, Samuel Werenfels und Barbara Schütz. Letztere hat nur beratendes Stimmrecht, das sie nicht in Herzogenbuchsee wohnt und gemäss GO nur im Ort stimmberechtigte Bürger in eine nichtständige Kommission gewählt werden können.

Frei- und Hallenbad: Spezialkommission aufgehoben

Um Zuständigkeitskonflikte mit der seit 1. Juli 2017 eingesetzten Betriebskommission Frei- und Hallenbad (vgl. oben) vermeiden zu können, wurde im Gegenzug die Spezialkommission Umbau/Sanierung Frei- und Hallenbad per 30. Juni 2017 aufgehoben. Mit dem Ausgliederungs-Beschluss der ausserordentlichen GV vom 29. März und der Gründung der AquArenA Sport + Wellness AG ist deren Aufgabe erledigt. Als letzte Amtshandlung muss die  noch ausstehende Kreditabrechnung des Vorprojekts für den Umbau und die Sanierung des Frei- und Hallenbads zuhanden des Gemeinderates erstellt und verabschiedet werden. Formell eingesetzt wurde die Spezialkommission am 8. September 2014. Zuletzt bestand sie aus folgenden Mitgliedern: Markus Loosli (Präsident), Adrian Aebi, Katharina Cattaneo-Rüegg, Kurt Grossenbacher, Rolf Habegger, Marcel Kistler, Christian Kleene, Hans-Jörg Köchli, Patrick Kögele, Karin Jerin Gischard, Susanne Schönenberger, Christoph Sutter und Samuel Werenfels.

Frei- und Hallenbad: Abrechnung Lüftung

Notfallmässig musste anfangs 2016 der Monoblock für die Lüftung in der Schwimmhalle des Buchser Hallenbads ersetzt werden. Dafür bewilligte der Gemeinderat damals im März einen Kredit von 250 000 Franken. Gemäss der nun vorliegenden Kreditabrechnung haben die effektiven Kosten 247 430 Franken betragen, was einer Kostenunterschreitung von 2570 Franken entspricht (1,03 Prozent).

Gemeinde-Gärtnerei: 75 000 Franken für neuen Transporter

Das bestehende Fahrzeug, ein Nissan Cabstar, wurde 2005 neu beschafft. An diesem Fahrzeug stehen grössere Reparaturen an. Gemäss Investitionsplan sei der Zeitpunkt gekommen, dass Fahrzeug nach über 10 Betriebsjahren zu ersetzen, statt immer kostspieligere Reparaturen durchzuführen. Der Gemeinderat hat dafür einen Kredit von 75 000 Franken bewilligt. Vergeben wird der Auftrag im sogenannten „freihändigen Verfahren“, wobei mindestens drei Anbieter zur Offertstellung eingeladen werden. Über die definitive Vergabe wird noch diesen Sommer entschieden. Das neue Fahrzeug soll für den Transport von Schnittgut, Humus und Kies, aber auch für den Transport  von Mitarbeitenden oder von Maschinen wie Rasenmäher, etc. eingesetzt werden. Hauptziel der Ersatzbeschaffung sei es jedoch, die Unterhaltskosten nicht überproportional ansteigen zu lassen und die Sicherheit wieder zu gewährleisten, wird die Ersatzbeschaffung im Antrag  an den Gemeinderat begründet.

UeO Biblis I: Bereit für Mitwirkung

Der Gemeinderat hat vom Vorprüfungsbericht des kantonalen Amts für Gemeinden und Raumordnung Kenntnis genommen und die Unterlagen zur Überbauungsordnung UeO Biblis I mit einigen geringfügigen Änderungen verabschiedet. So wurden etwa der Verlauf der Fusswegverbindung sowie des öffentlichen Veloverkehrs angepasst oder es wurde der Miteinbezug einer Nachbarparzelle in den Planungsperimeter diskutiert. Kurz: Die  UeO Biblis I ist bereit für das Mitwirkungsverfahren und wird voraussichtlich im August öffentlich aufgelegt. Die UeO Biblis I regelt die Überbauung der im Zuge der Ortsplanungsrevision ausgeschiedenen und aufgezonten Zone mit Planungspflicht ZPP K Biblis 1 im Wanzwilfeld südwestlich des Bibliswegs. Neben zwei privaten

Eigentümern hat die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee dort im vergangenen Sommer 2620 Quadratmeter Bauland der Firma Halter AG (Bern) für total 1,074 Mio. Franken verkauft. Dem Landverkauf hatte die Gemeindeversammlung im Dezember 2015 zugestimmt. Auf dem gesamten Areal ist eine Überbauung mit rund 160 Wohnungen geplant.

Herzogenbuchsee, 4. Juli 2017

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AquArenA Sport + Wellness AG gegründet

Mit dem Beschluss der ausserordentlichen Gemeindeversammlung am 29. März und nach Ablauf der Beschwerde- und Referendumsfrist gegen den Beschluss, respektive gegen die beiden damit verbundenen Kredite waren die Voraussetzungen für die formell Ausgliederung des Frei- und Hallenbads in eine Aktiengesellschaft gegeben. Entsprechend hat der Gemeinderat an seiner Sitzung am 22. Mai die AquArenA Sport + Wellness AG gegründet. Gleichzeitig wurde das beschlossene Aktienkapital von 4 Mio. Franken einbezahlt.

Weiter wurden die Statuten festgesetzt und der Verwaltungsrat für eine Amtsdauer von drei Jahren bestellt. Präsidiert wird dieser von Hans Zimmermann. Die weiteren Mitglieder sind Karin Jerin Gischard (Vizepräsidentin), Barbara Schütz, Kurt Grossenbacher, Adrian Aebi und Samuel Werenfels. Als Revisionsstelle für die erste Amtsdauer von einem Jahr wurde die Frey Treuhand GmbH (Herzogenbuchsee) bestimmt. Schliesslich wurde der Verwaltungsrat ermächtigt, das Aktienkapital innerhalb einer Frist von zwei Jahren allenfalls um maximal 1 Mio. Franken zu erhöhen. Das ermöglicht der AquArenA Sport + Wellness AG andere Unternehmen, Gemeinden oder Privatpersonen als Aktionäre ins Boot zu holen. 

Die Übernahme der operativen Geschäftstätigkeiten durch die AquArenA Sport + Wellness AG ist per 1. Juli 2017 vorgesehen. Wie der Gemeinderat weiter mitteilt, sei es absehbar, dass einzelne Teilbereiche in der Übergangsphase noch von der Gemeinde bis Ende Jahr sichergestellt werden müssten – u.a. Lohnbuchhaltung, Buchführung Betrieb, etc. Zwischen der neuen Aktiengesellschaft und der Einwohnergemeinde wird deshalb ein separater Dienstleistungsvertrag abgeschlossen. 

 

Sozialabteilung: Andrea Lüthi für Martin Röthlisberger

Andrea Lüthi (47) aus Burgdorf wird neue Leiterin der Sozialabteilung der Gemeinde Herzogenbuchsee. Sie ersetzt den nach 15 Jahren per Ende Oktober zurückgetretenen Martin Röthlisberger. Andrea Lüthi wird ihre Stelle per 1. September antreten – zuerst in einem Pensum zu 50 Prozent; ab November dann im Vollamt, wie der Gemeinderat mitteilt. 

Die diplomierte Sozialarbeiterin FH verfügt über breite Erfahrung im Bereich individuelle und institutionalisierte Sozialhilfe. Sie ist zurzeit Geschäftsleiterin der Berner Konferenz für Sozialhilfe, Kindes- und Erwachsenenschutz BKSE (seit Oktober 2009). Zuvor arbeitete sie als stellvertretende Leiterin für die Sozialdirektion der Stadt Burgdorf, führte dort unter anderem ein Team mit 17 Mitarbeitenden und hatte die Co-Leitung der Schulsozialarbeit inne. Aktuell absolviert sie eine Masterausbildung im Bereich Nonprofit und Public Management. 

Andrea Lüthi kennt man auch als Politikerin. Seit 2006 sitzt sie für die SP im Kantonsparlament. Seit anfangs diesem Jahr ist sie auch Stadträtin in Burgdorf. Nach 15 Jahren politischer Tätigkeit wolle sie zurück zu ihren Wurzeln und sich vermehrt wieder ihrem ursprünglichen Beruf widmen, nennte sie die Beweggründe für ihre Bewerbung in Herzogenbuchsee.

 

Heimenhausenfeld: Weitere Parzelle verkauft

Das Industriegebiet im Heimenhausenfeld wird weiter überbaut. Der Gemeinderat hat im Mai dem Verkauf einer weiteren Parzelle zugestimmt. Konkret handelt es sich um die Parzelle 157 mit einer Grösse von total 7304 Quadratmetern. Diese befindet sich zwischen dem künftigen Neubau der Spitex und den Gebäuden von Rebmann/Steffen respektive der Drehtech AG. Veräussert wird der an der Eisenbahnstrasse gelegene Teil des Landes (4456 Quadratmeter) an die Karl Anliker AG (Pieterlen), die in den Bereichen Verzahnen, Fräsen, Drehen tätig ist. Die restlichen 2848 Quadratmeter übernimmt   die einheimische Schreinerei M. Stauffer GmbH. Die Einwohnergemeinde rechnet aufgrund des Landverkaufs mit Einnahmen von rund 1 Mio. Franken, die als ausserordentlicher Ertrag im Rechnungsjahr 2017 anfallen werden. Mit dem Verkauf der Parzelle 157 besitzt die Einwohnergemeinde im Heimenhausenfeld mit Ausnahme einer Reserve von rund 1500 Quadratmetern kein eigenes Land mehr. 

 

Turnhalle Burgschulhaus: Hallenboden

Der Hallenboden in der Turnhalle Burgschulhaus wurde im letzten Jahr erneuert. Nun liegt die Abrechnung vor. Ursprünglich bewilligte der Gemeinderat im Herbst 2015 auf der Basis einer Kostenschätzung (+/- 30 Prozent) einen Kredit von 45 000 Franken für die Sanierung. Dieser erwies sich aber im Rahmen der Submission als nicht ausreichend, weshalb der Betrag auf 80 000 Franken aufgestockt wurde. Effektiv gekostet hat der neue Boden gemäss der nun vorliegenden Abrechnung
77 312 Franken.

 

Geld für Spielplatz im Mittelholz

Für die Ausgestaltung des Spielplatzes beim neuen Kindergarten im Mittelholz hat der Gemeinderat einen Kredit von 65 000 Franken bewilligt. Im Gemeinderat war man der Ansicht, dass man das Gebiet rund um den neuen Kindergarten mit einem öffentlich zugänglichen Spielplatz aufwerten sollte, zumal dort das ehemalige Ziegengehege mit seiner Anziehungskraft für Kinder dem Hubel-Ersatz weichen musste. Weil der Spielplatz öffentlich zugänglich sein wird, kann beim Lotteriefonds ein Beitrag in der Grössenordnung von 5000 Franken beantragt werden. 

Gleichzeitig sollen die Investitionen in die Spielplätze gebündelt werden, weshalb die Spielgeräte beim Spielplatz «Burgerland» am Burgerweg nicht erneuert, sondern nur unterhalten werden. Zur Gewährleistung der Sicherheit müssen zudem zwei ältere Bäume gefällt und ersetzt werden. Ebenfalls wird die Bepflanzung angepasst. Die Eröffnung des neuen Spielplatzes im Mittelholz soll pünktlich auf Beginn des neuen Schuljahrs erfolgen. 

 

Schule Mittelholz: Neue Standortleiterin

Der Gemeinderat hat auf Antrag der Bildungskommission Ende Mai Liliane Bregy (Koppigen) als neue Standortleiterin gewählt. Sie wird ihre Tätigkeit auf Beginn des Schuljahres 2017/2018 aufnehmen. Nick Moret will sein Doppelmandat als Abteilungsleiter Bildung einerseits und Standortschulleiter Mittelholz andererseits trennen und ab 1. August entsprechend auf die Standortleitung Mittelholz verzichten. Dies im Zusammenhang mit seiner Altersentlastung und der bereits aufgefüllten individuellen Pensenbuchhaltung.

Herzogenbuchsee, 29. Mai 2017

 

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Vereinsbeiträge: 39 990 Franken für die Buchser Vereine

Die Vereine tragen Wesentliches zur Lebensqualität in einer Gemeinde bei. Jeweils jährlich können die Buchser Vereine deshalb als Wertschätzung ein Gesuch für die Vereinsunterstützung seitens der Einwohnergemeinde einreichen. Im Budget für das laufende Jahr sind 40 000 Franken vorgesehen, mit denen die Vereine unterstützt werden. Mittlerweile liegen die Zahlen vor und es ist bekannt, welcher Verein wie viel erhält. Der Gemeinderat hat im April von der Verteilung Kenntnis genommen und der Ausschüttung von insgesamt 39 990 Franken zugestimmt.

Bis zum Ablauf der Eingabefrist Ende Juni des Vorjahres sind insgesamt 31 Gesuche eingegangen. Im Vergleich zum Vorjahr verzichteten drei Vereine auf eine Eingabe, zwei Clubs reichten diese zu spät ein und deren fünf kamen neu dazu. Für die aktuelle Auszahlung kommen damit unter dem Strich 31  Vereine in den Genuss eines Beitrags durch die Einwohnergemeinde. Die Bandbreite reicht dabei von 170 Franken bis 5290 Franken.

Unterstützt werden Vereine, welche die in den Richtlinien für Vereinsunterstützung definierten Grundkriterien erfüllen. Die Vereine profitieren von einem Sockelbeitrag. Je nach Aktivität, öffentlicher Verankerung oder dem Grad der angebotenen Jugendförderung wird dieser durch variable Beiträge  ergänzt. Davon profitieren kann nur, wer nicht schon anderweitig – zum Beispiel im Rahmen einer Leistungsvereinbarung –unterstützt wird.

Gesuche jetzt einreichen:Die Vereinsunterstützung muss aus Budgetgründen jährlich beantragt werden. Vereine, die für 2018 Geld erhalten wollen, müssen ihre Gesuche samt den ergänzenden Unterlagen bis am 30. Juni 2017 einreichen. Weitere Infos und die  Dokumente können auch auf der Webseite www.herzogenbuchsee.ch unter der Rubrik Kultur/Freizeit entnommen werden.

 

Unterstützung für Ferien-Betreuung: Gemeinde begrüsst Vorstoss

Das Volksschulgesetz soll geändert werden. Konkret geht es um die finanzielle Unterstützung für Betreuungsangebote während den Ferien. Ein Vorhaben, welches der Gemeinderat unterstützt, wie  seine Stellungnahme zur erfolgten Vernehmlassung zeigt. In vielen Gemeinden müssen berufstätige Eltern, die ihre Kinder in Tagesschulen schicken, während der Schulferien eine andere  Betreuungsmöglichkeit finden. Um die Eltern zu unterstützen, führen schon heute 21 Gemeinden im Kanton Bern – u.a. auch Herzogenbuchsee– während der Schulferien ein  freiwilliges Betreuungsangebot. Wird das Volksschulgesetz nun entsprechend abgeändert, erhält der Regierungsrat die Möglichkeit, Gemeinden mit Ferien-Angeboten finanziell zu unterstützen, wodurch nicht zuletzt Bern auch als Wohnkanton attraktiver würde, so die Begründung. Die Beiträge des Kantons – vorgesehen ist ein Pauschalbeitrag von 30 Franken pro Kind und Tag – sollen es den Gemeinden ermöglichen, den Tarif für die Angebote so festzulegen, dass sich auch Eltern von mehreren Kindern die Betreuung während der Schulferien leisten können. Dieser  Argumentation folgend unterstützen sowohl die Bildungskommission wie auch der Gemeinderat in ihrer Stellungnahme zur Vernehmlassung den Vorstoss des Regierungsrats.

 

Einbürgerungen: Fünf Gesuche

Auf Antrag der Einbürgerungskommission hat der Gemeinderat im April eine Reihe von  Einbürgerungsgesuchen positiv beurteilt und fünf Personen das Gemeindebürgerrecht zugesichert; dies unter Vorbehalt der Zustimmung durch Bund und Kanton.
Die bewilligten Einbürgerungsgesuche: Kaya Zehra ( Staatsangehörigkeit: Türkei), Mehmedi Zejni (Mazedonien), Lourenço Estibeira Margarida (Portugal), Isufaj Mehmet (Kosovo), Kim Hyun Jin (Süd-Korea)

Herzogenbuchsee, 02. Mai 2017