Titelbild
Logo Energiestadt
Trennlinie
 
home Kontakt Info Sitemap Druckversion dieser Seite Suche
 
Toolbar
News aus dem Gemeinderat 
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat u. a. folgende Geschäfte behandelt

Re-Design Webseite und Einführung mobile Sitzungsvorbereitung
Für die Erneuerung der Gemeinde-Internetseite und die Einführung einer mobilen Sitzungsvorbereitung  hat der Gemeinderat einen Rahmenkredit von 80 000 Franken genehmigt.

Die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee verfügt seit 2001 über einen eigenen Webauftritt – www.herzogenbuchsee.ch. 2006 erfolgte im Rahmen eines ersten Re-Designs der Wechsel auf ein CMS-System, welches aktuell noch in Betrieb ist. Neben der Gemeinde nutzen die Schulen Herzogenbuchsee sowie der Gewerbeverein das gleiche System als eigenständige Mandanten.

Herzogenbuchsee positioniert sich in seiner Strategie 2030 als ländliche Gemeinde – attraktiv sowohl für Familien, Gewerbebetriebe und KMU. Dank des qualitativen und ausgewogenen inneren Wachstums wird Buchsi immer mehr zum regionalen Zentrum mit städtischem Flair. Mit dem Re-Design von www.herzogenbuchsee.ch soll will die Gemeinde die Gelegenheit nutzen, die Strategie sichtbarer zu machen und den Wohn- und Arbeitsort Herzogenbuchsee optimal zu positionieren und zu vermarkten.

System ist veraltet
Neben dem nicht mehr zeitgemässen Layout ist ein weiterer Grund für ein Re-Design das System selber. Hinsichtlich der zunehmend digitalen Abwicklung von Kundenprozessen, die sich auch im Umfeld der Gemeindeverwaltung mehr und mehr durchsetzt, wird die heutige Lösung nicht mehr einsetzbar sein. Gefragt ist ein Tool, das mit einer entsprechenden Schnittstelle direkt mit der Geschäftsverwaltungssoftware der Gemeindeverwaltung übereinstimmt. Aufgrund der strengen Vorgaben im Bereich Datenschutz und der sicheren Abwicklung von internetbasierten Kundenprozessen drängt sich die Beschaffung eines am Markt etablierten, auf die Bedürfnisse von Gemeinden speziell zugeschnittenen Systems auf.

Aus Sicht der Anwender, sprich der Bürger, soll eine übersichtliche Gestaltung mit einfachen, kundenfreundlichen Tools und der Aufbau eines modernen Online-Schalters (e-Goverment) im Vordergrund stehen. Zur Unterstützung des Ortsmarketings soll die Gemeinde als attraktiver, lebendiger Wohnort und Energiestadt sichtbar sein. Ebenfalls soll der Einsatz von Social Media möglich sein. Und nicht zuletzt besteht die Möglichkeit, dass neben der Gemeinde zwei bis drei weitere Mandanten mit eigenen URL's geführt werden können – denkbar wären Institutionen wie die Schule Herzogenbuchsee, der Gewerbeverein oder die Feuerwehr, etc.).

Mobile Sitzungsvorbereitung
Bei der Gemeindeverwaltung steht die elektronische Geschäftsfallverwaltung CMIAXIOMA erfolgreich im Einsatz. Das Programm soll nun um ein Modul erweitert werden. Damit erhalten die Rats- und Kommissionsmitglieder die Möglichkeit, ihre Sitzungen mobil vorzubereiten, was sowohl die Verwaltung, vor allem aber auch die Behördenmitglieder bei der Sitzungsvorbereitung in zeitlicher Hinsicht entlastet.

Für das Re-Design der in die Jahre gekommen Homepage bewilligte der Gemeinderat einen Rahmenkredit von 80 000 Franken – 65 000 Franken für das eigentliche Re-Design; 15 000 Franken für das Sitzungsvorbereitungsmodul. Nicht darin enthalten ist die Umstellung der Schule Herzogenbuchsee. Hier müsse später ein separater Kredit bewilligt werden, wie der Gemeinderat anmerkt. Die Schule könne zwar ihre Seite unabhängig von der Gemeindeverwaltung noch weiter betreiben, sie sollte aber zwingend das gleiche CMS-System einsetzen wie die Gemeindeverwaltung.

Schwierig ist der Vergleich der eingeholten Offerten. Insgesamt wurden drei auf Gemeindewebseiten spezialisierte Anbieter für eine Richt-Offerte angefragt. Weil die einzelnen Angebote nicht eins zu eins verglichen werden können, der Auftrag aber im sogenannten „freihändigen Verfahren“ vergeben werden darf, ist ein Nachverhandeln der Preise möglich. Die drei Anbieter werden nun nochmals eingeladen, ihre Angebote einem Ausschuss zu präsentieren und anschliessend ihre Offerten zu aktualisieren. Ebenfalls geprüft wird eine Mietlösung.

99 500 Franken für Instandstellung Abwasserleitung Reitplatz – Reckenberg
Gemäss Baubewilligung musste der Reitverein sein neu erstelltes Clubhaus auf dem Reitplatz Waldäcker an die bestehende Abwasserleitung entlang des Waldes anschliessen. Diese führt das Pumpwasser aus dem Clubhaus des FC Herzogenbuchsee. Beim Anschlusspunkt wechselt die Pumpleitung in ein sogenanntes „Freispiegelgefälle“. TV Aufnahmen zeigten nun, dass sich die Leitung ab da in einem sehr schlechten Zustand befindet. Auch entspricht die Leitungsführung und Überdeckung nicht der Gesetzgebung und muss angepasst werden. Berücksichtig wird auch, dass weitere Nutzer angeschlossen werden (Standplatz für Fahrende, etc.) und die dadurch höheren anfallenden Abwassermengen bewältig werden können. Für die Instandstellung der Abwasserleitung genehmigte der Gemeinderat einen Kredit von 99 500 Franken. Die Investition wird zu Lasten der Abwasserrechnung finanziert. 

Schlachtviehkommission: Peter Flückiger für Simon Rytz 
Simon Rytz hat am 5. Februar nach 20 Jahren seinen Rücktritt aus der Schlachtviehkommission bekanntgegeben. Seither war dieser Sitz vakant. Nun wurde mit Peter Flückiger ein Ersatz gefunden. Dieser wurde Ende Mai vom Gemeinderat rückwirkend per 1. April für den Rest der Amtsdauer bis am 31. Dezember 2021 gewählt. 

Spezialunterricht: Vereinbarung mit Langenthal 
Seit Schuljahr 2010/11 gibt es in Herzogenbuchsee keine Kleinklassen mehr. Seither erfolgt der Spezialunterricht im Rahmen eines gemeinsame Projektes Integrative Schulung für die Schulen Herzogenbuchsee, Thunstetten – Bützberg, Aare-Süd und Bettenhausen – Ochlenberg – Thörigen. Daneben gibt es Intensiv-Angebote für die gesamte Region Oberaargau. Neu zugezogene fremdsprachige Schülerinnen und Schüler besuchen beispielsweise vorerst für einen Deutsch-Intensivkurs (Deutsch als Zweitsprache DaZ) rund 10 Wochen den Unterricht in einer Spezialklasse in Langen­thal, bevor sie dann in die Klassen vor Ort integriert werden. Ein ähnliches Intensivangebot besteht am Gymnasium Langenthal zur Förderung ausserordentlich begabter Kinder (FaB). Sie besuchen ihren Spezialunterricht an einem Halbtag in Langenthal.

Bis Sommer 2012 wurden die Gehaltskosten durch den Kanton gedeckt. Seither werden diese den Schulstandortgemeinden in Rechnung gestellt, dafür aber den Gemeinden Beiträge ausgestellt. Alle Gehaltskostenbeiträge für den Spezialunterricht werden somit Herzogenbuchsee verrechnet – Herzogenbuchsee verrechnet diese anteilsmässig weiter. Das funktioniert auch in entgegengesetzter Richtung: Für die DaZ- und FaB-Angebote in Langenthal wurde ein Verrechnungsschlüssel und somit eine Vereinbarung erarbeitet, damit  die Gemeinde Langenthal ihre Gehaltskosten rückvergütet bekommt. In der Regel werden die Lektionen für den Spezialunterricht alle vier Jahre neu berechnet. So auch auf das Schuljahr 2018/19, weshalb der Gemeinderat nun auf Antrag der Bildungskommission der Erneuerung der beiden Verträge DaZ und FaB mit der Stadt Langenthal zugestimmt hat.

Arbeitslosenprojekte: KIA-Jahresplatz für zwei Jahre
Es gibt zwei Arten von Beschäftigungsprogrammen: Beschäftigungs- und Integrationsangebote (BIAS), welche der Kanton über strategische Partner zur Verfügung stellt. Im Oberaargau ist der Verein maxi.mumm dieser Anbieter, im Emmental die Stiftung intact. Die Angebote werden vom Kanton gesteuert und die Finanzierung läuft über den Lastenausgleich Soziales. Zusätzlich steht es den Gemeinden frei, weitere niederschwellige Arbeitsplätze selber anzubieten (z.B. im eigenen Werkhof) oder bei Dritten einzukaufen. Sowohl der Verein maxi.mumm als auch die Stiftung intact bieten solche KIA-Plätze (Kommunale Integrationsangebote) an. Der Gemeindeanteil kann nicht über den Lastenausgleich Soziales abgerechnet werden.

Bei den Angeboten herrscht eine gewisse Durchlässigkeit. Das bedeutet, Sozialdienste können ihre Klienten auch ausserhalb der eigenen Region zuweisen. Wobei, wie sich herausgestellt hatte, ein Ungleichgewicht besteht, indem mehr Personen aus dem Oberaargau in der Region Emmental zugewiesen werden, als umgekehrt. Entsprechend ist die Stiftung intact nicht mehr bereit, Klientinnen und Klienten ohne entsprechende Finanzierung aufzunehmen.

In der Regel weist die Sozialabteilung Herzogenbuchsee ihre Klientinnen und Klienten dem Verein maxi.mumm zu. In einigen Fällen macht es aber Sinn, die Leute in die Stiftung intact zu vermitteln. Nebst der geografischen Nähe sprechen auch die unterschiedlichen Angebote dafür. Die Stiftung bietet beispielsweise gut geeignete Arbeitsplätze für Frauen (u.a. Nähatelier, Keramikwerkstatt) und stundenweise Spontaneinsätze bei Suchtpatienten an. Im laufenden Jahr konnte die Stiftung intact ihr KIA-Angebot erhöhen und bietet der Gemeinde Herzogenbuchsee an, Plätze einzukaufen. Aufgrund der starken Nachfrage würde die Sozialabteilung einen Jahresplatz begrüssen, könnten damit doch je nach Einsatzdauer und Pensum zwei bis vier Personen beschäftigt werden.

Die Bruttokosten für einen KIA-Platz bei der Stiftung intact betragen 19 589 Franken pro Jahr. Der Kanton leistet einen Beitrag 6 460 Franken. Ein Jahresarbeitsplatz kostet die Gemeinden demnach unter dem Strich 13 129 Franken, wobei der Platz für zwei Jahre über den Arbeitslosenfürsorgefonds finanziert werden kann. Danach müssten die Kosten über die Gemeinderechnung getragen werden. Der Gemeinderat ist dem Antrag der Sozialkommission gefolgt und bewilligte den Jahresplatz für die nächsten zwei Jahre. Die Weiterführung nach Ablauf der zwei Jahren zu Lasten der Gemeinderechnung wird dann neu beurteilt.

Herzogenbuchsee, 11. Juni 2018

***

 

Strassen auf Schadstoffgehalt untersuchen – Kredit von 40'000 Franken
Ältere Strassen weisen mehr Schadstoffe auf. Weil die Grenzwerte demnächst verschärft werden und die Entsorgung dadurch teurer werden wird, will die Gemeinde den Zustand der Gemeindestrassen abklären und die Investitionsplanung entsprechend anpassen. Für die Untersuchung hat der Gemeinderat einen Kredit von 40'000 Franken bewilligt.

Aufgrund der Tatsache, dass im Kanton Bern in früherer Zeit Teer oder teerhaltige Bindemittel für Strassenbeläge eingesetzt worden sind, fallen heute bei Strassensanierungen grosse Mengen an PAK-haltigem (polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) Schollenasphalt oder Belagsfräsgut an. Dieses Material wird sortenrein getrennt und in Abfallbehandlungsanlagen zu Asphaltgranulat zur Wiederverwendung aufbereitet. Heute muss nur stark PAK-haltiger Ausbauasphalt als Sonderabfall thermisch entsorgt werden. Das ändert ab 2026: Ab dann gelten massiv schärfere Grenzwerte, womit die Menge der zu entsorgenden Asphalt-Abfälle zunehmen wird. Das Problem dabei: In der Schweiz gibt es zum heutigen Zeitpunkt keine entsprechenden thermischen Anlagen, was zu Folge hat, dass der Ausbauasphalt teuer im Ausland beseitigt werden muss.

Die Bauabteilung hat reagiert und ein Konzept erarbeitet, welches vorsieht, alle Gemeindestrassen, die wegen ihres Alters und Zustandes einen wahrscheinlich höheren PAK-Gehalt aufweisen, zu untersuchen. Aufgrund der Resultate  soll die Investitionsplanung angepasst werden. Sprich die Strassen mit einem hohen PAK-Gehalt müssen für eine Sanierung vorgezogen werden. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit der EWK Herzogenbuchsee AG. „Nur so können Kosten reduziert und Ressourcen geschont werden“, begründet die Bauabteilung ihren Lösungsvorschlag.

Für die Durchführung der Untersuchung bewilligte der Gemeinderat einen Kredit von 40'000 Franken. Damit beauftragt wurde das Labor imp Bautest AG. Auf der Bauabteilung geht man davon aus, dass in Herzogenbuchsee rund 50 Strassenzüge betroffen sind und daher vorgängig saniert werden müssen. Geschieht dies nicht rechtzeitig, müsste mit rund 10 mal höheren Kosten gerechnet werden. 

 

Schiessplatz Moosrain – Nachkredit von 17'600 Franken für 8 Scheiben
Die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee soll sich am Ersatz der veralteten Scheiben beteiligen.  Ein entsprechendes, von der Schützengesellschaft Herzogenbuchsee im vergangenen August eingereichtes Gesuch beantragte einen Beitrag von 20'000 Franken für 10 Scheiben. Abklärungen haben nun aber ergeben, dass schon 8 Scheiben genügen, um das obligatorische Schiessen sicherzustellen. Vor dem Hintergrund, dass nur in das absolut Notwendige investiert werden sollte, folgte der Gemeinderat dem Antrag der Baukommission, die Beteiligung an 10 Scheiben abzulehnen und stattdessen einen Nachkredit von 17'600 Franken für 8 Scheiben
(8 Messscheiben à 2000 Franken plus 10 Prozent Reserve) zu bewilligen.

 

Einbürgerungen
Auf Antrag der Einbürgerungskommission hat der Gemeinderat im April die Einbürgerungsgesuche von Bleon Rahimi, Furkan Kaya, Robin Grice sowie von Familie Puls – Marc, Tina, Sebastian und Maximilian – positiv beurteilt. Sie erhalten damit das Gemeindebürgerrecht zugesichert; dies unter Vorbehalt der Zustimmung durch Kanton und Bund.

Herzogenbuchsee, 4. Mai 2018