Titelbild
Logo Energiestadt
Trennlinie
 
home Kontakt Info Sitemap Druckversion dieser Seite Suche
 
Toolbar
News aus dem Gemeinderat 
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat u. a. folgende Geschäfte behandelt

Finanzkommission: Thomas Kiener verzichtet

Thomas Kiener (SP) wurde bei den Buchser Gemeindewahlen Ende September gleich doppelt gewählt – als Mitglied der Finanzkommission sowie der Sozialkommission. In beiden Kommissionen war er als Bisheriger angetreten. Thomas Kiener hat aber nun entschieden, in dieser Legislatur auf die Doppelbelastung zu verzichten und sich auf sein Mandat in der Sozialkommission zu konzentrieren. Als Partei-Ersatz rutscht Patrick Loosli in die Finanzkommission nach, dessen Wahl anfangs Dezember vom Gemeinderat bestätigt wurde.

Frei- und Hallenbad: Liegenschaft geht an AquArenA Sport + Wellness AG 

Die Einwohnergemeinde hat das Frei- und Hallenbad anfangs Dezember der AquArenA Sport + Freizeit AGüberschrieben. Gemäss dem Beschluss der ausserordentlichen Gemeindeversammlung im vergangenen März wird das Grundstück samt den dazugehörenden Anlagen und Gebäuden aus dem Verwaltungsvermögen der Gemeinde entwidmet und an die neue Besitzerin veräussert. Dies zum Preis von 522 800 Franken, was gemäss Abmachung dem Buchwert im Zeitpunkt der Übertragung entspricht. Der Eigentumsübergang von der Einwohnergemeinde an die Tochter-AG erfolgt formell per 1. Januar 2018.

Moonliner: Höhere Defizitgarantie

Im Dezember 2000 verkehrte erstmals ein Moonliner-Nachtbus auf der Strecke Bern-Herzogenbuchsee-Langenthal – damals noch mit einer Schlaufe nach Bätterkinden. Seit 2003 wird die Linie M12 in der heutigen Form geführt, das heisst mit der zusätzlichen Erschliessung von Wangen a/A. Weil die Aare Seeland mobil asm als Betreiberin künftig ihre Bus-Flotte zentral in Herzogenbuchsee stationieren wird und das Aarestädtchen aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr bedient werden soll, soll das Angebot angepasst werden. Neu wird die erste Abfahrt ab Herzogenbuchsee in Richtung Bern für Fahrgäste geöffnet werden. Ab Langenthal ergibt sich für Nachtschwärmer zudem eine zusätzliche, ganz späte Fahrt retour nach Herzogenbuchsee.

Entsprechend beantragt die asm auch eine Anpassung der Vereinbarung mit den beteiligten Gemeinden. Namentlich geht es um die Höhe der seit dem Jahr 2000 unverändert gebliebenen Defizitgarantie, mit der das Moonliner-Angebot neben den  Einnahmen aus den Ticketverkäufen finanziert wird. Demnach soll Herzogenbuchsee ab 2019 eine maximale Defizitgarantie von 8088 Franken übernehmen. Bisher betrug die Kostenbeteiligung der Gemeinde am Betrieb der Nachtbuslinie jährlich 3086 Franken. Der Gemeinderat hat anfangs Dezember dieser neuen Defizitgarantie zugestimmt – mit der Begründung, dass es sich ja um eine Defizitgarantie handle und den Gemeinden jeweils nur so viel in Rechnung gestellt werde, wie für einen kostendeckenden Betrieb nötig sei. Und weiter heisst es: „Beim Moonliner handelt es sich um ein gutes Angebot, das für die Fahrgäste auch Sicherheit bedeutet – und Sicherheit kostet.“  

Schulhaus Burg: 31 000 Franken für Planungsgrundlagen

Für das altehrwürdige Burgschulhaus in Herzogenbuchsee soll ein Sanierungskonzept ausgearbeitet werden – und zwar für das Schulhaus sowie die angrenzende Turnhalle. Die Statik der Gebäude befindet sich in einem guten Zustand, so dass eine weitere Nutzung für die nächsten Jahrzehnte sichergestellt ist. Wegen des hohen Alters besteht dagegen bei der Technik sowie den An- und Einbauteilen (Fenster, Türen, Handläufe, etc.) ein hoher angestauter Unterhalt. So müssen in den nächsten Jahren u.a. die Heizung, die Radiatoren sowie die sanitären Einrichtungen saniert und erneuert werden.

Das Problem: Vom Burgschulhaus liegen lediglich sehr alte Pläne in Papierform vor. Viele der in der Folge erfolgten Umbauten wurden jedoch nie planmässig erfasst und sind somit auch nicht mehr vollumfänglich nachvollziehbar. Um die Sanierung seriös zu planen, werden aber aktuelle und vollständige Pläne benötigt. Zu diesem Zweck werden die Liegenschaften mit neuster Technik innen und aussen vermessen und in digitale Pläne umgewandelt. Der Gemeinderat genehmigte dafür ein Kostendach von 31 000 Franken.

67 000 Franken für Aufbau einer webbasierten Werterhaltungsstrategie

Damit eine Gemeinde ihre Infrastruktur (Strassennetz, Abwasseranlagen, Leitungen, etc.) nachhaltig und professionell bewirtschaften kann, bedarf es einer Entscheidungsgrundlage für Investitionen und politische Debatten. Dazu kommt: Eine Vernachlässigung der Unterhaltspflicht ist aus gesetzlichen Gründen unzulässig (Stichwort: Werkeigentümerhaftung). Vernachlässigt man die Unterhaltspflicht, führt dies zudem zu unkoordinierten und kostenintensiveren Massnahmen.

Eine solche Entscheidungsgrundlage bietet die schon in diversen Gemeinden angewandte, webbasierte  GIS-Software-Lösung "Stratus Infra" vom Ingenieurbüro Basler&Hofmann, Bern, eines der führenden Ingenieurbüros der Schweiz. Die Zustandserfassung der Strassen würde durch die Firma roadconsult erstellt, welche bereits über 200 Gemeinden als Referenz aufweist. Für den Aufbau eines Erhaltungsmanagements Strassen und Infrastruktur bewilligte der Gemeinderat einen Kredit von 67 000 Franken. Es sei unbestritten, dass mit guten Grundlagen teure Schnellschüsse vermieden werden können. Die Investition werde sich über die Jahre hinweg auszahlen, war man sich im Rat einig.  

 Herzogenbuchsee, 11. Dezember2017

***

 

Überbauungsordnung UeO Biblis I: Öffentliche Auflage

Die Überbauungsordnung UeO Biblis I nimmt weiter Formen an. Sie regelt die geplante Überbauung „Buchsiguet“ im Wanzwilfeld südwestlich des Bibliswegs. Dort sollen insgesamt 150 neue Wohungen entstehen (wir berichteten).

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung im November vom Ergebnis der Mitwirkung Kenntnis genommen und die Überbauungsordnung bestehend aus Erläuterungsbericht, Überbauungsplan und Überbauungsvorschriften für die öffentliche Auflage freigegeben. Diese dauert bis am 27. Dezember (Unterlagen: vgl. www.herzogenbuchsee.ch).

Insgesamt wurden im Rahmen des Mitwirkungsverfahren von Mitte August bis Mitte September sieben Eingaben eingereicht; vorab zu den Bereichen Verkehr und Lärmschutz. Wie der Gemeinderat mitteilt, führte keine der Eingaben nach erfolgter Prüfung zu Anpassungen in der Überbauungsordnung. Allerdings wird gegenüber der Mitwirkung auf die Festlegung der öffentlichen Fusswegverbindung zwischen dem Biblisweg und der Önzbergstrasse verzichtet. Die im Verkehrsrichtplan vorgesehene Fuss- und Radwegverbindung entlang der östlichen Perimetergrenze, die den Biblisweg mit der Feldstrasse verbindet, genüge und gewährleiste eine optimale Verbindung zum Bahnhof und ins Ortszentrum, wird die Änderung begründet.

Entsprechend musste auch der sogenannte Infrastrukturvertrag angepasst werden. Dieser regelt, dass die Halter AG als Planungsberechtigte die Planung und Erstellung der öffentlichen Erschliessungsanlagen (Verkehr, Abwasser, etc.) auf eigene Kosten übernehmen muss.

45'000 Franken für Aufbau eines LIS/GIS

Die Einwohnergemeinde Herzogenbuchseee möchte in absehbarer Zukunft das gesamte Gemeindegebiet digital erfassenu nd dafür ein web basiertes geo Informationssystem einrichten. In einem ersten Schritt sollen nun sämtliche Werkleitungspläne auf einer Plattform digital zusammengeführt und für eine öffentliche Nutzung zugänglich gemacht werden.  

Dass die Gemeinde Herzogenbuchsee ein sogenanntes Leitungsinformationssystem LIS / GIS erarbeiten muss, geht auf das seit 2016 geltenden kantonale Geoinformationsgesetz zurück. Dieses sieht unter anderem vor, dass sämtliche Gemeinden bis Ende 2020 über einen digitalen Leitungskataster verfügen müssen. Für die ersten Bestandesaufnahmen und Erfassungsarbeiten stimmte der Gemeinderat einem Kredit von 45 000 Franken zu. Begonnen mit der digitalen Erfassung wird im Zuge der Sanierung der Grabenstrasse im Reckenberg.

Einbürgerungen

Auf Antrag der Einbürgerungskommission hat der Gemeinderat im November eine Reihe von Einbürgerungsgesuche positiv beurteilt und 12 Personen das Gemeindebürgerrecht zugesichert; dies unter Vorbehalt der Zustimmung durch Bund und Kanton.

Die bewilligten Einbürgerungsgesuche:Ambelie Halimi, Ayah Halimi, Naile Öztanlilar, Necip Öztanlilar, Luan Pelaj, Shahadije Pelaj-Salihi, Erina Pelaj, Enes Pelaj, Suad Salihi, Hamide Salihi-Jakupi, Amar Salihi und Jara Salihi. 

 Herzogenbuchsee, 27. November 2017