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News aus dem Gemeinderat 
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat u. a. folgende Geschäfte behandelt

Finanzkommission: Thomas Kiener verzichtet

Thomas Kiener (SP) wurde bei den Buchser Gemeindewahlen Ende September gleich doppelt gewählt – als Mitglied der Finanzkommission sowie der Sozialkommission. In beiden Kommissionen war er als Bisheriger angetreten. Thomas Kiener hat aber nun entschieden, in dieser Legislatur auf die Doppelbelastung zu verzichten und sich auf sein Mandat in der Sozialkommission zu konzentrieren. Als Partei-Ersatz rutscht Patrick Loosli in die Finanzkommission nach, dessen Wahl anfangs Dezember vom Gemeinderat bestätigt wurde.

Frei- und Hallenbad: Liegenschaft geht an AquArenA Sport + Wellness AG 

Die Einwohnergemeinde hat das Frei- und Hallenbad anfangs Dezember der AquArenA Sport + Freizeit AGüberschrieben. Gemäss dem Beschluss der ausserordentlichen Gemeindeversammlung im vergangenen März wird das Grundstück samt den dazugehörenden Anlagen und Gebäuden aus dem Verwaltungsvermögen der Gemeinde entwidmet und an die neue Besitzerin veräussert. Dies zum Preis von 522 800 Franken, was gemäss Abmachung dem Buchwert im Zeitpunkt der Übertragung entspricht. Der Eigentumsübergang von der Einwohnergemeinde an die Tochter-AG erfolgt formell per 1. Januar 2018.

Moonliner: Höhere Defizitgarantie

Im Dezember 2000 verkehrte erstmals ein Moonliner-Nachtbus auf der Strecke Bern-Herzogenbuchsee-Langenthal – damals noch mit einer Schlaufe nach Bätterkinden. Seit 2003 wird die Linie M12 in der heutigen Form geführt, das heisst mit der zusätzlichen Erschliessung von Wangen a/A. Weil die Aare Seeland mobil asm als Betreiberin künftig ihre Bus-Flotte zentral in Herzogenbuchsee stationieren wird und das Aarestädtchen aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr bedient werden soll, soll das Angebot angepasst werden. Neu wird die erste Abfahrt ab Herzogenbuchsee in Richtung Bern für Fahrgäste geöffnet werden. Ab Langenthal ergibt sich für Nachtschwärmer zudem eine zusätzliche, ganz späte Fahrt retour nach Herzogenbuchsee.

Entsprechend beantragt die asm auch eine Anpassung der Vereinbarung mit den beteiligten Gemeinden. Namentlich geht es um die Höhe der seit dem Jahr 2000 unverändert gebliebenen Defizitgarantie, mit der das Moonliner-Angebot neben den  Einnahmen aus den Ticketverkäufen finanziert wird. Demnach soll Herzogenbuchsee ab 2019 eine maximale Defizitgarantie von 8088 Franken übernehmen. Bisher betrug die Kostenbeteiligung der Gemeinde am Betrieb der Nachtbuslinie jährlich 3086 Franken. Der Gemeinderat hat anfangs Dezember dieser neuen Defizitgarantie zugestimmt – mit der Begründung, dass es sich ja um eine Defizitgarantie handle und den Gemeinden jeweils nur so viel in Rechnung gestellt werde, wie für einen kostendeckenden Betrieb nötig sei. Und weiter heisst es: „Beim Moonliner handelt es sich um ein gutes Angebot, das für die Fahrgäste auch Sicherheit bedeutet – und Sicherheit kostet.“  

Schulhaus Burg: 31 000 Franken für Planungsgrundlagen

Für das altehrwürdige Burgschulhaus in Herzogenbuchsee soll ein Sanierungskonzept ausgearbeitet werden – und zwar für das Schulhaus sowie die angrenzende Turnhalle. Die Statik der Gebäude befindet sich in einem guten Zustand, so dass eine weitere Nutzung für die nächsten Jahrzehnte sichergestellt ist. Wegen des hohen Alters besteht dagegen bei der Technik sowie den An- und Einbauteilen (Fenster, Türen, Handläufe, etc.) ein hoher angestauter Unterhalt. So müssen in den nächsten Jahren u.a. die Heizung, die Radiatoren sowie die sanitären Einrichtungen saniert und erneuert werden.

Das Problem: Vom Burgschulhaus liegen lediglich sehr alte Pläne in Papierform vor. Viele der in der Folge erfolgten Umbauten wurden jedoch nie planmässig erfasst und sind somit auch nicht mehr vollumfänglich nachvollziehbar. Um die Sanierung seriös zu planen, werden aber aktuelle und vollständige Pläne benötigt. Zu diesem Zweck werden die Liegenschaften mit neuster Technik innen und aussen vermessen und in digitale Pläne umgewandelt. Der Gemeinderat genehmigte dafür ein Kostendach von 31 000 Franken.

67 000 Franken für Aufbau einer webbasierten Werterhaltungsstrategie

Damit eine Gemeinde ihre Infrastruktur (Strassennetz, Abwasseranlagen, Leitungen, etc.) nachhaltig und professionell bewirtschaften kann, bedarf es einer Entscheidungsgrundlage für Investitionen und politische Debatten. Dazu kommt: Eine Vernachlässigung der Unterhaltspflicht ist aus gesetzlichen Gründen unzulässig (Stichwort: Werkeigentümerhaftung). Vernachlässigt man die Unterhaltspflicht, führt dies zudem zu unkoordinierten und kostenintensiveren Massnahmen.

Eine solche Entscheidungsgrundlage bietet die schon in diversen Gemeinden angewandte, webbasierte  GIS-Software-Lösung "Stratus Infra" vom Ingenieurbüro Basler&Hofmann, Bern, eines der führenden Ingenieurbüros der Schweiz. Die Zustandserfassung der Strassen würde durch die Firma roadconsult erstellt, welche bereits über 200 Gemeinden als Referenz aufweist. Für den Aufbau eines Erhaltungsmanagements Strassen und Infrastruktur bewilligte der Gemeinderat einen Kredit von 67 000 Franken. Es sei unbestritten, dass mit guten Grundlagen teure Schnellschüsse vermieden werden können. Die Investition werde sich über die Jahre hinweg auszahlen, war man sich im Rat einig.  

 Herzogenbuchsee, 11. Dezember2017

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Überbauungsordnung UeO Biblis I: Öffentliche Auflage

Die Überbauungsordnung UeO Biblis I nimmt weiter Formen an. Sie regelt die geplante Überbauung „Buchsiguet“ im Wanzwilfeld südwestlich des Bibliswegs. Dort sollen insgesamt 150 neue Wohungen entstehen (wir berichteten).

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung im November vom Ergebnis der Mitwirkung Kenntnis genommen und die Überbauungsordnung bestehend aus Erläuterungsbericht, Überbauungsplan und Überbauungsvorschriften für die öffentliche Auflage freigegeben. Diese dauert bis am 27. Dezember (Unterlagen: vgl. www.herzogenbuchsee.ch).

Insgesamt wurden im Rahmen des Mitwirkungsverfahren von Mitte August bis Mitte September sieben Eingaben eingereicht; vorab zu den Bereichen Verkehr und Lärmschutz. Wie der Gemeinderat mitteilt, führte keine der Eingaben nach erfolgter Prüfung zu Anpassungen in der Überbauungsordnung. Allerdings wird gegenüber der Mitwirkung auf die Festlegung der öffentlichen Fusswegverbindung zwischen dem Biblisweg und der Önzbergstrasse verzichtet. Die im Verkehrsrichtplan vorgesehene Fuss- und Radwegverbindung entlang der östlichen Perimetergrenze, die den Biblisweg mit der Feldstrasse verbindet, genüge und gewährleiste eine optimale Verbindung zum Bahnhof und ins Ortszentrum, wird die Änderung begründet.

Entsprechend musste auch der sogenannte Infrastrukturvertrag angepasst werden. Dieser regelt, dass die Halter AG als Planungsberechtigte die Planung und Erstellung der öffentlichen Erschliessungsanlagen (Verkehr, Abwasser, etc.) auf eigene Kosten übernehmen muss.

45'000 Franken für Aufbau eines LIS/GIS

Die Einwohnergemeinde Herzogenbuchseee möchte in absehbarer Zukunft das gesamte Gemeindegebiet digital erfassenu nd dafür ein web basiertes geo Informationssystem einrichten. In einem ersten Schritt sollen nun sämtliche Werkleitungspläne auf einer Plattform digital zusammengeführt und für eine öffentliche Nutzung zugänglich gemacht werden.  

Dass die Gemeinde Herzogenbuchsee ein sogenanntes Leitungsinformationssystem LIS / GIS erarbeiten muss, geht auf das seit 2016 geltenden kantonale Geoinformationsgesetz zurück. Dieses sieht unter anderem vor, dass sämtliche Gemeinden bis Ende 2020 über einen digitalen Leitungskataster verfügen müssen. Für die ersten Bestandesaufnahmen und Erfassungsarbeiten stimmte der Gemeinderat einem Kredit von 45 000 Franken zu. Begonnen mit der digitalen Erfassung wird im Zuge der Sanierung der Grabenstrasse im Reckenberg.

Einbürgerungen

Auf Antrag der Einbürgerungskommission hat der Gemeinderat im November eine Reihe von Einbürgerungsgesuche positiv beurteilt und 12 Personen das Gemeindebürgerrecht zugesichert; dies unter Vorbehalt der Zustimmung durch Bund und Kanton.

Die bewilligten Einbürgerungsgesuche:Ambelie Halimi, Ayah Halimi, Naile Öztanlilar, Necip Öztanlilar, Luan Pelaj, Shahadije Pelaj-Salihi, Erina Pelaj, Enes Pelaj, Suad Salihi, Hamide Salihi-Jakupi, Amar Salihi und Jara Salihi. 

 Herzogenbuchsee, 27. November 2017

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Das Bahnhofgebiet Ost soll verdichtet und dadurch urbaner werden. In einem nächsten Schritt wird ein Masterplan erarbeitet. Der Gemeinderat hat dafür 94 000 Franken bewilligt.

Dem heutigen Bahnhofquartier Ost in Herzogenbuchsee stehen grosse Veränderungen bevor. Die Einwohnergemeinde möchte das Quartier verdichten und mit einer Unterführung mit den als Folge der Ortsplanung neuen Überbauungen, die dereinst westlich der Bahn entstehen, verbinden. Neben der Gestaltung des Bahnhofplatzes und der Verbesserung der Verkehrssituation geht es vorab um eine sinnvolle Verdichtung des Gebiets. Hier besteht grosses Potenzial, wie verschiedene Visionen und Planungsentwürfe zeigen. Kurz: Buchsi soll zwischen den neuen Quartieren im Westen, dem Bahnhof und dem historischen Dorfkern urbaner werden – ein Dorf mit städtischem Flair. 

Masterplan nötig

Für die Neugestaltung des Bahnhofquartiers Ost soll nun in einem nächsten Schritt ein Masterplan erarbeitet werden. Denn: Eine konkrete Planungsgrundlage fehlt bisher. Es gibt zwar den Richtplan Bahnhofgebiet von 2014, der in neun Massnahmenblättern allgemein gehaltene Zielsetzungen formuliert. Es fehlen jedoch griffige Inhalte zum Thema Innenentwicklung wie sie in verschiedenen Planungsentwürfen schon formuliert wurden. Im Masterplan sollen nun die städtebaulichen Überlegungen mit den Betrachtungen zum Aussenraum und zum Verkehr ergänzt werden. Das entspricht auch den Forderungen der Denkmalpflege, die ein Gesamtkonzept verlangt. Ein Masterplan hilft nicht zuletzt auch bei der Information der betroffenen Grundeigentümer und Projektverfasser, sagt Gemeindeverwalter Rolf Habegger. 

Ein zweiter Auslöser, der zeigt, dass eine Gesamt-Übersicht in Form eines Masterplans hilfreich sein kann, ist die Frage nach der künftigen Gestaltung des eigentlichen Bahnhofareals samt Bahnhofplatz, wollen doch die SBB den Bahnhof bis spätestens in  fünf Jahren sanieren und behindertengerecht umbauen. Im Frühling 2016 hat der Gemeinderat einen Planungsauftrag vergeben und dafür einen Kredit von 120'000 Franken gesprochen. Die Resultate eines Workshops im Sinne eines Bevölkerungsforums vor einem Jahr und der weiteren Bearbeitung zeigten aber, dass es mehr Infos braucht. Beispielsweise stellt sich die Frage nach dem künftigen Bus-Bahnhofs, der ebenfalls behindertengerecht gestaltet werden muss, was am jetzigen Standort aus Platzgründen aber an Grenzen stossen dürfte. Entsprechend muss die Idee geprüft werden, ob die Busse (zumindest Richtung Solothurn) künftig auch auf der Westseite der Bahn halten könnten. Das wiederum hängt ab von der Planung der Personenunterführung, welche Ost und West verbindet. Offene Fragen also, die im Masterplan – im Einklang mit den städtebaulichen Anforderungen – geklärt werden sollen.

Gutachterverfahren

Erarbeitet wird der Masterplan im Rahmen eines sogenannten "Gutachterverfahrens". Will heissen: Die Gemeinde und der Kanton (namentlich die Denkmalpflege und das Amt für Gemeinden und Raumordnung) sowie externe Fachexperten begleiten den Entwurf des Masterplans, wobei die Resultate schrittweise an drei Workshops besprochen und hinterfragt werden. Die Vorteile dieses Vorgehens liegen in den verhältnismässig geringen Kosten im Vergleich zu anderen qualifizierten Verfahren, einem zeitsparenden, koordinierten Vorgehen (kein Hin und Her in den Gremien), einem frühzeitigen Einbezug aller wichtigen Akteure (Erhöhung der Planungssicherheit – keine Diskussionen mit den kantonalen Fachstellen) und dem direkten und unkomplizierten Wissenstransfer zwischen den Fachleuten.

Für die Durchführung des Verfahrens hat der Gemeinderat Ende Oktober einen Kredit von 94 000 Franken beschlossen. Die Finanzierung soll zu Lasten der Spezialfinanzierung Planungsmehrwert erfolgen. Möglicherweise können später noch Kantonsbeiträge geltend gemacht werden.

Herzogenbuchsee, 2. November 2017

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UeO Dorfkern Oberönz: Gefahrenkarte überarbeiten

Gemäss der Naturgefahrenkarte des Kantons Bern befinden sich grosse Teile des Perimeters der Überbauungsordnung UeO Dorfkern Oberönz in einer Zone mit Überflutungsgefährdung. Dabei variiert die Gefährdungsstufe von geringer (Gefahrenstufe gelb) bis zu erheblicher (Gefahrenstufe rot) Gefährdung. Bauten in der roten Zone sind nicht gestattet – solange, bis durch die Realisierung von Schutzmassnahmen keine rote Zone mehr vorliegt. Solange bleibt die ÜeO auch durch die kantonalen Behörden blockiert.

Anfangs 2016 wurde mittels eines Fachgutachtens überprüft, wie sich die verschiedenen Hochwasserschutzprojekte im Einzugsgebiet der Önz oberhalb von Oberönz seit der letzten Revision der Gefahrenkarte auswirkten. Das Resultat damals: Die Schutzprojekte sind noch nicht fertig umgesetzt und können daher zum jetzigen Zeitpunkt für den UeO-Perimeter nicht berücksichtigt werden. Zwischenzeitlich wurden einzelne Schutzbauten realisiert und die Planung für die Massnahmen an der Önz in Bollodingen werden konkret und sollen im 2018 umgesetzt werden. Entsprechend bewilligte der Gemeinderat einen Kredit von 10 000 Franken für ein neues Gefahrengutachten, das den veränderten Gegebenheiten Rechnung trägt.  

Überbauungsordnung UeO Biblis I: 25 000 Franken für Planung Wendeplatz

Im Gebiet Biblis I soll bekanntlich die Überbauung „Buchsiguet“, eine Siedlung mit rund 160 Wohnungen, entstehen. Ein Thema ist dabei die Verkehrs-Erschliessung. So ist u.a. für den Veloverkehr eine direkte Verbindung zum Biblisweg, resp. in die Hofmattstrasse vorgesehen. 

Das bedingt zum einen den Erwerb des nötigen Landes. Zum anderen braucht es einen sogenannten „Wendehammer“, besteht doch heute vom Biblisweg her nur eine Stumpen-Zufahrt ohne Wendemöglichkeit für die dortigen Anwohner. Rückwärtsfahrende Manöver sind heute an der Tagesordnung – mit dem künftigen öffentlichen Fahr- und Gehweg käme es zu gefährlichen Situationen, wird der Bau eines entsprechenden Wendeplatzes begründet. Für die entsprechende Planung hat der Gemeinderat nun einen Nachkredit von 25 000 Franken genehmigt, wobei das Projekt „Wendehammer Biblis I“ mit der zweiten Phase des Überbauungsprojekts „Buchsiguet“  (Bauprojekt und Baubewilligung) koordiniert werden soll.

Herzogenbuchsee, 1. November 2017

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Bibliothek: Defizit von 56'210 Franken muss gedeckt werden

56'210 Franken beträgt das Defizit der Gemeindebibliothek Herzogenbuchsee und Umgebung für 2016. Gemäss der geltenden Stiftungsurkunde muss die Gemeinde dieses Jahresdefizit eins zu eins decken. Es handelt sich also um eine gebundene Ausgabe. Dem entsprechenden Nachkredit stimmte der Gemeinderat an seiner September-Sitzung zu. Auf Beginn des neuen Jahres plant die Stiftung die Inkraftsetzung einer neuen Stiftungsurkunde. Diese bildet u.a. die Basis für eine Erhöhung des wiederkehrenden Gemeindebeitrags von heute 109'000 Franken auf neu 115’000 Franken, wobei gleichzeitig die Defizitgarantie der Gemeinde entfallen wird.  

Leistungsvereinbarung mit OK Buchsifest ...

Am 18. Juni 2016 fand seit längerer Zeit wieder ein Dorffest im Ortskern von Herzogenbuchsee statt. Das Fest durfte trotz schlechtem Wetter als Erfolg gewertet werden. Bereits plant der neu gegründete Verein OK Buchsifest eine Wiederholung am 7./8. September 2018. Die Idee für die Durchführung eines Buchsifestes entspricht einem Legislaturziel der Marketingkommission. Aus Sicht der Gemeinde bestehe ein Interesse an einem periodischen Dorffest. Gerade für den Zusammenhalt und die Begegnungen der Einwohner eines Dorfes sei ein solcher Anlass wichtig. Zudem trage ein solches Fest auch zur Attraktivierung und Belebung des Ortskerns bei, wird begründet. 

Alleine aus den Einnahmen der Festwirtschaft und Standplatzmieten lassen sich die hohen finanziellen Aufwendungen für die Basisinfrastruktur, Sicherheitskonzept, Marketing, etc. aber nicht finanzieren. Um einen Anlass in dieser Grösse durchführen zu können, sind die Organisatoren daneben auf eine unentgeltliche Benützung der Gemeinde-Anlagen und -Liegenschaften sowie einen zusätzlichen Sponsoringbeitrag der Gemeinde angewiesen. Um eine gewisse finanzielle Sicherheit im Falle eines witterungsbedingten Misserfolgs garantieren zu können, schliesst die Gemeinde nun mit dem Verein OK Buchsifest eine Leistungsvereinbarung ab. Diese verpflichtet den Verein zur Durchführung eines Dorffestes in einen Rhythmus von zwei bis drei Jahren – im Gegenzug erhält das OK einen finanziellen Beitrag von 10'000 Franken, jeweils in den Jahren, in welchen das Buchsifest organisiert und durchgeführt wird.

Der Leistungsvereinbarung hat der Gemeinderat im September zugestimmt. Die Vereinbarung tritt per 1. Januar 2018 in Kraft und gilt vorerst bis Ende 2021.

... und KreuzKellerBühne

Der Verein Kreuzabende hat sich per 30. Juni 2017 aufgelöst und ist in den neuen, im Oktober 2016 gegründeten Verein KreuzKellerBühne (KKB) übergegangen. Die KKB besteht aus kulturbegeisterten Mitgliedern des ehemaligen Kulturvereins des alten Schlachthauses und des Vereins Kreuzabende. Ihr Ziel: Die Tradition der kulturellen Veranstaltungen im Schlachthaus sowie an den Kreuzabenden sollen im neu eröffneten „Kreuz“ in Herzogenbuchsee fortgeführt werden. Kleinkunst aus den Bereichen Musik, Theater, Kabarett, Tanz und Literatur wird also auch weiterhin in Buchsi angeboten (Details zum Programm: vgl. www.kreuzkellerbuehne.ch).

Mit der Auflösung des Vereins Kreuzabende wurde auch die bisher bestehende Leistungsvereinbarung hinfällig. Weil aus Sicht der Gemeinde auch weiterhin ein Interesse, an der kulturellen Arbeit des Vereins KreuzKellerBühne besteht, wurde der bisherige Leistungsvertrag auf die KKB übertragen. Denn: Kulturelle Anlässe ermöglichten Begegnungen und tragen zu einer lebendigen Gemeinde bei, begründet der Gemeinderat die Genehmigung der Vereinbarung. Gemäss dieser verpflichtet sich der Verein KKB, mindestens sechs Anlässe pro Jahr durchzuführen. Dafür richtet die Gemeinde jährlich einen Beitrag von 6000 Franken aus. Die Vereinbarung tritt rückwirkend per 1. Juli 2017 in Kraft und gilt vorerst bis Ende 2018 mit Option auf jährliche Verlängerungen. Die Leistungsvereinbarung bildet denn auch die Basis, damit die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee bei der Regionalen Kulturförderung Oberaargau einen Antrag zur Aufnahme des „Kreuz“ und somit auch des Vereins KreuzKellerBühne als Kulturinstitution von regionaler Bedeutung einreichen kann. 

Fusballanlage Waldäcker: Ersatz Mähroboter

Der derzeit eingesetzte Mähroboter für die Spielfelder auf der Fussballanlage im Waldäcker gerät an seine Leistungsgrenzen. Die Technik ist veraltet; in nächster Zeit müssten die schwachen Akkus sowie einer der zwei Schneidköpfe ausgewechselt werden. Eine Reparatur lohnt sich aus Altersgründen nicht mehr. Stattdessen hat die Bauabteilung einen neuen Mähroboter evaluiert, der in der Lage ist, bis zu zehn Stunden am Stück zu mähen. Mit dieser Mähleistung könnten künftig zwei Plätze mit einem Roboter bewirtschaftet werden. Ein solches Modell wird bereits auf dem Sportplatz in Wolfwil eingesetzt, wo sich die Verantwortlichen der Gemeinde ein Bild von der Mähleistung und dem Schnittbild machen konnte. Ihr Fazit: Beides überzeugt auf ganzer Linie.

Für die Anschaffung eines Mähroboters „Deluxe“ für die Felder 1 und 2, eines Mähroboters „Basic“  für das Feld 3 sowie eine neue Ladestation wird eine Investition von 45'000 Franken veranschlagt. Es können keine Subventionen geltend gemacht werden. Der jetzige Mäher wird für 5000 Franken in Zahlung genommen. Unter dem Strich bleibt ein Kredit von total 40'000 Franken, dem der Gemeinderat an der letzten Sitzung im September zugestimmt hat. Diese Investition helfe letztlich mit, die laufenden Kosten bei der Fussballanlage Waldäcker langfristig zu senken, begründet der Gemeinderat die Anschaffung der Mähroboter. Und weiter: Die Mähroboter arbeiten nachts, frühmorgens, am Wochenende und auch wenn es regnet, was wiederum ein grosser Vorteil für den Trainings und Spielbetrieb darstellt. Zudem können die Einsätze eines teurer arbeitenden konventionellen Mähers reduziert werden, was einerseits zu direkten Kosteneinsparungen führt. Andererseits werden die Rasenplätze durch den Einsatz von Mährobotern weniger starken Punktbelastungen ausgesetzt, was zu einer geringeren Verdichtung des Platzaufbaus führt und in der Summe die Lebensdauer der Plätze verlängern hilft.

Beitritt zur Spitex Genossenschaft Oberaargau Land

Im letzten Jahr erfolgte die Fusion der beiden Vereine Spitex Buchsi-Oenz und Spitex Aarwangen-Schwarzhäusern-Bannwil. Ende 2016 wurden die beiden Vereine aufgelöst und in die neugegründete Spitex Genossenschaft Oberaargau Land überführt. Seit dem 1. Januar 2017 versorgt die neue Genossenschaft den gesamten westlichen Teil des Verwaltungskreises Oberaargau mit ihren Dienstleistungen. Mit der Vereinsauflösung Spitex Buchsi-Oenz erlosch die Mitgliedschaft der Gemeinde Herzogenbuchsee. Es ist aber weiterhin die Absicht der Spitex, die Gemeinden in ihrem Versorgungsgebiet miteinzubeziehen. Entsprechend wurde die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee angefragt, der Genossenschaft beizutreten.

Auch wenn grundsätzlich der Kanton die vielfältigen Angebote der Altersversorgung bereitstellen und finanzieren müsse, spielten doch die Gemeinden vor Ort bei der Ausgestaltung der Spitex-Angebote eine wichtige Rolle. Aufgrund des stets steigenden Bedarfs an Spitex-Leistungen sei es wichtig, die Spitex zu unterstützen, beantragte die Sozialkommission einen Beitritt von Herzogenbuchsee. Aufgrund der Grösse nehme Buchsi eine zentrale Rolle ein. Zudem baue die Spitex Genossenschaft Oberaargau Land ihren neuen Hauptsitz in Herzogenbuchsee – notabene auf einem Grundstück, dass sie von der Einwohnergemeinde erworben hat. Aus Sicht der Sozialkommission wäre es ein falsches Signal, wenn die Gemeinde Herzogenbuchsee nicht Mitglied der Spitex Genossenschaft würde. Der Gemeinderat folgte dem Antrag der Sozialkommission und beschloss, einen Anteilschein für 300 Franken zu zeichnen und somit der Spitex Genossenschaft Oberaargau Land beizutreten.

Integrativer Schulunterricht: Umsetzungskonzept genehmigt

Zur Umsetzung des integrativen Schulunterrichts wurden die Gemeinden verpflichtet, bis ins Jahr 2011 Regelungen zu treffen, welche die Vorgaben des Kantons bezüglich Spezialunterricht berücksichtigten. Im Auftrag der Bildungskommission wurde in der Region Buchsi im Jahr 2009 ein Grobkonzept und anschliessend Umsetzungskonzepte für die damaligen fünf Teilregionen erarbeitet. Die Kleinklassen wurden in der Folge mehrheitlich aufgelöst, die Kinder integriert und die Fachlehrpersonen durch die Schule Herzogenbuchsee angestellt. Dieses System funktioniert bis heute grundsätzlich gut, Synergien können genutzt und das Fachwissen ausgetauscht werden, zieht die Bildungsabteilung ein positives Fazit.

Ein Leitfaden zur Umsetzung der Erziehungsdirektion stand damals nicht zur Verfügung. Mittlerweile ist die dritte  überarbeitete Ausgabe des Leitfadens „Integration und besondere Massnahmen“ IBEM erschienen. Dieser verlangt nach einem Umsetzungskonzept jeder Schule. Die IBEM-Region Herzogenbuchsee nahm dies als Gelegenheit, die alten Grob- und Feinkonzepte zu überarbeiten, respektive durch ein neues, einziges Umsetzungskonzept zu ersetzen. Das von einer Arbeitsgruppe unter der Leitung von Ruedi Moser (Leitung BM Herzogenbuchsee und Umgebung) erarbeitete Papier wurde den Lehrpersonen im Juni 2017 vorgestellt. Formell musste das Konzept nun noch vom Gemeinderat genehmigt werden, womit dieses rückwirkend per 1. August 2017 in Kraft gesetzt werden konnte.

Herzogenbuchsee, 14. September 2017

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Herzogenbuchsee: Falscher Leerwohnungsbestand publiziert

Der Leerwohnungsbestand in der Schweiz nimmt Jahr für Jahr zu. Das belegen auch die im September erschienenen Zahlen des Bundesamtes für Statistik bfs. Für Herzogenbuchsee werden darin 398 leerstehende Wohnungen ausgewiesen. Diese Zahl stimmt aber nicht. Die von der Gemeinde gelieferten Daten ans bfs waren falsch. Richtig ist: Die effektive Leerwohnungsziffer beträgt in Herzogenbuchsee 113 Wohnungen; davon 82 Mietobjekte und 31 Verkaufsobjekte (Stand: 11. September 2017). Das entspricht einem Anteil von 3,14 Prozent. Der Grund für die falsch publizierten Zahlen liege darin, dass die ursprünglich übermittelten, aus dem Gebäude- und Wohnungsregister (GWR) übernommenen Daten, nicht wie üblich mit zusätzlichen Quellen (Wohnungsinserate, Internet, direkte Nachfragen, etc.) auf Ihren tatsächlichen Leerstand überprüft wurden, erklärt Gemeindeverwalter Rolf Habegger.

Herzogenbuchsee, 11. September 2017

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Doppelkindergarten Oberönz: Kreditabrechnung

Die Kreditabrechnung für den Bau des Doppelkindergartens in Oberönz liegt vor. Zur Erinnerung: Der an der Gemeindeversammlung im Juni 2014 bewilligte Kredit betrug 1,975 Mio. Franken. Festgelegt wurde dieser Baukredit damals auf der Basis der Kostenschätzung im vorausgegangenen Wettbewerb, wobei eine Kostenungenauigkeit von +/- 15 Prozent (258'000 Franken) berücksichtig wurde. Weil genau diese Kostenungenauigkeit und der grösste Teil des Postens „Unvorhergesehenes“ (nur 10'000 Franken statt der budgetierten 156'000 Franken) nicht benötigt wurden, betrugen die Gesamtkosten gemäss Schlussabrechnung 1'608'820 Franken. Begründet wird die Kostenunterschreitung von 366'180 Franken mit der „strikten Ausgabendisziplin“. Zusammen mit dem anlässlich der letzten Gemeindeversammlung im Juni den Stimmberechtigten zur Kenntnis gebrachten Planungskredit von 394'080 Franken beliefen sich die Gesamtkosten auf total 2'002'900 Franken – „womit das angestrebte Ziel mit Gesamtkosten von 2 Mio. Franken mit einer Punktlandung erreicht wurde“, kommentiert der Gemeinderat die Kreditabrechnung. 

Amtliche Vermessung: Projektstart für Los 5

Der Gemeinderat hat die Realisierung der fünften und letzten Tranche der amtlichen Vermessung bewilligt. Das Los 5 sieht vor, im kommenden Jahr die Gebiete Hinderwil, Neuholz, Moos und Will in Oberönz neu zu vermessen. Nach Abschluss dieser Arbeiten entspricht das ganze Gemeindegebiet von Herzogenbuchsee und Oberönz dem von Bund geforderten Standard in Sachen Vermessung. Nach Abzug der Beiträge von Bund und Kanton verbleiben der Gemeinde für die Vermessung und Vermarchung Restkosten von 33 000 Franken. Weil es sich ausschliesslich um Grundstücke in der Landwirtschaftszone handelt und sehr viele Grundeigentümer betroffen wären, im Gegenzug aber noch eine Reglement ausgearbeitet werden müsste, verzichtet die Gemeinde aus Effizienzgründen auf die mögliche Überwälzung eines Teils der Kosten (6000 Franken) auf die Grundeigentümer.  

Landverkäufe

Im Mai stimmte der Buchser Gemeinderat dem Verkauf einer weiteren Parzelle im Industriegebiet im Heimenhausenfeld zu (wir berichteten). Konkret handelt es sich um die Parzelle 157 mit einer Grösse von total 7304 Quadratmetern. Diese befindet sich zwischen dem künftigen Neubau der Spitex und den Gebäuden von Rebmann/Steffen respektive der Drehtech AG. Veräussert wird der an der Eisenbahnstrasse gelegene Teil des Landes (4456 Quadratmeter) an die Karl Anliker AG (Pieterlen), die in den Bereichen Verzahnen, Fräsen, Drehen tätig ist. Die restlichen 2848 Quadratmeter übernimmt die einheimische Schreinerei M. Stauffer GmbH. Inzwischen sind die Verhandlungen soweit fortgeschritten, dass der Gemeinderat Mitte August die Kaufverträge genehmigen konnte. Basis ist ein Quadratmeter-Preis von 140 Franken. Total wird von einem Kaufpreis von 1'022'560 Franken ausgegangen, welcher als ausserordentlicher, nicht budgetierter Ertrag die Gemeinderechnung entlasten wird. Mit dem Verkauf der Parzelle 157 besitzt die Einwohnergemeinde im Heimenhausenfeld mit Ausnahme einer Reserve von rund 1500 Quadratmetern kein eigenes Land mehr. Weitere 77'000 Franken in die Gemeindekasse spült der Verkauf von 230 Quadratmeter Land am Burgerweg an die Familie Schär. Die Gemeinde verzichtet dort künftig auf den Parkplatz im Winkel Burgerweg – Unterholzstrasse.

Herzogenbuchsee, 21. August 2017