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News aus dem Gemeinderat 
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat u. a. folgende Geschäfte behandelt

Bibliothek: Defizit von 56'210 Franken muss gedeckt werden

56'210 Franken beträgt das Defizit der Gemeindebibliothek Herzogenbuchsee und Umgebung für 2016. Gemäss der geltenden Stiftungsurkunde muss die Gemeinde dieses Jahresdefizit eins zu eins decken. Es handelt sich also um eine gebundene Ausgabe. Dem entsprechenden Nachkredit stimmte der Gemeinderat an seiner September-Sitzung zu. Auf Beginn des neuen Jahres plant die Stiftung die Inkraftsetzung einer neuen Stiftungsurkunde. Diese bildet u.a. die Basis für eine Erhöhung des wiederkehrenden Gemeindebeitrags von heute 109'000 Franken auf neu 115’000 Franken, wobei gleichzeitig die Defizitgarantie der Gemeinde entfallen wird.  

Leistungsvereinbarung mit OK Buchsifest ...

Am 18. Juni 2016 fand seit längerer Zeit wieder ein Dorffest im Ortskern von Herzogenbuchsee statt. Das Fest durfte trotz schlechtem Wetter als Erfolg gewertet werden. Bereits plant der neu gegründete Verein OK Buchsifest eine Wiederholung am 7./8. September 2018. Die Idee für die Durchführung eines Buchsifestes entspricht einem Legislaturziel der Marketingkommission. Aus Sicht der Gemeinde bestehe ein Interesse an einem periodischen Dorffest. Gerade für den Zusammenhalt und die Begegnungen der Einwohner eines Dorfes sei ein solcher Anlass wichtig. Zudem trage ein solches Fest auch zur Attraktivierung und Belebung des Ortskerns bei, wird begründet. 

Alleine aus den Einnahmen der Festwirtschaft und Standplatzmieten lassen sich die hohen finanziellen Aufwendungen für die Basisinfrastruktur, Sicherheitskonzept, Marketing, etc. aber nicht finanzieren. Um einen Anlass in dieser Grösse durchführen zu können, sind die Organisatoren daneben auf eine unentgeltliche Benützung der Gemeinde-Anlagen und -Liegenschaften sowie einen zusätzlichen Sponsoringbeitrag der Gemeinde angewiesen. Um eine gewisse finanzielle Sicherheit im Falle eines witterungsbedingten Misserfolgs garantieren zu können, schliesst die Gemeinde nun mit dem Verein OK Buchsifest eine Leistungsvereinbarung ab. Diese verpflichtet den Verein zur Durchführung eines Dorffestes in einen Rhythmus von zwei bis drei Jahren – im Gegenzug erhält das OK einen finanziellen Beitrag von 10'000 Franken, jeweils in den Jahren, in welchen das Buchsifest organisiert und durchgeführt wird.

Der Leistungsvereinbarung hat der Gemeinderat im September zugestimmt. Die Vereinbarung tritt per 1. Januar 2018 in Kraft und gilt vorerst bis Ende 2021.

... und KreuzKellerBühne

Der Verein Kreuzabende hat sich per 30. Juni 2017 aufgelöst und ist in den neuen, im Oktober 2016 gegründeten Verein KreuzKellerBühne (KKB) übergegangen. Die KKB besteht aus kulturbegeisterten Mitgliedern des ehemaligen Kulturvereins des alten Schlachthauses und des Vereins Kreuzabende. Ihr Ziel: Die Tradition der kulturellen Veranstaltungen im Schlachthaus sowie an den Kreuzabenden sollen im neu eröffneten „Kreuz“ in Herzogenbuchsee fortgeführt werden. Kleinkunst aus den Bereichen Musik, Theater, Kabarett, Tanz und Literatur wird also auch weiterhin in Buchsi angeboten (Details zum Programm: vgl. www.kreuzkellerbuehne.ch).

Mit der Auflösung des Vereins Kreuzabende wurde auch die bisher bestehende Leistungsvereinbarung hinfällig. Weil aus Sicht der Gemeinde auch weiterhin ein Interesse, an der kulturellen Arbeit des Vereins KreuzKellerBühne besteht, wurde der bisherige Leistungsvertrag auf die KKB übertragen. Denn: Kulturelle Anlässe ermöglichten Begegnungen und tragen zu einer lebendigen Gemeinde bei, begründet der Gemeinderat die Genehmigung der Vereinbarung. Gemäss dieser verpflichtet sich der Verein KKB, mindestens sechs Anlässe pro Jahr durchzuführen. Dafür richtet die Gemeinde jährlich einen Beitrag von 6000 Franken aus. Die Vereinbarung tritt rückwirkend per 1. Juli 2017 in Kraft und gilt vorerst bis Ende 2018 mit Option auf jährliche Verlängerungen. Die Leistungsvereinbarung bildet denn auch die Basis, damit die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee bei der Regionalen Kulturförderung Oberaargau einen Antrag zur Aufnahme des „Kreuz“ und somit auch des Vereins KreuzKellerBühne als Kulturinstitution von regionaler Bedeutung einreichen kann. 

Fusballanlage Waldäcker: Ersatz Mähroboter

Der derzeit eingesetzte Mähroboter für die Spielfelder auf der Fussballanlage im Waldäcker gerät an seine Leistungsgrenzen. Die Technik ist veraltet; in nächster Zeit müssten die schwachen Akkus sowie einer der zwei Schneidköpfe ausgewechselt werden. Eine Reparatur lohnt sich aus Altersgründen nicht mehr. Stattdessen hat die Bauabteilung einen neuen Mähroboter evaluiert, der in der Lage ist, bis zu zehn Stunden am Stück zu mähen. Mit dieser Mähleistung könnten künftig zwei Plätze mit einem Roboter bewirtschaftet werden. Ein solches Modell wird bereits auf dem Sportplatz in Wolfwil eingesetzt, wo sich die Verantwortlichen der Gemeinde ein Bild von der Mähleistung und dem Schnittbild machen konnte. Ihr Fazit: Beides überzeugt auf ganzer Linie.

Für die Anschaffung eines Mähroboters „Deluxe“ für die Felder 1 und 2, eines Mähroboters „Basic“  für das Feld 3 sowie eine neue Ladestation wird eine Investition von 45'000 Franken veranschlagt. Es können keine Subventionen geltend gemacht werden. Der jetzige Mäher wird für 5000 Franken in Zahlung genommen. Unter dem Strich bleibt ein Kredit von total 40'000 Franken, dem der Gemeinderat an der letzten Sitzung im September zugestimmt hat. Diese Investition helfe letztlich mit, die laufenden Kosten bei der Fussballanlage Waldäcker langfristig zu senken, begründet der Gemeinderat die Anschaffung der Mähroboter. Und weiter: Die Mähroboter arbeiten nachts, frühmorgens, am Wochenende und auch wenn es regnet, was wiederum ein grosser Vorteil für den Trainings und Spielbetrieb darstellt. Zudem können die Einsätze eines teurer arbeitenden konventionellen Mähers reduziert werden, was einerseits zu direkten Kosteneinsparungen führt. Andererseits werden die Rasenplätze durch den Einsatz von Mährobotern weniger starken Punktbelastungen ausgesetzt, was zu einer geringeren Verdichtung des Platzaufbaus führt und in der Summe die Lebensdauer der Plätze verlängern hilft.

Beitritt zur Spitex Genossenschaft Oberaargau Land

Im letzten Jahr erfolgte die Fusion der beiden Vereine Spitex Buchsi-Oenz und Spitex Aarwangen-Schwarzhäusern-Bannwil. Ende 2016 wurden die beiden Vereine aufgelöst und in die neugegründete Spitex Genossenschaft Oberaargau Land überführt. Seit dem 1. Januar 2017 versorgt die neue Genossenschaft den gesamten westlichen Teil des Verwaltungskreises Oberaargau mit ihren Dienstleistungen. Mit der Vereinsauflösung Spitex Buchsi-Oenz erlosch die Mitgliedschaft der Gemeinde Herzogenbuchsee. Es ist aber weiterhin die Absicht der Spitex, die Gemeinden in ihrem Versorgungsgebiet miteinzubeziehen. Entsprechend wurde die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee angefragt, der Genossenschaft beizutreten.

Auch wenn grundsätzlich der Kanton die vielfältigen Angebote der Altersversorgung bereitstellen und finanzieren müsse, spielten doch die Gemeinden vor Ort bei der Ausgestaltung der Spitex-Angebote eine wichtige Rolle. Aufgrund des stets steigenden Bedarfs an Spitex-Leistungen sei es wichtig, die Spitex zu unterstützen, beantragte die Sozialkommission einen Beitritt von Herzogenbuchsee. Aufgrund der Grösse nehme Buchsi eine zentrale Rolle ein. Zudem baue die Spitex Genossenschaft Oberaargau Land ihren neuen Hauptsitz in Herzogenbuchsee – notabene auf einem Grundstück, dass sie von der Einwohnergemeinde erworben hat. Aus Sicht der Sozialkommission wäre es ein falsches Signal, wenn die Gemeinde Herzogenbuchsee nicht Mitglied der Spitex Genossenschaft würde. Der Gemeinderat folgte dem Antrag der Sozialkommission und beschloss, einen Anteilschein für 300 Franken zu zeichnen und somit der Spitex Genossenschaft Oberaargau Land beizutreten.

Integrativer Schulunterricht: Umsetzungskonzept genehmigt

Zur Umsetzung des integrativen Schulunterrichts wurden die Gemeinden verpflichtet, bis ins Jahr 2011 Regelungen zu treffen, welche die Vorgaben des Kantons bezüglich Spezialunterricht berücksichtigten. Im Auftrag der Bildungskommission wurde in der Region Buchsi im Jahr 2009 ein Grobkonzept und anschliessend Umsetzungskonzepte für die damaligen fünf Teilregionen erarbeitet. Die Kleinklassen wurden in der Folge mehrheitlich aufgelöst, die Kinder integriert und die Fachlehrpersonen durch die Schule Herzogenbuchsee angestellt. Dieses System funktioniert bis heute grundsätzlich gut, Synergien können genutzt und das Fachwissen ausgetauscht werden, zieht die Bildungsabteilung ein positives Fazit.

Ein Leitfaden zur Umsetzung der Erziehungsdirektion stand damals nicht zur Verfügung. Mittlerweile ist die dritte  überarbeitete Ausgabe des Leitfadens „Integration und besondere Massnahmen“ IBEM erschienen. Dieser verlangt nach einem Umsetzungskonzept jeder Schule. Die IBEM-Region Herzogenbuchsee nahm dies als Gelegenheit, die alten Grob- und Feinkonzepte zu überarbeiten, respektive durch ein neues, einziges Umsetzungskonzept zu ersetzen. Das von einer Arbeitsgruppe unter der Leitung von Ruedi Moser (Leitung BM Herzogenbuchsee und Umgebung) erarbeitete Papier wurde den Lehrpersonen im Juni 2017 vorgestellt. Formell musste das Konzept nun noch vom Gemeinderat genehmigt werden, womit dieses rückwirkend per 1. August 2017 in Kraft gesetzt werden konnte.

Herzogenbuchsee, 14. September 2017

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Herzogenbuchsee: Falscher Leerwohnungsbestand publiziert

Der Leerwohnungsbestand in der Schweiz nimmt Jahr für Jahr zu. Das belegen auch die im September erschienenen Zahlen des Bundesamtes für Statistik bfs. Für Herzogenbuchsee werden darin 398 leerstehende Wohnungen ausgewiesen. Diese Zahl stimmt aber nicht. Die von der Gemeinde gelieferten Daten ans bfs waren falsch. Richtig ist: Die effektive Leerwohnungsziffer beträgt in Herzogenbuchsee 113 Wohnungen; davon 82 Mietobjekte und 31 Verkaufsobjekte (Stand: 11. September 2017). Das entspricht einem Anteil von 3,14 Prozent. Der Grund für die falsch publizierten Zahlen liege darin, dass die ursprünglich übermittelten, aus dem Gebäude- und Wohnungsregister (GWR) übernommenen Daten, nicht wie üblich mit zusätzlichen Quellen (Wohnungsinserate, Internet, direkte Nachfragen, etc.) auf Ihren tatsächlichen Leerstand überprüft wurden, erklärt Gemeindeverwalter Rolf Habegger.

Herzogenbuchsee, 11. September 2017

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Doppelkindergarten Oberönz: Kreditabrechnung

Die Kreditabrechnung für den Bau des Doppelkindergartens in Oberönz liegt vor. Zur Erinnerung: Der an der Gemeindeversammlung im Juni 2014 bewilligte Kredit betrug 1,975 Mio. Franken. Festgelegt wurde dieser Baukredit damals auf der Basis der Kostenschätzung im vorausgegangenen Wettbewerb, wobei eine Kostenungenauigkeit von +/- 15 Prozent (258'000 Franken) berücksichtig wurde. Weil genau diese Kostenungenauigkeit und der grösste Teil des Postens „Unvorhergesehenes“ (nur 10'000 Franken statt der budgetierten 156'000 Franken) nicht benötigt wurden, betrugen die Gesamtkosten gemäss Schlussabrechnung 1'608'820 Franken. Begründet wird die Kostenunterschreitung von 366'180 Franken mit der „strikten Ausgabendisziplin“. Zusammen mit dem anlässlich der letzten Gemeindeversammlung im Juni den Stimmberechtigten zur Kenntnis gebrachten Planungskredit von 394'080 Franken beliefen sich die Gesamtkosten auf total 2'002'900 Franken – „womit das angestrebte Ziel mit Gesamtkosten von 2 Mio. Franken mit einer Punktlandung erreicht wurde“, kommentiert der Gemeinderat die Kreditabrechnung. 

Amtliche Vermessung: Projektstart für Los 5

Der Gemeinderat hat die Realisierung der fünften und letzten Tranche der amtlichen Vermessung bewilligt. Das Los 5 sieht vor, im kommenden Jahr die Gebiete Hinderwil, Neuholz, Moos und Will in Oberönz neu zu vermessen. Nach Abschluss dieser Arbeiten entspricht das ganze Gemeindegebiet von Herzogenbuchsee und Oberönz dem von Bund geforderten Standard in Sachen Vermessung. Nach Abzug der Beiträge von Bund und Kanton verbleiben der Gemeinde für die Vermessung und Vermarchung Restkosten von 33 000 Franken. Weil es sich ausschliesslich um Grundstücke in der Landwirtschaftszone handelt und sehr viele Grundeigentümer betroffen wären, im Gegenzug aber noch eine Reglement ausgearbeitet werden müsste, verzichtet die Gemeinde aus Effizienzgründen auf die mögliche Überwälzung eines Teils der Kosten (6000 Franken) auf die Grundeigentümer.  

Landverkäufe

Im Mai stimmte der Buchser Gemeinderat dem Verkauf einer weiteren Parzelle im Industriegebiet im Heimenhausenfeld zu (wir berichteten). Konkret handelt es sich um die Parzelle 157 mit einer Grösse von total 7304 Quadratmetern. Diese befindet sich zwischen dem künftigen Neubau der Spitex und den Gebäuden von Rebmann/Steffen respektive der Drehtech AG. Veräussert wird der an der Eisenbahnstrasse gelegene Teil des Landes (4456 Quadratmeter) an die Karl Anliker AG (Pieterlen), die in den Bereichen Verzahnen, Fräsen, Drehen tätig ist. Die restlichen 2848 Quadratmeter übernimmt die einheimische Schreinerei M. Stauffer GmbH. Inzwischen sind die Verhandlungen soweit fortgeschritten, dass der Gemeinderat Mitte August die Kaufverträge genehmigen konnte. Basis ist ein Quadratmeter-Preis von 140 Franken. Total wird von einem Kaufpreis von 1'022'560 Franken ausgegangen, welcher als ausserordentlicher, nicht budgetierter Ertrag die Gemeinderechnung entlasten wird. Mit dem Verkauf der Parzelle 157 besitzt die Einwohnergemeinde im Heimenhausenfeld mit Ausnahme einer Reserve von rund 1500 Quadratmetern kein eigenes Land mehr. Weitere 77'000 Franken in die Gemeindekasse spült der Verkauf von 230 Quadratmeter Land am Burgerweg an die Familie Schär. Die Gemeinde verzichtet dort künftig auf den Parkplatz im Winkel Burgerweg – Unterholzstrasse.

Herzogenbuchsee, 21. August 2017