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News aus dem Gemeinderat 
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat u. a. folgende Geschäfte behandelt

Einwohnergemeinde als familienfreundlicher Arbeitgeber
Neu gibt es 10 Tage Vaterschaftsurlaub

Auf Anregung der SP Herzogenbuchsee wird der Vaterschaftsurlaub auf 10 Tage erhöht. Bisher durften Väter bei der Geburt eines eigenen Kindes 2 Tage zu Hause bleiben.

Bisher betrug der Vaterschaftsurlaub für Angestellte der Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee 2 Tage. Während die Gemeinde Herzogenbuchsee beim Mutterschaftsurlaub mit 16 Wochen gut dasteht, liegt sie beim Vaterschaftsurlaub im Vergleich zu den 30 grössten Gemeinden im Kanton Bern am Schluss der Rangliste. Dies ergab eine Umfrage, welche Ende März in der Berner Zeitung publiziert wurde. In der Tat: Der Kanton Bern bietet seinen Angestellten einen Vaterschaftsurlaub von 10 Tagen. Zwei Drittel der grössten Gemeinden folgen diesem Beispiel; die Städte Bern und Biel gewähren sogar 20 Tage Vaterschaftsurlaub. Nur drei Gemeinden neben Herzogenbuchsee kennen einen bloss 2-tägigen Vaterschaftsurlaub. Eine kürzlich eingereicht Volksinitiative verlangt sogar einen Vaterschaftsurlaub von 20 Tagen.

Für die SP Herzogenbuchsee waren dieses Ranking sowie die Argumente für einen Vaterschaftsurlaub Grund genug, bei der Gemeinde eine Erhöhung auf mindestens 10 Tage zu verlangen. Ein längerer Vaterschaftsurlaub als bisher würde die Gemeindeverwaltung zusammen mit dem Mutterschaftsurlaub von 16 Wochen zu einer familienfreundlicheren Arbeitgeberin machen. Auf dem Arbeitsmarkt, der im öffentlichen Sektor bei qualifizierten Fachkräften zum Teil ausgetrocknet ist, könnte die Gemeinde damit punkten, begründet die SP ihren Antrag. Ein Antrag, der bei der Mehrheit des Gemeinderats auf offene Ohren stiess. Künftig übernimmt Buchsi die Regelung des Kantons und bietet ihren männlichen Angestellten einen Vaterschaftsurlaub von 10 Tagen. Die Personalverordnung wird voraussichtlich per 1. Januar 2020 entsprechend angepasst.

Leiter/in Bauabteilung
Rekrutierungsverfahren festgelegt

Nicht nur die Leitung für das Kompetenzzentrum Bau Oberaargau-West muss rekrutiert werden - nach der Kündigung von Daniel von Bergen sucht die Gemeinde ebenfalls eine neue Leiterin oder einen neuen Leiter für die eigentliche Bauabteilung. Der Gemeinderat hat an seinem letzten Treffen in der letzten Juni-Woche den Ablauf des Rekrutierungsprozesses festgelegt.

Gestützt auf die Personalverordnung wird die Stelle anfangs August mit einer Bewerbungsfrist bis 31. August öffentlich ausgeschrieben. Die Wiederbesetzung hat per 1. Januar 2020 oder nach Vereinbarung zu erfolgen. Für das Rekrutierungsverfahren wurde eigens ein Ausschuss gebildet. Dieser besteht aus Markus Loosli (Gemeindepräsident), Christoph Sutter (Gemeinderat Ressort Bau), Rolf Habegger (Gemeindeverwalter/Personalchef) und Brigitte Keusch-Fliesser (Fachbereich Personal).

Kompetenzzentrums Bau Oberaargau-West

Unabhängigkeit als oberstes Gebot

 

Nach dem „Ja“ zum Kompetenzzentrums Bau Oberaargau West geht es nun an die Umsetzung.

Zur Wahrung der Unabhängigkeit wird das Kompetenzzentrum nicht wie ursprünglich vorgesehen der Bauabteilung, sondern der Präsidialabteilung unterstellt. Auch muss das zusätzliche Personal rekrutiert werden.

 

Berken, Inkwil, Niederönz, Ochlenberg, Seeberg und Herzogenbuchsee planen eine gemeinsame,
regionale Bauverwaltung. Die Gemeindeversammlungen der beteiligten Orte sprachen sich im Juni deutlich für die Einführung des Kompetenzzentrums Bau Oberaargau-West mit Herzogenbuchsee als Sitzgemeinde aus. Nach dem „Ja“ soll nun umgehend die Rekrutierung des erforderlichen zusätzlichen Personals in Angriff genommen werden. Der Projektbeschrieb sieht vor, das Kompetenzzentrum als Fachbereich mit einer qualifizierten Leitung zu organisieren. Dafür werden eine Geschäftsleiterin oder ein Geschäftsleiter (50 – 100 Stellenprozent: Stellenbeginn voraussichtlich ab 1. November) sowie eine bis zwei Bauinspektorinnen, bzw. Bauinspektoren (40 – 100 Prozent; ab 1. Dezember) gesucht.

 

Keine Interessenskonflikte

Daneben legte der Gemeinderat an seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien die organisatorische Unterstellung des Kompetenzzentrums fest und beschloss, dass das Kompetenzzentrum als eigenständiger Fachbereich der Präsidialabteilung unterstellt wird. Mit der Unterstellung unter die Präsidialabteilung könne eine vollständige Trennung von der instruierenden Verwaltungseinheit und der beschlussfassenden politischen Behörde erreicht werden, womit Interessenskonflikte zum Vornherein ausgeschlossen werden könnten, wird der Entscheid begründet. Zudem werde in keinem Fall der Eindruck erweckt, dass die politischen Behörden von Herzogenbuchsee via Kompetenzzentrum in baurechtliche Fragen der Anschlussgemeinden Einfluss zu nehmen versuchten. Für die künftigen Geschäftsleiterin, respektive den Geschäftsleiter des Kompetenzzentrums bedeutet das, dass sie oder er administrativ direkt dem Gemeindeverwalter und fachlich der Baukommission, respektive den Gemeinderäten der jeweiligen Anschlussgemeinden unterstellt ist.

 

 

Das Kompetenzzentrum Bau Oberaargau-West

Berken, Inkwil, Niederönz, Ochlenberg, Seeberg und Herzogenbuchsee planen ab 1.1.2020 eine Zusammenarbeit im Baubewilligungs- und Baupolizeiverfahren. Der Sitz der künftig regional organisierten Bauverwaltung wird in Herzogenbuchsee sein. Das garantiert den Anschlussgemeinden mehr Professionalität und vor allem die volle Baubewilligungskompetenz, über die aktuell nur Herzogenbuchsee verfügt. Gleichzeitig verbleibt die Verfügungskompetenz unverändert bei den Anschlussgemeinden. Buchsi seinerseits kann durch das zusätzliche Personal personelle Engpässe künftig besser überbrücken und sich breiter aufstellen, was letztlich die volle Baubewilligungskompetenz garantiert.

Nachführung Genereller Entwässerungsplan GEP
165 000 Franken für Kanal-TV

Der generelle Entwässerungsplan (GEP) dient als wichtiges Planungsinstrument den Gemeinden bei der Umsetzung des gesetzlichen Auftrage im Bereich Gewässerschutz, er ist behördenverbindlich und liefert wichtige Grundlagen für die Finanzplanung im Bereich der Spezialfinanzierung Abwasser.  Gemäss den Vorgaben des Kantons muss die Nachführung des GEP Herzogenbuchsee im Jahr 2020 ausgelöst werden. Damit dieser Zeitplan eingehalten werden kann, müssen die Vorarbeiten – das GEP-Pflichtenheft erstellen, Kanal-TV und Spülen des Gemeindegebietes – bereits im Jahr 2019 erledigt werden. Die eigentliche GEP-Nachführung erfolgt voraussichtlich in den Jahren 2020/2021.

Nachdem der Gemeinderat kürzlich für die Erarbeitung des Pflichtenhefts einen Kredit von 15 000 Franken zulasten der Spezialfinanzierung Abwasser bewilligt hatte (wir berichteten), sprach er nun
165 000 Franken für die TV-Aufnahmen. Aus den ausgewerteten Aufnahmen lässt sich der Zustandsplan der Abwasserleitungen ableiten, wobei die Schäden nach Kategorien aufgelistet werden – eines der wichtigsten GEP-Instrumente. Weil dieser Plan in den letzten Jahren nicht aktualisiert wurde und entsprechend veraltet ist, müssen für die GEP-Nachführung sämtliche Abwasserleitungen auf dem gesamten Gemeindegebiet gefilmt, erfasst und ausgewertet werden.

Während die eigentliche GEP-Nachführung mit Beiträgen aus dem kantonalen Abwasserfonds unterstützt wird, können für die Vorarbeiten, also auch für das Kanal-TV, keine Subventionen geltend gemacht werden. Der Kreditbeschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

Fussgängerüberführung Wangenstrasse – Eisenbahnstrasse

Instandstellung für 67 500 Franken

 

Die Oberfläche der Fussgängerüberführung Wangenstrasse – Eisenbahnstrasse weist Löcher auf, die bis hinunter auf die Tragkonstruktion reichen. Regnet es, bilden sich Pfützen. Dieses Wasser kann zu einer Korrosion der Spannseile sowie der Zugbewährung führen, was wiederum die Statik der Brücke beeinträchtigen würde. Bei der Ursache tappt man im Dunkeln, auch kann nachträglich nicht mehr
herausgefunden werden, ob damals beim Bau der Brücke Fehler gemacht wurden.

 

Somit bleibt einzig die Möglichkeit, den bestehenden Belag vollständig zu entfernen. Nur so könne gewährleistet werden, dass das vorhandene Schadensbild nicht wieder auftrete, heisst es von Bau-Seite. Anschliessend muss der Stahl auf Rostbildung untersucht werden. Weil der Schaden aller Voraussicht nach noch rechtzeitig entdeckt wurde, gehen die Verantwortlichen davon aus, dass die Stahlkonstruktion noch nicht angegriffen wurde. Wird die Sanierung rasch ausgeführt, dürfte es genügen, einen neuen Belag einzubringen. Geplant ist, den Gussasphalt in mindestens zwei Schichten aufzutragen – zum einen kann so jede Schicht vollflächig austrocken und zum anderen würden neue Löcher nicht bis auf den Untergrund reichen, da die Schichten voneinander getrennt sind. Für die Arbeiten bewilligte der Gemeinderat Ende Juni einen Kredit von 67 500 Franken.

 

 

ICT-Konzept 

24 000 Franken für Erarbeitung Detailkonzept

 

Seit Herbst 2018 arbeitet eine Arbeitsgruppe am künftigen ICT-Konzept der Schule Herzogenbuchsee. Mittlerweile ist auch bekannt, dass die heutige ICT-Infrastruktur durch die Stadt Langenthal nur noch bis 31. Juli 2020 betrieben wird. Kürzlich hat Herzogenbuchsee den entsprechenden Vertrag bis zu diesem Zeitpunkt verlängert (wir berichteten). Ebenfalls bekannt ist, dass Langenthal den Betrieb ihrer ICT auslagert; u.a. an die Firma Letec IT Solutions. Ein Festhalten an der Zusammenarbeit mit Langenthal erlaubt es, von den bereits geleisteten Vorarbeiten bei der Erarbeitung der ICT-Strategie profitieren. Auch können dadurch Ressourcen gemeinsam genutzt und Kosten optimiert werden. Ein entsprechendes Strategiepapier liegt mittlerweile vor und wurde von der Bildungskommission und vom Gemeinderat genehmigt.  

 

Auf der Basis dieses Strategiepapiers muss nun in einem nächsten Schritt möglichst rasch das Detailkonzept in Angriff genommen werden, damit die Kosten ausgewiesen und die möglichen Zusammenarbeitsformen mit der Stadt Langenthal dargestellt werden können. Aufgrund der fehlenden technischen Kenntnissen ist die Arbeitsgruppe hier auf Unterstützung von aussen angewiesen. Die Arbeitsgruppe möchte zu diesem Zweck ebenfalls das Knowhow der Firma Letec nutzen, wobei durch die Arbeit in Langenthal bereits viele Vorarbeiten gemacht worden sind. Eine entsprechende Offerte des Unternehmens hat der Gemeinderat Ende Juni gutgeheissen und für die Erarbeitung des ICT-Detailkonzepts einen Kredit von 24 000 Franken genehmigt.

 

Schulraumplanung
Leitorgan eingesetzt

Das vom Gemeinderat eingesetzte Leitorgan „Schulraumplanung“ hat im Juni eine erste konstituierende Sitzung abgehalten. Vertreten sind neben der Gemeinde Herzogenbuchsee auch die Gemeinde Niederönz und der Oberstufenverband Herzogenbuchsee. Es bestehe denn auch ausdrücklich die Absicht, die in den verschiedenen Organisationen anstehenden Bedürfnisse bestmöglich aufeinander abzustimmen, ist man sich einig. Zu diesem Zweck sollen die von der Bildungskommission und dem Oberstufenverband erarbeiteten Grundlagen unter Beizug eines für Schulraumplanung spezialisierten Planungsbüros überprüft und weiter konkretisiert werden.

Leitorgan Schulraumplanung – folgende Personen haben Einsitz:
Markus Loosli (Präsident / Gemeindepräsident Herzogenbuchsee)
Hans Moser (Vizepräsident / Oberstufenverband)
Christian Kleene (Sekretär / Stellvertretender Abteilungsleiter Bau Herzogenbuchsee)
Daniel Beck (Gemeindepräsident Niederönz)
Andrea Maltauro (Gemeinderätin Niederönz)
Marc Hess (Gemeindeverwalter Niederönz)
Res Aeschbacher  (Schulleiter Oberstufe)
Nick Moret (Abteilungsleiter Bildung Herzogenbuchsee)
Rolf Habegger (Gemeindeverwalter Herzogenbuchsee)

Herzogenbuchsee, 4. Juli 2019

***

Deutschkurse für Migranten
500 Franken für Lehrmittel

50 Freiwillige und Mitarbeitende engagieren sich für die Integration von Flüchtlingen in Herzogenbuchsee und Umgebung. Eine wichtige Säule sind dabei die von der evang.-ref. Kirchgemeinde angebotenen Deutschkurse auf unterschiedlichen Sprachniveaus mit Kinderhütedienst. Für die Neuanschaffung von Lehrmitteln hat der Gemeinderat auf Antrag der Sozialkommission einen Beitrag von 500 Franken gesprochen. Sprachkenntnisse seien sehr wichtig für die Integration, begrüsst die Sozialkommission das Angebot der Kirchgemeinde.

Ausbau MuKi-Deutsch
Neben den Deutschkursen der Kirchgemeinde bietet in Herzogenbuchsee auch „interunido“ Deutschkurse für Mutter und Kind an. Eine entsprechende Leistungsvereinbarung mit der Einwohnergemeinde besteht seit 2015. Die Kursteilnehmerinnen sind fremdsprachige Frauen mit ihren Kindern im Vorschulalter von 3 bis 5 Jahren. Der Kurs ist in erster Linie auf die Bedürfnisse der Kinder ausgerichtet und soll einen Beitrag leisten zu einem möglichst einfachen Übertritt der Kinder in den Kindergarten. Auch werden die Mütter ermutigt, mit ihren Kindern selber Spiel- und Förderaktivitäten zu unternehmen. MuKi-Deutsch unterscheidet sich vom „Deutschkurs für die Mütter mit Kinderbetreuung“ der Kirchgemeinde.

Die Sozialkommission konnte sich im Rahmen einer im 2018 durchgeführten Wirkungsüberprüfung davon überzeugen, dass niederschwellige Deutschkurse für Frauen ein wichtiges Instrument zur Integration sind und der Kurs einem Bedürfnis entspricht. Auch die laufend gestiegen Teilnehmerzahlen sprechen eine deutliche Sprache. Im zweiten Semester 2016 nahmen 7 Frauen mit 7 Kindern teil, im zweiten Semester 2018 waren es bereits 12 Frauen mit 10 Kindern. Aktuell besuchen 16 Frauen mit 15 Kindern aus nicht weniger als 10 Ländern den Kurs.

Aufgrund der engen Platzverhältnisse wird der Kurs neu nicht mehr im „Kreuz“-Kindergarten sondern in der Aula Mittelholz durchgeführt und zwar parallel mit zwei unterschiedlichen Sprachniveaus. Dies führt jedoch zunehmend zu einer Überlastung der Kursleitenden und logistischen Herausforderungen. „Interunido“ stellte deshalb das Gesuch, den Kurs ab Sommer 2019 von heute zweieinhalb- auf dreieinhalb Stunden auszudehnen und die Lektionen auf zwei unterschiedliche Sprachniveaus aufzuteilen. Auf Antrag der Sozialkommission hat der Gemeinderat dem Gesuch zugestimmt und einen Nachkredit von 1544 Franken für das zweite Semester 2019 bewilligt. Ende 2019 soll dann eine Standortbestimmung vorgenommen und eine Anpassung der Vereinbarung aus dem Jahr 2015 geprüft werden. Bisher zahlte die Gemeinde Herzogenbuchsee jährlich total 8 685 Franken an „interunido“. Die Kursteilnehmerinnen beteiligen sich mit CHF 5.- pro Kurshalbtag.

Arbeitslosenprojekte
Zwei KIA-Jahresplätze

Im Mai 2018 bewilligte der Gemeinderat einen Jahresarbeitsplatz Kommunales Integrationsangebot (KIA) bei der Stiftung „intact“ Burgdorf für die Jahre 2018 und 2019 (wir berichteten). Die Kosten von
13 000 Franken werden aus dem Arbeitslosenfürsorgefonds bezahlt. Dieser wird Ende 2019 ausgeschöpft sein. Eine Weiterführung dieses Angebotes müsste demnach ab 2020 über die laufende Gemeinderechnung finanziert werden.

Der Erfolg ist unbestritten. 2018 konnte mit dem gesprochenen Kostendach insgesamt sechs Personen eine KIA-Teilnahme ermöglicht werden, in vier Fällen war der Übertritt in ein höherschwelliges BIAS-Angebot möglich. BIAS steht für Beschäftigungs- und Integrationsangebote mit dem Ziel "Stabilisierung und weitere Perspektiven". Aktuell wird die Anzahl Personen reduziert, damit der gesprochene Kredit möglichst bis Ende Jahr reicht.

Mit anderen Worten: Die Zahlen zeigen, dass ein KIA-Jahresplatz nur knapp reicht, um den Bedarf an niederschwelligen Einsatzmöglichkeiten zu decken. Aufgrund der Grösse des Sozialdienstes Buchsi scheint ein Ausbau der vorhandenen Beschäftigungs- und Integrationsplätzen angemessen. Entsprechend beantragte die Sozialabteilung die Finanzierung von neu zwei KIA-Plätzen mit jährlichen Kosten von 26 600 Franken. Einem Antrag, dem der Gemeinderat zustimmte – im Wissen, dass sich die Wiedereingliederung von Sozialhilfebeziehenden volkswirtschaftlich längerfristig auszahlen wird.

BIAS und KIA
Es gibt zwei Arten von Beschäftigungsprogrammen: Beschäftigungs- und Integrationsangebote (BIAS), welche der Kanton über strategische Partner zur Verfügung stellt. Im Oberaargau ist der Verein „maxi.mumm“ dieser Anbieter, im Emmental die Stiftung „intact“. Die Angebote werden vom Kanton gesteuert, die Finanzierung läuft über den Lastenausgleich.

Daneben steht es den Gemeinden frei, weitere niederschwellige Arbeitsplätze selber anzubieten (z.B. im eigenen Werkhof) oder bei Dritten einzukaufen. Sowohl „maxi.mumm„ wie auch „intact“ bieten solche KIA-Plätze (Kommunale Integrationsangebote) an. Der Gemeindeanteil kann nicht abgerechnet und muss von der Gemeinde selber bezahlt werden.

In der Regel weist die Sozialabteilung Herzogenbuchsee ihre Klientinnen und Klienten dem Verein „maxi.mumm“ zu. In einigen Fällen macht es aber Sinn, die Leute nach Burgdorf zu vermitteln. „intact“bietet beispielsweise Arbeitsplätze für Frauen und stundenweise Spontaneinsätze für Suchtpatienten an.

Gemeinderat genehmigt ICT-Strategie
Der Gemeinderat hat im August 2018 die Erarbeitung eines neuen ICT-Konzepts (ICT steht für «information and communications technology») für die Schule Herzogenbuchsee in Auftrag gegeben. Die in die Jahre gekommene ICT-Infrastruktur, bedarf einer Anpassung an die modernen Anforderungen. Das Ziel ist ein Konzept, das alle Schulstandorte in Herzogenbuchsee und Oenz berücksichtigt (inkl. Kindergärten) und es erlaubt, ICT-Mittel mit einer entsprechenden Infrastruktur in den Unterricht zu integrieren und diesen durch die Nutzung von modernen, digitalen Angeboten zu ergänzen. Im Herbst 2018 hat die Arbeitsgruppe ICT unter Leitung von Bildungskommissionsmitglied Beat Wermuth die Arbeit aufgenommen.

Geprüft wird im Rahmen des Projektes u.a. auch, ob der geltende ICT-Vertrag mit Langenthal weitergeführt wird. Nachdem im Januar Langenthal darüber informierte, dass das bestehende ICT4Kids komplett durch eine gänzlich andere Lösung abgelöst wird und Teile der Informatik ausgelagert werden, hat der Buchser Gemeinderat beschlossen, den bestehenden Vertrag vorerst um ein Jahr zu verlängern und zumindest vorläufig an der Zusammenarbeit mit der Stadt Langenthal festzuhalten. Auf diese Weise kann man von den bereits geleisteten Vorarbeiten bei der Erarbeitung der ICT-Strategie profitieren.

Strategiepapier liegt vor
Die Strategie liegt nun vor. Es liegt in der Natur der Sache, dass sich diese stark an diejenige von Langenthal anlehnt. Die Grundlagen bilden der kantonale Lehrplan 21 sowie die Empfehlungen der Erziehungsdirektion. Zudem sollen überall Ressourcen gemeinsam genutzt und Kosten optimiert werden. Ohne ins Detail zu gehen, beschreibt die Strategie, wie die ICT an den Buchser Schulen künftig gestaltet werden soll.

Auf der Basis des kürzlich durch den Gemeinderat genehmigten Strategiepapiers kann nun in einem nächsten Schritt das Detailkonzept in Angriff genommen werden. Darin werden dann u.a. auch Aussagen über die Kosten und die möglichen Zusammenarbeitsformen mit Langenthal gemacht. Aktuell werden die Kosten für das Erarbeiten des Detailkonzeptes evaluiert. Diese sollen in Kürze dem Gemeinderat beantragt werden können. Das neue ICT-Konzept soll bis im Herbst 2019 vorliegen, damit es  auf das Schuljahr 2020/2021 umgesetzt werden kann.

Nachführung genereller Entwässerungsplan GEP
15 000 Franken für GEP-Pflichtenheft 

Der generelle Entwässerungsplan (GEP) ist ein wichtiges Planungsinstrument für die Gemeinde Herzogenbuchsee. Er dient der Umsetzung des gesetzlichen Auftrages im Bereich Gewässerschutz, ist behördenverbindlich und liefert wichtige Grundlagen für die Finanzplanung im Bereich der Spezialfinanzierung Abwasser der Gemeinde. Gemäss den Vorgaben des Kantons muss die Nachführung des GEP Herzogenbuchsee im Jahr 2020 ausgelöst werden. Gründe hierzu sind das Alter des Erst-GEP von Herzogenbuchsee, die Genehmigung des Verbands-GEP der ARA Region Herzogenbuchsee durch den Kanton sowie die vorhandenen Defizite im Bereich Fremdwasser.

Für die Nachführung des GEP werden jeweils Teilprojekte erarbeitet, in welchen alle Schritte von der Grundlagenbeschaffung bis zur Massnahmenplanung enthalten sind. Dieses Vorgehen soll die Erarbeitung vereinfachen und eine gestaffelte Auslösung nach Handlungsbedarf ermöglichen. Auch muss der  kommunalen GEP eng mit jenem des Gemeindeverbandes ARA Region Herzogenbuchsee abgestimmt werden. 

Damit der Zeitplan des Kantons eingehalten werden kann, müssen die Vorarbeiten – GEP-Pflichtenheft erstellen, Kanal-TV und Spülen des Gemeindegebietes – bereits im Jahr 2019 erstellt werden. Die eigentliche GEP-Nachführung erfolgt voraussichtlich in den Jahren 2020/2021. Für die Erarbeitung des Pflichtenheftes hat der Gemeinderat einen Kredit von 15 000 Franken zulasten der Spezialfinanzierung Abwasser bewilligt. Während die GEP-Nachführung mit Beiträgen aus dem kantonalen Abwasserfonds unterstützt wird, können für die Vorarbeiten keine Subventionen geltend gemacht werden.  

Tagesschule Kinderhut Herzogenbuchsee
Neuer Leistungsvertrag – mehr Geld

Die Tagesschule im Kinderhut in Herzogenbuchsee wächst und wächst. Nicht aber die finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde. Diese passt nun den Leistungsvertrag an und erhöht ihren Beitrag.

Was 2009 als Schülerhort mit 10 Plätzen begann, entwickelte sich in den letzten Jahren rasant. Heute führt der Kinderhut an den Standorten Oberstrasse 2, Fabrikstrasse 4 und Oberstufenzentrum insgesamt 60 Tagesschulplätze. Total sind es 137 Kinder, welche die Kinderhut-Tagesschule aktuell besuchen.

Seit August 2010 leistet die Gemeinde Herzogenbuchsee Beiträge an die Kosten des Kinderhuts. Dieser Beitrag betrug zu Beginn 10 000 Franken und wurde analog zur steigenden Auslastung bis 2015 auf pauschal 33 000 Franken erhöht. Dies entspricht dem heute immer noch gültigen Leistungsvertrag vom Januar 2015. Der Gemeindebeitrag blieb seither unverändert.

Neuer Standort – höhere Kosten
Gemäss Trägerverein entspreche dieser Beitrag aber nicht mehr den Gegebenheiten und müsse angepasst werden. In der Tat: Basis für den Vertrag war im 2015 ein Platzangebot von durchschnittlich 30 Plätzen und einem Standort an der Oberstrasse 2. Seither hat mit der Anzahl betreuter Kinder auch der Aufwand stark zugenommen: Wegen des Wachstums der Tagesschule musste zusätzlich die Stelle einer Tagesschulleitung geschaffen werden, mehr Kinder bedeuten mehr administrativen Aufwand bei allerdings weniger stark steigenden Einnahmen (pro Kind werden immer weniger Module belegt, insbesondere weil die älteren Kinder vor allem Einzelstunden und keine Vollzeitbetreuung beanspruchen) und nicht zuletzt verlangt die Verteilung auf mehrere Standorte mehr Personal.

Als Hauptgrund für die unzureichende Finanzierung der Tagesschule sieht der Kinderhut aber die Infrastrukturkosten, die mit dem neuen Standort an der Fabrikstrasse 4 seit April 2017 gestiegen seien, ohne dass der Gemeindebeitrag erhöht worden wäre. Der Trägerverein Kinderhut möchte deshalb den Leistungsvertrag per 1. August 2019 anpassen und den Gemeindebeitrag entsprechend den aktuellen Grundlagen vergütet erhalten. Statt den aktuellen 33 000 Franken macht der Kinderhut aufgrund der geltenden Grundlagen einen Gemeindebeitrag von jährlich 79 780 Franken geltend. Darin enthalten sind Infrastrukturkosten von 61 840 Franken sowie Administrationskosten von 17 940 Franken, was einer Entschädigung von 45 Rappen pro Betreuungsstunde entspricht.

Neuer Leistungsvertrag per 1. August 2019
Der Anpassung des Leistungsvertrags per 1. August 2019, der jährlichen Entschädigung der Infrastrukturkosten sowie dem Stundensatz von 45 Rappen für eine Betreuungsstunde hat der Gemeinderat Ende Mai zugestimmt. Auch hat er einen Nachkredit von 20 000 Franken als Anteil an die Mehrkosten für das Rechnungsjahr 2019 von August bis Dezember genehmigt. Die aufgrund des neuen Leistungsvertrages gegenüber jetzt gestiegenen Mehrausgaben von 47 000 Franken müssen zudem in das nächste Budget aufgenommen werden.

Zonenplanänderung "Moosrain"
Landabtausch ermöglicht verdichtetes Bauen

Dank eines Landabtausches kann im "Moosrain" verdichtet gebaut werden. Die dafür nötige Zonenplanänderung hat der Gemeinderat gutgeheissen.

Die Parzelle vis à vis des Restaurants Frohburg am Buchser Dorfeingang Richtung Bettenhausen soll überbaut werden. Damit die alte Scheune dort abgerissen und stattdessen drei neue Mehrfamilienhäuser mit rund 24 Wohnungen gebaut werden dürfen, verlangt der Berner Heimatschutz eine wesentliche Verbesserung der heutigen Torsituation bei der Einfahrt ins Siedlungsgebiet. Im Rahmen der Planung hat sich gezeigt, dass mit einem kleinen Landabtausch mit der Gemeinde sowie der damit verbundene geringfügigen Zonenplanänderung die Erschliessung und Bebaubarkeit verbessert werden könnte. Die heutige Parzellenstruktur bzw. Parzellengrenzen verunmöglichen eine sinnvolle Ausnutzung. Die Umzonung mit Landabtausch betrifft zwei Land-Spickel von je 170 Quadratmeter Fläche, welche den korrekten Zonen, also von der Zone für öffentliche Nutzung ZöN zur Wohnzone W2 und umgekehrt, zugewiesen werden.

Die geplante Erschliessung ermöglicht nicht nur eine möglichst optimale Nutzung der bestehenden Parzelle hinsichtlich der inneren Verdichtung und eine städtebauliche Verstärkung der Torsituation, sondern sorgt daneben für eine geordnete Erschliessungssituation. Mit der geplanten Detailerschliessung wird einerseits ein Abbieger zur künftigen Einstellhalle für die Überbauung mit rund 40 Parkplätzen ermöglicht, gleichzeitig wird auch der bestehende Militärparkplatz sowie der Schiessstand besser erschlossen. Dass die Zufahrt für die Militärfahrzeuge in Zukunft nicht mehr über den Vorplatz bei der Zivilschutzanlage „Kalberweidli“ erfolge, sei auch im Hinblick auf die künftige Umnutzung des Wehrdienstgebäudes zum Werkhof begrüssenswert, sind sich die Gemeindeverantwortlichen einig. Neben der Zonenplanänderung hat der Gemeinderat ebenfalls einem Kredit von 30 000 Franken für die Planung der Erschliessung zugestimmt.

Herzogenbuchsee, 21. Juni 2019

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Der Leiter der Bauabteilung verlässt die Gemeindeverwaltung
Daniel von Bergen hat das Arbeitsverhältnis per 31. Januar 2020 gekündigt, um sich einer neuen beruflichen Herausforderung zu stellen. Der Gemeinderat dankt Daniel von Bergen an dieser Stelle für seine Leistungen und Verdienste zugunsten der Gemeinde Herzogenbuchsee.

Mit Blick auf die geplante Neuausrichtung der Bauabteilung sowie die noch bestehenden Ferien- und Gleitzeitguthaben wurde Daniel von Bergen bereits von der Leitung der Bauabteilung entbunden. Die Aufgaben nimmt interimistisch Christian Kleene in seiner Funktion als Stellvertretender Leiter BAU wahr. Bis zu seinem Ausscheiden erledigt Daniel von Bergen noch spezielle Arbeiten im Auftrag der Gemeinde.

Herzogenbuchsee, 24. Mai 2019

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Schul-Standort Mittelholz: Beatrice Hartmann neue Schulleiterin
Neue Leiterin für den Schul-Standort Mittelholz – der Gemeinderat hat Ende April Beatrice Hartmann als neue Bereichsleiterin für das Schulhaus Mittelholz gewählt. Sie wird ihre neue Stelle per 1. August 2019 antreten. Liliane Bregy, die bisherige Schulleiterin, hat ihre Anstellung gekündigt. Sie erhöht ihr Schulleitungspensum an der Schule Aare-Oenz. 

ICT-Konzept: Vertrag mit Langenthal um ein Jahr verlängert
Der Gemeinderat hat im August 2018 die Erarbeitung eines neuen ICT-Konzepts für die Schule
Herzogenbuchsee in Auftrag gegeben. Die ICT-Infrastruktur (ICT steht für «information and communications technology») sei in die Jahre gekommen und bedürfe einer Anpassung an die modernen Anforderungen, so die Begründung. Das Ziel ist ein Konzept, das alle Schulstandorte in Herzogenbuchsee und Oenz berücksichtigt (inkl. Kindergärten) und es erlaubt, ICT-Mittel mit einer entsprechenden Infrastruktur in den Unterricht zu integrieren und diesen durch die Nutzung von modernen, digitalen Angeboten zu ergänzen. Gemäss Projektauftrag hat die Arbeitsgruppe ICT unter Leitung von BiKo-Mitglied Beat Wermuth die Arbeit aufgenommen.

Geprüft werden soll im Rahmen des Projektes u.a. auch, ob der aktuell bis im Juli 2019 geltende ICT-Vertrag mit Langenthal weitergeführt wird. Nachdem im Januar über die künftige ICT-Strategie der Stadt Langenthal informiert wurde - sie lagert Teile ihrer Informatik aus -, will die Arbeitsgruppe ICT zumindest vorläufig an der Zusammenarbeit mit der Stadt Langenthal festhalten und auch von den bereits gemachten Vorarbeiten profitieren. Zusätzlich erhofft man sich Synergien insbesondere auch bei der Beschaffung in Folge grösserer Volumen. Weil man in Langenthal mit der Weiterentwicklung von "ict4kids2" zeitlich in Verzug ist, sei es aber unumgänglich, dass der ICT-Vertrag der Schule Herzogenbuchsee um eine Jahr - bis 31. Juli 2020 - verlängert wird, kommt die Arbeitsgruppe ICT zum Schluss. Diesem Antrag der Arbeitsgruppe, resp. der Bildungskommission hat der Gemeinderat zugestimmt. Das neue ICT-Konzept muss im Herbst 2019 vorliegen und auf das Schuljahr 2020/2021 umgesetzt werden können.  

Turnhallenböden kosten nur 45 000 Franken
Die Böden in den beiden Turnhallen im Oberstufenschulhaus sind in die Jahre gekommen. Weil der Unterbau noch intakt ist und es sich vor allem um Oberflächenschäden handelt, ist für die schon lange fällige Erneuerung ein sogenanntes Retoping, das Aufgiessen einer zusätzlichen Schicht auf den bestehenden Belag, vorgesehen. Dafür bewilligte der Gemeinderat im vergangenen November einen Kredit von 55 000 Franken. Die mittlerweile eingeholten Offerten zeigten, dass dieses Geld bei weitem genügt und rund 10 000 Franken eingespart werden können. Entsprechend hat die Baukommission einen Rückkommensantrag gestellt. Dem neu auf 45 000 Franken korrigierten Kredit hat der Gemeinderat nun zugestimmt.

Parkplatz Oberstrasse: 30 000 Franken für notwendigsten Ausbesserungen
Die Oberfläche auf dem Parkplatz Oberstrasse ist zum Teil extrem beschädigt. Bei Dunkelheit bilden die Schäden Stolperfallen und gefährliche Hindernisse für Fussgänger und Verlofahrer. Für die notwendigsten Ausbesserungsarbeiten hat der Gemeinderat einen Kredit von 30 000 Franke bewilligt.

Zonenplanänderungen liegen öffentliche auf
Das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung AGR hat bekanntlich im Dezember 2015 die Ortsplanungsrevision genehmigt. Nicht zuletzt aufgrund des Moratoriums nach dem im 2014 in Kraft getretenen Raumplanungsgesetz auf Bundesebene musste das AGR die Genehmigung von einzelnen Einzonungen verweigern und das Verfahren bis nach Vorliegen des überarbeiteten kantonalen Richtplans sistieren.

Verzicht auf Einzonung: Aufgrund der neuen Baugesetzgebung und der dadurch verschärften Rahmenbedinungen verzichten nun eine Reihe von Grundeigentümern auf die Einzonung ihrer Parzellen. Betroffen sind die Zonenpläne in den Gebieten "Oberdorf", "Dorf Oberönz" und "Bünde". Die Genehmigung erfolgt im sogenannten "geringfügigen Verfahren" - entsprechend müssen die Zonenplanänderungen öffentlich aufgelegt werden. Die Akten liegen noch bis am 10. Juni auf und können in der Gemeindeverwaltung eingesehen oder im Internet unter www.herzogenbuchsee.ch abgerufen werden.

Herzogenbuchsee, 23. Mai 2019

***

 

Baubedarf Areal / Zone mit Planungspflicht ZPP E
Planungsvereinbarung für Studienauftrag

Der Kick off für die Überbauung des ehemaligen Baubedarf-Areals südwestlich des Bahnhofs ist erfolgt. Ein Studienauftrag soll zeigen, wie sich das Areal künftig entwickeln soll. Die Einwohnergemeinde hat eine entsprechende Planungsvereinbarung unterzeichnet.

Im Rahmen der Ortsplanungsrevision wurde das ehemalige Areal des Baubedarfs Herzogenbuchsee bzw. HG Commerciale (HGC) von der Arbeitszone in die Zone mit Planungspflicht E (ZPP E) umgezont. Für das Umzonungsverfahren hat die HGC mit der Gemeinde einen Planungsmehrwertvertrag abgeschlossen, der einerseits die Abgeltung des mit der Umzonung anfallenden Mehrwerts regelt. Andererseits beinhaltet der Vertrag auch die Leistungen der Grundeigentümerin an die notwendige Infrastruktur. Die HGC hat das Grundstück zu Beginn des Jahres 2018 der Helvetia Schweizerische Lebensversicherungsgesellschaft Basel veräussert. Im Rahmen des Verkaufsprozesses wurde der Planungsmehrwert von 1.364 Mio. Franken der Gemeinde abgegolten.

Die von der Helvetia beauftragte Arealentwicklerin Ducksch Anliker Architekten AG (Langenthal) plant, vor der Erarbeitung der eigentlichen Überbauungsordnung einen Studienauftrag durchzuführen. Ein Vorgehen, das von der Gemeinde begrüsst wird. Eine diesbezügliche Planungsvereinbarung, welche die Zielsetzungen, den Verfahrensablauf, die Rechte und Pflichten der beteiligten Parteien sowie die Projektorganisation regelt, wurde von der Gemeinde genehmigt.

Grundlage für Überbauungsordnung
Der Studienauftrag als Mittel zur Qualitätssicherung dient dazu, eine qualitativ genügende Grundlage für die Überbaungsordnung in der ZPP E zu schaffen. Ziel ist es, Varianten an Überbauungslösungen aufzuzeigen und Empfehlungen für das weitere Vorgehen zu formulieren. Die Lösungsvorschläge müssen im Hinblick auf ortsbauliche Qualitäten und hinsichtlich ökonomischer Aspekte überzeugen. Organisiert wird das Verfahren durch ein Drittbüro, wobei im Beurteilungsgremium auch Gemeindevertreter vertreten sind. Die Resultate werden in die eigentliche Überbauungsordnung einfliessen und bilden so die Grundlage für die spätere Überbauung.

Eine inhaltliche Änderung drängt sich schon jetz auf: Entgegen den Bestimmungen in der bestehenden ZPP E, scheint es angemessen, dass entlang der Bahnlinie ein bis zwei Geschosse höher gebaut werden darf. Die festgelegte Gesamtausnützung wäre davon nicht betroffen, sondern würde innerhalb des Areals umverteilt. Ob eine solche Anpassung überhaupt möglich ist, wird nun beim Amt für Gemeinden und Raumordnung abgeklärt. Ziel ist deshalb auch, im Rahmen des Studienauftrags den entsprechenden Nachweis zu erbringen.

Ab 2022
Die Kosten für den Studienauftrag und die Abänderung der ZPP E werden durch die Bauherrschaft übernommen. Das gilt auch für die Kosten des Kantons, der Gemeinde, des Ortsplaners der Gemeinde und der juristischen Begleitung. Nun geht es an die Auswahl des Büros, welches den Studienauftrag durchführt. Bis Ende Jahr sollten die ERgebnisse vorliegen. Der Erlass der Überbauungsordnung ist für 2021 geplant, so dass ab 2022 mit der Realisierung einer ersten Bauetappe begonnen werden könnte.

Herzogenbuchsee, 20.05.2019

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Unfall Unterstrasse / Bitziusstrasse
Erste Massnahmen – Tempo 30 soll geprüft werden

Nach dem tragischen Verkehrsunfall mit einem Toten bei der Kreuzung Unterstrasse/
Bitziusstrasse wurde der Ruf nach Massnahmen laut. Der Gemeinderat liess nun die Situation überprüfen und hat erste Massnahmen beschlossen.

Der Unfall ereignete sich Mitte Dezember auf der Kreuzung Unterstrasse/Bitziusstrasse. Nach der Kollision mit einem Lastwagen kam für einen 16-Jährigen Velofahrer leider jede Hilfe zu spät. In der Folge wurde der Ruf  nach Massnahmen laut. Auch der Gemeinderat hat reagiert und eine Überprüfung der Situation bei der Firma Kontexplan in Auftrag gegeben. Ein erster Bericht liegt nun vor und wurde nach einem Augenschein zusammen mit den Gemeindeverantwortlichen nochmals ergänzt.

Heute gilt auf der Unterstrasse Tempo 50. Aufgrund der gradlinigen Verkehrsführung erscheint dies nach Auffassung von Kontextplan „sehr verkehrsorientiert“. Sie wird zudem von Lastwangen und Sattelzügen als Umfahrung des Sonnenplatzes genutzt. Generell 50 gilt ebenfalls auf der Bitziusstrasse. Diese ist als Einbahn ab Unterstrasse in Richtung Fabrikstrasse signalisiert und darf nur für Velos/Mofas in der Gegenrichtung befahren werden. Auf der Unterstrasse sind nördlich und südlich des Knotens zwei Parkierungspakete mit jeweils drei Parkfeldern angeordnet. Diese dienen aufgrund der Geradlinigkeit der Strasse neben dem ruhenden Verkehr auch der Verkehrsberuhigung. So viel zum Ist-Zustand.

Sichtfelder ungenügend
Die Überprüfung der Sichtweiten bei den Fussgängerstreifen ergab, dass die nach Norm benötigten minimalen und maximalen Sichtfelder nicht eingehalten werden. Vor allem die Parkfelder versperren die Sicht. Zusammengefasst bestehen am Knoten folgende Defizite: Zum einen ist die Sicht von den Einmündungen auf den motorisierten vortrittsberechtigten Verkehr ungenügend; und ebenfalls ungenügend ist die Sicht auf die zwei Fussgängerstreifen auf der Unterstrasse bzw. auf jeweils einen Wartebereich für den Verkehr auf der Unterstrasse. Hingegen entsprechen die Einsichtswinkel von der Einmündung Bitziusstrasse in die Unterstrasse für Velo- und Mofafahrer den geltenden Normen.

Das Fazit daraus: Wird die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h beibehalten, bleibt als Massnahme einzig die Versetzung, und dort, wo das nicht möglich ist, die Aufhebung der Parkfelder auf der Unterstrasse. 

Tempo 30 für mehr Sicherheit
Anders bei Tempo 30. Dann könnten fünf von sechs Parkfeldern beibehalten werden und gleichzeitig könnte die Parkierung auf der Unterstrasse weiterhin der Verkehrsberuhigung dienen. Es besteht deshalb die Idee, im Bereich der Kindertagesstätte in der Oberstrasse bis zum Knoten Unterstrasse/Bitziusstrasse Tempo 30 zu signalisieren, was die Verkehrssicherheit auf dem gesamten Abschnitt für  alle Verkehrsteilnehmer erhöhen würde. Es besteht auch die Option, den Knoten Mittelstrasse/Unterstrasse miteinzubeziehen, da bei diesem Knoten die Sichtverhältnisse ebenfalls nicht optimal sind. Weitere denkbare Massnahmen sind geschwindigkeitsreduzierende Elemente oder bauliche Massnahmen gegen zu hohe Geschwindigkeiten des Veloverkehrs aus der Bitziusstrasse sowie die Markierung eines Stopps an beiden Einmündungen (analog zum benachbarten Knoten Unterstrasse/Bahnhofstrasse).

Gemäss Beschluss des Gemeinderats sollen nun in einem ersten Schritt auf der Unterstrasse Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen werden. Weil vermutet wird, dass der motorisierte Verkehr bei Nichtbelegung der Parkfelder schneller fährt, werden zusätzliche Auswertungen bezüglich der Geschwindigkeit in Abhängigkeit der Belegung der Parkfelder vorgeschlagen.

Sofortmassnahme: Parkverbot
In einem zweiten Schritt soll ein Projekt für eine Streckensignalisation Tempo 30 erstellt und zusammen mit dem Kurzgutachten dem Kanton zur Genehmigung vorgelegt werden. Im Rahmen der Erarbeitung  des Projektes sollen auch die bestehenden Vortrittsregelungen an den Knoten überprüft und allfällige zusätzliche Massnahmen betreffend des Veloverkehrs in der Bitziusstrasse erarbeitet werden. Für die Erhebung der Verkehrsdaten durch Kontextplan sowie das Projekt Streckensignalisation T30 genehmigte der Gemeinderat einen Nachkredit von 16 000 Franken. 

Als Sofortmassnahme wurde beschlossen, auf der Unterstrasse vor der „Mobiliar“ zwei Parkfelder und auf der gegenüberliegenden Strassenseite ein Parkfeld zu sperren. Das Parkverbot gilt ab sofort – solange auf der Unterstrasse mit Tempo 50 gefahren werden darf.

 

Personalverordnung:
Teilrevision 

Die Personalverordnung beinhaltet die Ausführungsbestimmungen zum Personalreglement und wurde auf den 1. Juli 2014 in Kraft gesetzt. Aufgrund der Ausgliederung des Frei- und Hallenbades in die AquArenA Sport- + Wellness AG muss die Verordnung nun einer 1. Teilrevision unterzogen werden.  Daneben erfolgen Anpassungen wegen der veränderten Öffnungszeiten der Verwaltung (Freitag Schalterschluss 16 Uhr) und der neuen Vorsorgelösung (Stiftung Abendrot) sowie Präzisierungen der Absenzenregelungen (Arztbesuche) und der Beteiligung der Gemeinde an Ausbildungskosten.

Ebenfalls überprüft wurden der Anpassungsbedarf aufgrund der zwischenzeitlichen Änderungen des übergeordneten kantonalen Personalrechts sowie der durch das kantonale Personalamt per 1. Januar 2019 neu publizierten Richtpositionsumschreibung, der u.a. die Stellenzuordnung zu den Gehaltsklassen zugrunde liegt. Nicht zuletzt sollen im Bereich Soziales, aufgrund der nicht mehr gegebenen Konkurrenzfähigkeit im aktuellen Arbeitsmarkt, die Sozialarbeitenden eine Gehaltsklasse höher eingestuft werden.

 

Jahresziele 2019
Gemeinderat legt die Jahresziele fest 

Der Gemeinderat hat die Jahresziele für 2019 verabschiedet – dies in Einklang mit der «Strategie 2030» und den Legislaturzielen. Nachstehend die wichtigsten Jahresziele im Überblick.

Der Buchser Gemeinderat hat die Jahresziele 2019 verabschiedet. Sie wurden an der Gemeinderats-sitzung Mitte März auf Antrag der zuständigen Kommissionen und Verwaltungsabteilungen genehmigt. Diese haben in Abstimmung mit der «Strategie 2030» und den Legislaturzielen die Jahresziele wie folgt festgelegt:

Präsidialabteilung: Hier steht an erster Stelle die Gemeindeentwicklung im Bahnhofquartier. Entsprechend soll das Masterplanverfahren abgeschlossen und das Umzonungsverfahren Areal Bahnhof West eingeleitet werden. Auch soll der Kreditantrag für das Projekt Verlängerung Personenunterführung

Bahnhof in diesem Jahr vor die Gemeindeversammlung gebracht werden. Bereits auf gutem Wege ist man beim Ziel «Einführung lokales ÖV-Angebot», nimmt doch das Ortsbus-Projekt EBuxi Ende April seinen Betrieb auf. Weitere Ziele sind die Überprüfung der Eigentümerstrategie der EWK AG sowie das Redesign der Gemeinde-Webseite www.herzogenbuchsee.ch.

Die Kulturkommission will die Kulturförderung weiterführen und allenfalls ausbauen. Unter anderem sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, damit in Zukunft wenigstens einmal im Jahr wieder ein Zirkus in Herzogenbuchsee gastiert. Im Bereich Sport will man den Anlass «buchsi.bewegt» überprüfen und versuchen, den Anlass vor allem in der Badi zu organisieren, was gleichzeitig auch dem Frei- und Hallenbad zu einer Attraktivitätssteigerung verhelfen soll.

Bau: Im 2019 geht es wie in den Vorjahren um die Umsetzung der Legislaturziele, welche im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ortsplanung getroffen wurden; sprich die Planung des Bahnhofareals und der angrenzenden Strassenzüge. Ein weiteres Ziel besteht darin, die Umsiedlung des Feuerwehrmagazines vom Kalberweidli ins «Chappelifeld» vorzubereiten. Weiter soll im 2019 die Umrüstung der Strassenbeleuchtung auf neue, sparsamere LED-Leuchten abgeschlossen werden. Der entsprechende Kredit wurde küzlich bewilligt. Die weiteren Bau-Ziele betreffen die Infrastruktur und orientieren sich am Investitionsprogramm.

Bildung: Im Bereich Bildung soll ein Konzept zur Einführung von Schulsozialarbeit ausgearbeitet und der dafür nötige Ressourcenbedarf geklärt werden. Weitere Ziele sind die Weiterarbeit an der Schulraumplanung, die Erstellung des ICT-Projektes, eine verstärkte Elternzusammenarbeit und schliesslich soll der Projektstart für die Entwicklung eines Leitbildes für die gesamten Schulen von Herzogenbuchsee erfolgen.

Finanzen: Die Finanzkommission will ein Budget 2020, welches keine Steuererhöhung enthält und gegenüber dem aktuellen Finanzplan mit einem wesentlich tieferen Verlust in der Grössenordnung von maximal 0,5 Mio. Franken abschliesst. Ein weiteres Thema ist für die Finanzkommission die Mitarbeit beim Entwickeln der Finanzstrategie zur längerfristigen Steuerung des Finanzhaushaltes.

Soziales: Erarbeitung eines Spielplatzkonzeptes – dieses Jahresziel entspricht dem Leglisaturziel «Attraktivierung der Aussenräume sowie der Begegnungs- und Spielplätze». Die stärkere Siedlungsentwicklung nach innen führt zu veränderten Bedürfnissen im öffentlichen Raum. Im Rahmen eines Projektes sollen deshalb unter Federführung der Sozialkommission die künftigen Anforderungen an den Aussenraum und die Begegnungs- und Spielplätze geklärt und, wo nötig, Massnahmen definiert werden. Für die Umsetzung des überarbeiteten Altersleitbilds Oberaargau West wurde Pro Senectute zur Unterstützung ins Boot geholt. Schliesslich will die Sozialkommission Im Bereich Migration / Integration den Bedarf an Frühförderungsmassnahmen erheben und die verschiedenen Angebote überprüfen.

Der Sozialabteilung ihrerseits geht es aufgrund des neuen Raumkonzepts im Kornhaus um die Optimierung der Arbeitsbedingungen und die Gewährleistung der Sicherheit der Mitarbeitenden. Auch unter  diesen neuen Rahmenbedingungen soll die Qualität der Klientenarbeit erhalten werden. Last but not least sollen Massnahmen zur Verbesserung, beziehungsweise zur Erhaltung der Mitarbeiterzufriedenheit erarbeitet und umgesetzt werden, damit die heute hohe Personalfluktuation reduziert werden kann.

 

Sozialintegration
57 000 Franken für Spielplatzkonzept

Mitte März bewilligte der Gemeinderat einen Kredit von 57 000 Franken für die Erarbeitung eines «Gesamtkonzeptes Spielplätze». Verantwortlich für das Konzept ist die Sozialabteilung, resp. eine Projektgruppe unter der Leitung von Hans Wyssmann.

In den Legislaturzielen 2018 –2021 ist u.a. im Themenbereich «Sozialintegration» festgehalten, dass «künftige Anforderungen im öffentlichen Raum in den Bereichen Aussenräume sowie Begegnungs- und Spielplätze» zu klären sind. Es sei ein entsprechendes Projekt zu lancieren. Verantwortlich für die Konzeption ist die Sozialabteilung, für die Umsetzung die Bauabteilung. Im vergangenen November wurde eine Projektgruppe eingesetzt. Geleitet wird diese von Hans Wyssmann.

Gleichzeitig mit dem Kredit wurde auch die externe Begleitung an die Fachstelle SpielRaum, Bern, vergeben. Die Mitarbeitenden von SpielRaum seien fachlich sehr breit abgestützt und verfügten über  ein grosses Netzwerk. Es handle sich um eine Organisation im Kanton Bern, die teilweise subventionierte Tarife anbietet. Es fanden bereits erste persönliche Kontakte mit der Fachstelle statt, und die Gemeinde konnte in der Zusammenarbeit im Zusammenhang mit dem Spielplatz im Park (vgl. unten) schon positive Erfahrungen machen, begründete die Projektgruppe ihren Antrag für die Vergabe.

Ein Anliegen bei der Ausarbeitung des Konzeptes wird die Partizipation der Bevölkerung sein. Nicht ins Projekt miteinbezogen werden allerdings die privaten Spielplätze. Hier handelt es sich um ein baupolizeiliches Geschäft, und die Gemeinde kann bei privaten Spielplätzen nur wenig Einfluss nehmen.

«Mikado»-Spielgerät im Park wird rege genutzt

Für den Spielplatz im Park konnte eine Übergangslösung gefunden werden. Das Spielgeräte wurde teilweise zurück gebaut und aus den Resten ein begehbares «Mikado» stehen gelassen, welches nicht höher als ein Meter ist. Das neue Spielgerät wird schon rege benutzt. Für die Ausführung bewilligte der Gemeinderat einen Nachkredit von 7 000 Franken (wir berichteten).

 

Gefahrenkarte:
Nachkredit von 24 000 Franken

Im Rahmen der hydrologischen Betrachtung im Gesamteinzugsgebiet der Önz wurde festgestellt, dass bei den bestehenden Grundlagen betreffend Altache und am Stouffebach Überarbeitungsbedarf besteht. In den bestehenden Gefahrenkarten werden teilweise Hochwasserabflüsse und Szenarien kombiniert, welche auf sehr unterschiedlichen Grundlagen basieren und nur ungenau ermittelt wurden.

Die Emch+Berger AG Bern wird nun beauftragt, eine erneute hydrologische Studie im gesamten Einzugsgebiet der Altache (inkl. Stouffebach) zu erstellen, welche als Basis für künftige Projekte und Vorhaben verwendet werden kann. Diese Ergebnisse wiederum sollen auf dem Gebiet der Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee in die Überarbeitung der Gefahrenkarte, im Bereich der Önz bzw. der UeO Dorfkern Oberönz, einfliessen.

Für die Studie kann mit Subventionen in der Höhe von 90 Prozent gerechnet werden. Die verbleibenden Restkosten von ca. 2 500 Franken werden unter den Gemeinden Thörigen, Bettenhausen, Bleienbach und Herzogenbuchsee je zu einem Viertel aufgeteilt. Weil die Subventionen beim Kanton erst nach dem Abschluss der Arbeiten gefordert werden kann, bewilligte der Gemeinderat gemäss dem in solchen Fällen geltenden Bruttoprinzip einen Nachkredit von total 24 000 Franken.

 

Kornhaus:
54 500 Franken für Innenfassade Erdgeschoss

Der Putz im unteren Teil des Kornhaus-Gebäudes weist an mehreren Stellen massive Schäden auf. Das Mauerwerk weist einen sehr hohen Feuchtigkeitsgrad und starke Belastungen durch Salze auf; die eingeschlossene Feuchtigkeit verunmöglicht das «Atmen» der Mauer. Eine Sanierung ist dringend notwendig, um einen weiteren Feuchtigkeitsanstieg im Mauerwerk und somit das Ausbreiten der Schäden zu stoppen. Für erste Massnahmen hat der Gemeinderat nun einem entsprechenden Teilkredit in der Höhe von 54 500 Franken zugestimmt. Das weitere Vorgehen berät die Baukommission im April.

Herzogenbuchsee, 28. März 2019