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News aus dem Gemeinderat 
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat u. a. folgende Geschäfte behandelt

Kirchgasse - Neue Einbahnregelung

Mit einer Einbahnreglung soll die Verkehrssicherheit in der Kirchgasse und am Sonnenplatz erhöht werden. Mit dem Aufstellen der Signale am vergangenen Freitag, 7. April, ist die Verkehrsmassnahme in Kraft getreten. Ab sofort gilt in der Kirchgasse in Fahrtrichtung Kirche ein Einbahnregime. Ausgenommen sind Fahrräder. Diese dürfen weiterhin in beiden Richtungen verkehren.

Ursprünglich wurde über einen Einbahnverkehr in der Kirchgasse im Zusammenhang mit dem „Kreuz“-Umbau diskutiert – um den Baustellenverkehr zu regeln. Mit der Begründung, dass unabhängig

von der Baustelle ein Interesse bestehe, beantragte die Baukommission im Juli beim Gemeinderat, das Signalisationsverfahren so oder so durch die Gemeinde zu initiieren (wir berichteten). Von Mitte September bis Mitte Oktober ist das Projekt aufgelegen. Nach der Zustimmung durch das kantonale Tiefbauamt konnte nun das neue Verkehrsregime signalisiert und in Kraft gesetzt werden. Neben einer Verbesserung der Verkehrssicherheit erhoffen sich die Planer weniger Wildwuchs bei der Parkierung sowie eine Entschärfung der Situation bei der gefährlichen Einmündung vom Sonnen-Platz in die Zürich-Bern-Strasse.

Herzogenbuchsee, 10. April 2017

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Martin Röthlisberger verlässt Gemeindeverwaltung

Martin Röthlisberger, Leiter der Sozialabteilung, hat seine Stelle per Ende Oktober 2017 gekündigt. Er wird neu ab 1. November Leiter der „Sozialen Dienste mittlerer und unterer Leberberg“ in Solothurn. Der künftig viel kürzere Arbeitsweg habe ihn nach reiflicher Prüfung dazu bewogen, sich auf die neue Stelle zu bewerben. Martin Röthlisberger wohnt in Bellach (SO).

Martin Röthlisberger hatte seine Stelle am 01. Januar 2002 angetreten. Für die Verwaltung sei seine Kündigung ein herber Verlust, so Gemeindeverwalter Rolf Habegger. Martin Röthlisberger habe die Sozialabteilung in den letzten 15 Jahren entscheidend vorangebracht, dankt ihm die Gemeinde für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit und wünscht ihm für die neue Herausforderung alles Gute. Wie weiter informiert wurde, wird die Stelle umgehend zur Wiederbesetzung ausgeschrieben.

Herzogenbuchsee, 6. April 2017

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Schnellzüge: Herzogenbuchsee will besseres Spätangebot

 Im Hinblick auf die Nachtverbindungen von Zürich her sei der Oberaargau – und damit Herzogenbuchsee – gegenüber andern vergleichbaren Regionen diskriminiert, moniert die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee in einer Eingabe ans Amt für Verkehr und Verkehrskoordination des Kantons Bern. Dies in Ergänzung zur ebenfalls im März erfolgten Eingabe der Region Oberaargau, welche das Amt im Hinblick auf die Fernverkehrskonzession ab 2018 bittet, bei den zuständigen Bundesstellen eine Korrektur der jetzigen Situation zu beantragen.

Beanstandet wird, dass der letzte Zug in den Raum Oberaargau-Emmental Zürich bereits um 23.02 verlässt – also rund eine Stunde früher als Richtung Solothurn, Schaffhausen Romanshorn oder Ziegelbrücke. Um rechtzeitig mit dem öV nach Hause zu kommen, müssten Oberaargauer Reisende Veranstaltungen in Zürich gegen 22.30 Uhr verlassen.

Zurückzuführen ist dieser Umstand auf den Bau der Bahn 2000. Vorher bestand auch werktags von Zürich her nach Langenthal, Herzogenbuchsee und Burgdorf eine Verbindung kurz nach Mitternacht. Den Zug, der Zürich um 00.02 Uhr Richtung Olten-Bern verlässt, gibt es zwar auch heute noch – er benutzt ab Olten aber die Neubaustrecke, sodass der Oberaargau und das Emmental abgeschnitten sind. Langenthal, Herzogenbuchsee und Burgdorf werden ab Olten nach 23.37 Uhr nicht mehr bedient.

Spät-Zug wieder einführen
Konkret fordert die Gemeinde Herzogenbuchsee in ihrer Eingabe, „die Nachtbedienung der Schnellzugshalte Oberaargau-Emmental ist derjenigen vergleichbarer von Zürich aus peripherer Regionen wie der Bodenseeregion oder Schaffhausen anzupassen. Die Abfahrtsmöglichkeit in Zürich auch unter der Woche um Mitternacht herum muss einen separaten Schnellzug ab Olten via Stammstrecke um circa 00.35 Uhr oder die Führung des heutigen IC 842 als IR via Oberaargau/Burgdorf zur Folge haben.“

Die Gemeinde begründet ihre Eingabe mit der sinkenden Standortattraktivität. Gerade aus den Reihen der weltweit tätigen Unternehmen in Herzogenbuchsee und im Raum Langenthal werde man immer wieder auf die ungenügenden Spätverbindungen ab den Flughäfen Basel-Mülhausen und Zürich-Kloten hingewiesen. „Für Standortentscheide erachten wir es deshalb als zwingend, dass das Spätangebot vom Wochenende auch an den normalen Wochentagen wiederum eingeführt wird.“

Herzogenbuchsee, 31. März 2017

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Buchsi-Wahlen am 24. September 2017:
Wahl-Fahrplan verabschiedet

Ende 2017 läuft die aktuelle Legislatur ab – am 24. September 2017 wird in Herzogenbuchsee gewählt. Neben den 7 Mitgliedern des Gemeinderats werden auch die je 6 Mitglieder der Bau-, Bildungs-, Finanz- und Sozialkommission an der Urne gewählt. An seiner März-Sitzung hat der Gemeinderat den Fahrplan für die Wahlen 2017 genehmigt.

Demnach müssen die Parteien ihre Wahlvorschläge bis am Montag, 14. August 2017 (17 Uhr), einreichen. Allfällige Listenverbindungen müssen bis am Mittwoch, 30. August 2017, gemeldet werden. Unterlistenverbindungen sind gemäss den Bestimmungen in der Gemeindeordnung nicht gestattet.

Bereits bekannt ist auch das Datum für die Wahl des Gemeindepräsidenten oder einer Gemeindepräsidentin. Das Gemeindeoberhaupt wird aus der Mitte des neu gewählten Gemeinderats bestimmt. Sollte sich die neue Exekutive nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen können, kommt es am Sonntag, 26. November 2017 zur Urnenwahl. Eine allfällige Stichwahl ist auf den 10. Dezember 2017 angesetzt.

Die Mitglieder der Kommissionen, die nicht  an der Urne gewählt werden, werden durch den neuen Gemeinderat anfangs 2018 gewählt. Dabei handelt es sich um folgende Kommissionen: Einbürgerungskommission (5 Mitglieder), Kulturkommission (6), Sportkommission (6), Kommission für Schlachtviehannahmen (5 bis 7) und Gemeindemarketingkommission (5 bis 7). Diese Kommissionen werden wie bisher aufgrund fachlicher Kriterien zusammengesetzt.  Gemäss des nun verabschiedeten Wahl-Fahrplanes können die Parteien allfällige Sitzansprüche unter Angabe von Wahlvorschlägen bis am 26. Oktober anmelden. Für die Besetzung der vakanten Sitze wird im November zusätzlich eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt.

Überbauungsordnung UeO Heimenhausenfeld:
Geringfügige Änderung

Im Buchser Heimenhausenfeld wird eifrig gebaut. Seit Januar entsteht im Osten des Industrie- und Gewerbegebietes das neue Bus-Zentrum der Aare Seeland mobil AG. Im Westen gleich neben der EWK AG haben im Februar die Arbeiten für den Neubau der Pro Tool AG begonnen. Und östlich der Duap stehen die Profile für die neue Werkstatthalle der Sollberger Schreinerei GmbH, Wyssachen.

Alle diese Bauvorhaben haben den Planungsausschuss „Heimenhausenfeld“ dazu bewogen, die Bestimmungen aus dem Baureglement zu überprüfen. Dabei ist man zum Schluss gekommen, die ursprünglich vorgesehenen Grünstreifen anzupassen und zu verschieben. Diese entstehen nun als Abgrenzung an den Zonen-Rändern. Dort, wo das benachbarte Land eh schon überbaut ist, machten solche Grünstreifen kaum Sinn und man verschiebe sie besser, damit im Sinne des verdichteten Bauens mehr überbaubares Land zur Verfügung stehe, so die Begründung. Die ursprünglich ausgewiesenen  Grünstreifen gehen auf das Baureglement aus dem Jahre 1993 zurück, welches damals als Basis für die Planung des Heimenhausenfeldes diente. Das im Zuge der revidierten Ortsplanung an die heutigen Gegebenheiten angepasste, aktuelle Baureglement ermöglichte nun die Überprüfung.

Der Gemeinderat ist dieser Argumentation gefolgt und hat im Januar auf Antrag des Planungsausschusses beschlossen, die dazu nötige Änderung der Überbauungsordnung UeO Heimenhausenfeld im sogenannten „geringfügigen Verfahren“ vorzunehmen und die entsprechende Zonenplanänderung materiell zu genehmigen. Vom 27. Januar  bis 27. Februar 2017 lag das Vorhaben öffentlich auf. Weil weder formell gegen den Beschluss, das geringfügige Verfahren durchzuführen, noch materiell Beschwerde erhoben wurde, konnte der Gemeinderat nun an seiner März-Sitzung die Änderung der UeO Heimenhausenfeld definitiv zuhanden der Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung verabschieden.

Herzogenbuchsee, 24. März 2017

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Was die Gemeinde Buchsi 2017 beschäftigt

Die Jahresziele 2017 sind festgelegt und wurden Ende Februar vom Gemeinderat auf Antrag der zuständigen Kommissionen und Verwaltungsabteilungen verabschiedet. Den übergeordneten Rahmen für die definierten Ziele bilden die Legislaturziele sowie die «Strategie 2030». Nachstehend die wichtigsten Jahresziele der jeweiligen Abteilungen. 

Präsidialabteilung: Eines der Hauptziele ist die Wahrnehmung der Subzentrumsfunktion. Zum Beispiel, indem Firmen-Ansiedlungen aktiv vorangetrieben werden. Daneben soll das Projekt «Zentrumslasten/-nutzen und Zusammenarbeitspotenziale» weiter umgesetzt werden, wobei hier vor allem die Besitzverhältnisse der Oberstufen-Liegenschaften zu überprüfen und allenfalls neu zu regeln sind. Übernommen aus dem Vorjahr wurden auch Pendenzen im Zusammenhang mit der revidierten Ortsplanung. Hier stehen die blockierten Ein- und Umzonungen Biblis II und des Areals Bahnhof West im Vordergrund. Im Bereich Gemeindemarketing soll die Homepage www.herzogenbuchsee.ch benutzerfreundlicher gestaltet und ausgebaut werden. Auch wird sich die Verwaltung nochmals mit dem

Projekt «Aufgabenüberprüfung» befassen. Bekanntlich überprüft die Gemeinde seit zwei Jahren ihr  Leistungsangebot – und zwar auf der Ausgaben- und der Einnahmeseite. Schliesslich sollen die bestehenden Sportanlagen mit einem möglichst vernünftigen Aufwand modernisiert werden. Namentlich müssen der Boden und die Garderoben bei der Sek-Turnhalle saniert werden. 

Bau: Im Rahmen der «Energiestadt» werden weitere Strassenzüge auf sparsamere LED-Leuchten umgerüstet. Bereits festgelegt wurde das «Energiestadt»-Aktivitätenprogramm für die nächsten vier Jahre. Nach der Re-Zertifizierung Ende vergangenen Jahres will sich Buchsi nochmals steigern und strebt in vier Jahren das Gold-Label an. Ebenfalls beschäftigen wird den Bau-Bereich auch die Ortsplanung: Neben der Fortsetzung der noch sistierten Verfahren gilt es zum einen die Grundlagen für einen möglichen Kauf des fenaco-Areals auf der Westseite des Bahnhofs zu erstellen. Gleichzeitig soll auch die Planung östlich der Bahn in Angriff genommen werden. Mittels einem Vorprojekt und einem Masterplan als Basis für die privaten Detailprojekte will die Gemeinde eine aktive Rolle  bei der künftigen Gestaltung des heutigen Bahnhofquartiers spielen. Die weiteren Bau-Ziele betreffen die Infrastruktur und orientieren sich am Investitionsprogramm: Feuerwehrmagazin im Kalberweidli – Projektierung Umbau für die Bedürfnisse des Werkhofes; Kindergarten Hubel – Entscheidgrundlagen erarbeiten für Sanierung oder Ersatzneubau; Burgschulhaus – Unterhaltsarbeiten und Sanierung. 

Bildung: Im Bereich Bildung steht die Schulentwicklung zuoberst. Ziel ist es ein Liegenschaftsnutzungskonzept, resp. einen Masterplan für die Schulraumerweiterung vorzulegen. Ein weiteres Ziel ist die Überprüfung der Zusammenarbeit mit den Musikschulen, welche vertraglich neu geregelt werden muss. 

Finanzen: Die Aufgabenüberprüfung steht bei der Finanzkommission nochmals ganz oben. Sie soll in diesem Jahr abgeschlossen werden. Entsprechend soll in einem Schlussbericht festgehalten werden, was im Rahmen der Aufgabenüberprüfung alles unternommen wurde und wo noch Potenzial zur Optimierung besteht. Ein weiteres Ziel: Das Budget 2018 schliesst mindestens ausgeglichen ab – und zwar ohne Steuererhöhung. 

Soziales: Nach der Überarbeitung des Altersleitbilds Oberaargau West wird dieses nun laufend umgesetzt. Im Bereich Migration/Integration sollen die Muki-Deutschkurse weitergeführt werden. Neu soll 2018 ein Sozialpreis vergeben werden. Jetzt werden die Grundlagen dafür erarbietet. Ein Ziel ist es zudem, die zusätzlichen Räume im Kornhaus zu beziehen, nachdem die Bibliothek ausgezogen ist. Ansonsten geht es in der Sozialabteilung darum, die Qualität der Klientenarbeit zu erhalten, was mit einem entsprechenden Controlling überprüft wird.

Herzogenbuchsee, 17. März 2017

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Rochade im Verwaltungsrat der EWK Herzogenbuchsee AG 

Roland Fischer hat als Mitglied des Verwaltungsrats der EWK Herzogenbuchsee AG seine Demission eingereicht. Als Vertreter der lokalen Wirtschaft brachte der einheimische Unternehmer sein unternehmerisches Know how bei der Gemeinde-Tochter ein. Sein Nachfolger als Vertreter der Wirtschaft wird Daniel Kämpfer. Der SVP-Gemeinderat sitzt zwar schon als Gemeinderatsvertreter im Verwaltungsrat, weil er aber im kommenden Herbst nicht mehr zur Wiederwahl bei den Gemeinderatswahlen antreten wird, kann er als EWK-Verwaltungsrat bestätigt werden. Neu soll anstelle von Daniel Kämpfer der für die Finanzen zuständige Gemeinderat Pierre Bürki (SP) als Vertreter des Gemeinderats «von Amtes wegen» in den Verwaltungsrat gewählt werden. Die vom Gemeinderat vorgeschlagenen Kandidaten müssen an der kommenden Generalversammlung im Mai formell gewählt werden.

Durchgangsplatz für Schweizer Fahrende - Kanton übernimmt Planung

Der Kanton Bern will beim Fussballplatz Waldäcker in herzogenbuchsee einen Halteplatz für Schweizer Fahrende einrichten (wir berichteten). Ende Januar wurde zusammen mit den zuständigen kantonalen Vertretern das weitere Vorgehen bei der Planung besprochen. An seiner letzten Sitzung Ende Februar hat der Gemeinderat beschlossen, auf eine kommunale Planung zu verzichten und den Standplatz stattdessen wie bei den beiden anderen Plätzen in Erlach und Muri mittels einer kantonalen Überbauungsordnung zu planen. Der Vorteil: Der Kanton trägt die Kosten von rund 70 000 Franken und übernimmt einen Grossteil der Planungsarbeiten. Dagegen entfällt die Legitimation durch die Gemeindeversammlung. Wobei: Der unter Umständen etwas grössere Einfluss der Gemeinde auf die Planung im Falle einer kommunalen Überbauungsordnung rechtfertige die finanziellen Aufwendungen nie, begründet der Gemeinderat seinen Grundsatzentscheid zum Planungsverfahren. Dazu kommt: Die Planung wird von einer Begleitgruppe begleitet, in der die Gemeinde sowie weitere betroffene Akteure Einsitz haben. So sollen neben der Gemeinde auch der Fussballclub, die Hundeschule, Anwohner sowie allenfalls Parteivertreter miteinbezogen werden.

Beim geplanten Halteplatz im Waldäcker sind zehn Stellplätze vorgesehen. Grundeigentümerin ist die Einwohnergemeinde. Für die Infrastruktur kommt der Kanton auf, der Betrieb ist grundsätzlich kostendeckend. Der Kanton garantiert den Gemeinden jedoch, allfällige Defizite zu 80 Prozent und die Kosten für Sicherheitseinsätze der Kantonspolizei zu übernehmen. Vorgesehen ist, dass die Fahrenden den Platz in der Zeit von März bis Oktober für Aufenthalte von maximal einem Monat Dauer benützen können. Ursprünglich hätten die Plätze im Frühling 2018 in Betrieb genommen werden sollen. Wegen der  komplexen Planung kommt es aber zu Verspätungen, wie der Kanton Mitte Februar bekanntgab. Mit der Eröffnung wird frühstens für die Saison 2019 gerechnet.

Areal alte Sek - Planung aufgenommen

Für die Planung des Areals alte Sek im Buchser Bahnhofquartier hat der Gemeinderat einen Kredit von 95 000 Franken genehmigt. Den Zuschlag erhielt das Büro Aebi & Vincent, das sich schon in anderem Zusammenhang mit der künftigen Gestaltung des Bahnhofquartiers befasst. Insgesamt wurden fünf Büros angeschrieben. Vier von ihnen reichten eine Offerte ein. Weil diese höchst unterschiedlich ausfielen, wurden die Planungsbüros vom Planungsausschuss eingeladen, ihre Offerten vorzustellen und Fragen zu beantworten. 

Konkret geht es um den Peri-meter Oberstrasse – Bahnhofstrasse – Bernstrasse, also um den Parkplatz Oberstrasse auf dem Areal der alten Sek samt den angrenzenden Parzellen. Neben der Überbauung des jetzigen Parkplatzes sind etwa auch Anbauten auf den Rückseiten der schützens- und erhaltenswerten Liegenschaften an der Bahnhofstrasse Teil der Planung. Als Ergebnis der Planung, soll eine Machbarkeitsstudie in zwei Varianten vorgelegt werden – eine optimale und eine maximale Lösung. 

Zusätzliche Schulklasse

Im laufenden Schuljahr 2016/17 werden in Herzogenbuchsee (inkl. Schule Oenz) total 25 Schulklassen mit einer durchschnittlichen Klassengrösse von 21,2 Schülerinnen und Schülern geführt. Gegenüber der Planung vom letzten Herbst sind für das nächste Schuljahr aufgrund von überdurchschnittlich vielen Zuzügen im letzten halben Jahr deutlich mehr Schülerinnen und Schüler zu erwarten. Die durchschnittliche Klassengrössen würden im Schuljahr 2017/18 über 22 betragen. Somit wären die Richtlinien des Kantons deutlich überschritten. Sie betragen nämlich 20 Schüler bei Mehrjahrgangsklassen, respektive 21 Kinder bei Jahrgangsklassen.  

Entsprechend wurde mit dem Schulinspektorat vereinbart, ab August 2017 eine zusätzliche Klasse auf der 3. und 4. Klasse im Schulhaus Burg  zu eröffnen. Die Bewilligung der Erziehungsdirektion des Kantons Bern liegt vor. So wird der Unterricht im nächsten Schuljahr in insgesamt 26 Schul- und Kindergartenklassen angeboten –
9 Mehrjahrgangsklassen am Standort Oenz sowie 7 Mehrjahrgangsklassen und 10 Jahrgangsklassen am Standort Buchsi. Im Budget für 2017 muss wegen der zusätzlichen Klasse mit Mehrkosten von 30 000 Franken gerechnet werden. 6000 Franken davon werden aufgrund des Teilers von der Gemeinde Niederönz übernommen. 

Mit der Eröffnung von immer mehr Schulklassen – neben der Klasse ab August 2017 ist auch bereits  die Eröffnung einer weiteren Klasse  auf das Schuljahr 2018/19 geplant – platzt die Schule Buchsi langsam aber sicher aus allen Nähten. Weil Neuzuzüger vor allem in den Westen von Herzogenbuchsee und nach Niederönz ziehen, gelangt künftig auch der Standort Oenz an seine räumlichen Kapazitätsgrenzen, was die Schulplanung nochmals erschwere, wie die Bildungskommission erläutert. So zum Beispiel stellt die Kindergarten-Einteilung für das neue Schuljahr die Schulleitung vor grosse Probleme: Im Raum Farnsberg / Richterweg kann nicht allen Schülern der kürzeste Schulweg garantiert werden. Die Klassen in Oenz wären sonst viel zu gross und diejenigen in Herzogenbuchsee zu klein.

Herzogenbuchsee, 17. März 2017