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News aus dem Gemeinderat 
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat u. a. folgende Geschäfte behandelt

Monika Kipfer wird neue Kindergartenleiterin

Die bisherige Kindergartenleiterin Ladina Blum hat ihre Anstellung gekündigt. Sie kehrt nach einem Mutterschaftsurlaub und einem unbezahlten Urlaub nicht mehr an ihre frühere Stelle zurück. Ihre
Nachfolgerin als Schulleiterin Kindergarten wird Monika Kipfer. Monika Kipfer unterrichtet aktuell als Kindergärtnerin am Standort Niederönz und ist bereits als Stellvertreterin von Ladina Blum im Einsatz. Ihre Arbeit als Kindergartenleiterin wird sie offiziell im Januar aufnehmen.

Deutschkurse für Migrantinnen: Angebot ausbauen
Anfangs Dezember hat der Gemeinderat beschlossen, die Deutschkurse für Migrantinnen-Mütter und
-Kinder im bisherigen Rahmen weiterzuführen. Basis dafür ist die seit 2015 geltende Leistungsvereinbarung mit der Fachstelle „interunido“. Das Vertragsverhältnis ist unbefristet und kann drei Monate vor Semesterbeginn gekündigt werden. Die Kosten für die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee betragen 8’685 Franken pro Jahr. Die Kursteilnehmerinnen beteiligen sich mit 5 Franken pro Kurshalbtag.

Der Gemeinderat begründet die Weiterführung des Angebots mit dem nachgewiesenen Bedürfnis und ist überzeugt davon, dass niederschwellige Deutschkurse für Frauen ein wichtiges Instrument zur Integration darstellen. Wie eine Überprüfung durch die Sozialkommission in diesem Jahr ergab, entspreche das MuKi-Deutsch einem Bedürfnis, sind doch Teilnehmerzahlen u.a. dank Mund zu Mund-Propaganda laufend gestiegen. Im zweiten Semester 2016 nahmen 7 Frauen mit 7 Kindern teil, zwei Jahre später waren es bereits 12 Frauen mit 10 Kindern. Die Kursteilnehmerinnen sind fremdsprachige Frauen mit ihren Kindern im Vorschulalter von drei bis fünf Jahren. Der Kurs ist in erster Linie auf die Bedürfnisse der Kinder ausgerichtet und leistet einen Beitrag zu einem möglichst einfachen Übertritt der Kinder in den Kindergarten.

Um die Integration von Migrantinnen weiter zu verbessern, soll aufgrund der bestehenden Nachfrage ein zusätzliches Angebot Deutsch für Frauen ohne Kinder geprüft werden. Ein Problem stellen die engen Platzverhältnisse im „Kreuz“-Kindergarten dar. „interunido“ sucht deshalb mit Unterstützung der Einwohnergemeinde neue Räumlichkeiten, welche wie bisher kostenlos zur Verfügung zu gestellt werden sollen. 

Kinder- und Jugendarbeit: Leistungsvertrag angepasst
Im Rahmen des Entlastungspaketes des Kantons Bern vom Herbst 2017 wurde entschieden, dass ab 2019 die Kosten für Praktikantinnen und Praktikanten in der offenen Kinder- und Jugendarbeit nicht mehr vom Kanton über den Lastenausgleich Sozialhilfe finanziert werden. Auf Antrag der Sozialkommission beschloss der Gemeinderat in der Folge, den wegfallenden Kantonsbeitrag vollumfänglich zu kompensieren. Da jedoch nicht alle Anschlussgemeinden zu einer vollständigen Kompensation bereit waren, einigten sich die Mitglieder der Regionalen Kommission für Kinder-, Jugend- und Altersfragen im vergangenen Sommer als kleinster gemeinsamer Nenner auf einen Beitrag von maximal 5 Franken pro Einwohner, womit  der Selbstbehalt der Gemeinden aus der Lastenausgleichsabrechnung sowie die nicht mehr über den Lastenausgleich finanzierten Praktika-Kosten abgegolten werden sollen. Die gewählte Regelung ermöglicht es, den Zusammenarbeitsvertrag zwischen der Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee (Sitzgemeinde) und den Anschlussgemeinden entsprechend flexibel zu interpretieren, wodurch vorläufig auf eine Vertragsanpassung verzichtet werden kann. Ein Beschluss der inzwischen von den Anschlussgemeinden stillschweigend genehmigt wurde. In einem nächsten Schritt wurden die nötigen Anpassungen sowie einige redaktionelle Änderungen in den Leistungsvertrag mit dem Verein Kinder- und Jugendarbeit Herzogenbuchsee und Region übertragen. Der entsprechende Entwurf wurde in der Zwischenzeit genehmigt, sodass der aktualisierte Leistungsvertrag ab 1. Januar 2019 in Kraft treten kann.

Herzogenbuchsee, 17. Dezember 2018

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Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee unterstützt e-buxi 

Das Bedürfnis für eine bessere Erschliessung von Herzogenbuchsee mit einem lokalen öV-Angebot besteht schon länger. Mit dem Ortsbus-Projekt e-buxi zeichnet sich nun eine Lösung im Sinne der Einwohnergemeinde ab – sie ist nachhaltig und finanzierbar. Entsprechend bewilligte der Gemeinderat 90'000 Franken als Anschubfinanzierung während den ersten zwei Jahren des Versuchsbetriebs.

Die fünf vom Bahnhof Herzogenbuchsee aus gehenden Regionalbuslinien verbinden das Zentrum von Buchsi mit den Nachbarorten und den nächstgelegenen Zentren – aber der Ort selbst wird nicht erschlossen, zumal sich die Publikums-Hotspots an der Peripherie befinden. Namentlich für das Oberdorf mit den Schul- und Sportanlagen, dem Frei- und Hallenbad sowie weiteren regional bedeutsamen Einrichtungen wie daliah, RAZ und Wysshölzli, aber auch für die Industrie im Heimenhausenfeld und im Gebiet Biblis fehlen öV-Angebote. Dazu kommt, dass es in Herzogenbuchsee seit längerer Zeit keinen lokalen Taxi-Betreiber mehr gibt.

Diese Erschliessungslücken werden ortsintern als auch von externen Besucherinnen und Besuchern als Mangel empfunden, was nicht zuletzt der Standortattraktivität abträglich sei, wie schon länger bemängelt wird. Im Rahmen von Publikumsbefragungen taucht die Forderung nach einem Ortsbus denn auch seit Jahren regelmässig auf. Schon im seit Ende 2013 geltenden Verkehrsrichtplan wurde der Thematik Ortsbus ein eigenes Massnahmenblatt gewidmet. Aktuell war der Ortsbus bei der Diskussion der Eingaben der Parteien zu den Legislaturziele 2018 – 2021 eines der zentralen Themen.

Klassischer Ortsbus ist zu teuer

Von Gemeindeseite her wurden bereits mehrere Anläufe für eine bessere öV-Erschliessung innerorts unternommen. Geprüft wurden unter anderem Angebote im Bereich autonomes Fahren – allerdings vergebens. Ein klassischer Ortsbus, wie ihn Langenthal oder Burgdorf kennen, scheitert an den Kosten. Aufwendungen von jährlich 300‘000 bis 400‘000 Franken, welche im Gegensatz zu Angeboten im Regionalverkehr nicht abgegolten werden und die Gemeinde selbst zu tragen hätte, sind für Herzogenbuchsee schlicht nicht finanzierbar. Der kürzlich unternommene Versuch, die Linie 52 Herzogenbuchsee-Thörigen-Bleienbach-Langenthal-Thunstetten zu teilen und den westlichen Teil praktisch ohne Zusatzkosten in einen Ortsbus umzuwandeln, fiel dem Veto der Nachbargemeinden zum Opfer, welche vor allem die Verbindung nach Langenthal gefährdet sahen.

In Anbetracht der geringen Spielräume in der lokalen Verkehrs- und Finanzpolitik sind demnach unkonventionelle Lösungen für die Realisierung eines Ortsbusses gefragt. Immerhin: Der technologische Wandel hin zu nachhaltiger Mobilität ermöglicht mittlerweile Projekte wie e-buxi, welche als Pilotbetriebe von Bund und weiteren Stellen unterstützt werden. Das macht ein solches Projekt auch für die Einwohnergemeinde finanzierbar, wurde doch eine Anschubfinanzierung für die ersten zwei Jahren des Versuchsbetriebs von 90'000 Franken bewilligt 

Finanzierbar dank Ehrenamtlichkeit

Mit anderen Worten: Dank externen Fördergeldern, des hohen Milizanteils und des geplanten ehrenamtlichen Einsatzes  bleibt das System finanzierbar. Denn nur, wenn der Preise einer Fahrt massiv unter jenem einer Taxi-Fahrt bleibt, wird sich das Buchser E-Taxi durchsetzen. Ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis wird entscheidend sein, ob sich e-buxi als Leuchtturmprojekt profilieren kann. Da das Projekt auf Ehrenamtlichkeit beruht, liegt es nahe, die Trägerschaft als Verein zu organisieren. Denn für die Gemeinde-Verantwortlichen ist klar: Die Gemeinde kann und will nicht als Anbieterin, resp. Betreiberin eines lokalen öV-Angebotes auftreten – die Unterstützung ist e-buxi aber gewiss...

Herzogenbuchsee, 27. November 2018

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16'000 Franken für Projekt Schulsozialarbeit

„Bedarf zur Einführung von Schulsozialarbeit abklären“ – so lautet eine der fünf zentralen Herausforderungen in der aktuellen Legislatur. Dass es die „Schulsozialarbeit“ auf die Liste der Legislaturziele geschafft hat und geprüft werden soll, ist nicht selbstverständlich. Bereits 2012 haben sich die Bildungs- und die Sozialkommission eingehend mit dem Bedarf nach Schulsozialarbeit für die Buchser Schulen auseinandergesetzt. Trotz Anerkennung der Wichtigkeit dieses Themas wurde damals der beantragte Projektkredit auf Grund der finanziellen Situation der Gemeinde Herzogenbuchsee abgelehnt. Zwei Jahre später wurde die Schulsozialarbeit erneut thematisiert und dieses Mal sogar als Legislaturziel verabschiedet – wiederum aus finanziellen Überlegungen wurde das Vorhaben aber verworfen und zurückgestellt; dies obwohl der Bedarf von Lehrerseite nachgewiesen war.

Dass die Schulsozialarbeit aktuell wieder ein Thema ist, ist darauf zurückzuführen, dass sich verschiedene Gremien im Einzugsgebiet des Oberstufenverbandes die Frage nach der Einführung einer solchen in letzter Zeit immer häufiger stellten. Die Oberstufenkommission hat aus diesem Grund alle Beteiligten im vergangenen Juni zu einer ersten Besprechung eingeladen. Eine aus Vertretern aller beteiligten Schulen, politischen Vertretern sowie dem Sozialdienst gebildete Projektgruppe hat in der Folge bei der Berner Fachhochschule eine Offerte für eine Bedarfs- und Ressourcenanalyse und die Erarbeitung eines „Konzepts Schulsozialarbeit“ bestellt. Diese liegt nun vor, wobei die Kosten 31'000 Franken betragen, welche gemäss der Schülerzahlen auf die beteiligten Gemeinden und Verbände aufgeteilt werden. Neben der Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee sind das der Oberstufenverband Herzogenbuchsee sowie die Schulverbände Aare-Oenz und Bettenhausen-Ochlenberg-Thörigen. Der Anteil von Herzogenbuchsee beträgt 16'000 Franken, wobei rund 20 Prozent der Kosten aufgrund der Schulzusammenarbeit der Einwohnergemeinde Niederönz verrechnet werden können. Der Gemeinderat hat dem Projekt Schulsozialarbeit und dem entsprechenden Kredit Mitte November zugestimmt.

6000 Franken für Box-Keller

Was viele nicht wissen – in Herzogenbuchsee gibt es einen Box-Club. Das Trainingslokal befindet sich im Keller des Postgebäudes. Dieser gehört der Einwohnergemeinde. Bislang hat der Box-Club als langjähriger Mieter die nötigen Kleininstandstellungen selber und auf eigene Rechnung ausgeführt – mittlerweile sind die sanitären Installationen aber mehr als bloss in die Jahre gekommen. Das hohe Alter der Installationen und die wöchentliche Nutzung haben Spuren hinterlassen. Weil auch Frauen dem Box-Sport frönen, musste eine zusätzliche Umkleidekabine eingerichtet werden, welche aber in keiner Weise den Vorschriften entspricht. Für die Instandstellung der sanitären Einrichtung sprach der Gemeinderat nun 6000 Franken.

55'000 Franken für Turnhallenböden

Die Böden in den beiden Turnhallen im Oberstufenschulhaus sind in die Jahre gekommen. Weil der Unterbau noch intakt ist und es sich vor allem um Oberflächenschäden handelt, ist ein sogenanntes Retoping, das Aufgiessen einer zusätzlichen Schicht auf den bestehenden Belag, vorgesehen. Gerechnet wird mit  Kosten von 55'000 Franken für beide Turnhallen. Den Kredit für die schon lange nötige Erneuerung bewilligte der Gemeinderat Mitte November.

Lina Bögli-Museum im Kornhaus

Die Lina Bögli-Ausstellung «Frauen vom Land unter Sternen» im vergangenen August im Schulhaus Oschwand und in der Bibliothek Herzogenbuchsee war ein voller Erfolg (wir berichteten). Nun soll die Ausstellung Buchsi als Lina Bögli-Museum erhalten bleiben und voraussichtlich ab Ostern 2019 als Dauerausstellung im Kornhaus-Dachstock weitergeführt werden. Ein von der  Kulturkommission mit dem für die Ausstellung zuständigen Verein «Pro Amiet-Hesse-Weg» ausgearbeiteter Leistungsvertrag zur Regelung der Modalitäten und Details wurde inzwischen auch vom Gemeinderat genehmigt.

Amtliche Vermessung: Letztes Los vergeben

Im August 2017 hat der Gemeinderat den Projektstart und eine Kredit von 33'000 Franken als Gemeindeanteil für die fünfte und letzte Tranche der amtlichen Vermessung bewilligt. Das Los 5 sieht vor, in Oberönz die Gebiete Hinderwil, Neuholz, Moos und Will neu zu vermessen und zu digitalisieren. Nach Abschluss dieser Arbeiten entspricht das ganze Gemeindegebiet von Herzogenbuchsee dem vom Bund geforderten Standard.

Kürzlich hat das Amt für Geoinformationen die Submission durchgeführt, so dass die Arbeiten nun vom Gemeinderat vergeben werden konnten. Den Zuschlag wird die Firma W+H AG, Herzogenbuchsee, erhalten. Schon jetzt ist klar, dass der ursprünglich bewilligte Kredit nicht ausgeschöpft wird. Aufgrund des wesentlich günstigeren Angebots spart die Gemeinde voraussichtlich 6000 Franken.

Einbürgerungen

Auf Antrag der Einbürgerungskommission hat der Gemeinderat im November eine Reihe von Einbürgerungsgesuchen positiv beurteilt und zahlreichen Personen das Gemeindebürgerrecht zugesichert; dies unter Vorbehalt der Zustimmung durch Bund und Kanton.

Die bewilligten Einbürgerungsgesuche:

Ademi Ajet, Ademi Zümra, Ademi Enis, Ademi Behra, Ajeti Sefer, Ajeti Anisa, Ajeti Melisa, Ajeti Enesa, Falco Abramo Luciano Pio, Iljazi Irfan, Iljazi-Emini Shazine, Iljazi Mejrem, Iljazi Melek, Iljazi Davud, Imeri-Emini Ganimet, Imeri Haris, Imeri Hana, Islami geb. Dauti Razije, Kisa Eren, Lehnert Anke Therese, Memaj Vitor, Memaj-Mala Blerina, Memaj Robert, Memaj Leana, Neziri Irfan, Neziri Lindrit, Neziri Loris, Pajaziti Rufat, Pajaziti Lirjon, Santoro Raffaele, Uruthirathas Thanes, Vichyk Vladyslav.

Herzogenbuchsee, 20. November 2018

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Bildungskommission: Mathias Indermühle für Manuela Akermann

In der Bildungskommission kommt es zu einem Wechsel. Manuela Akermann hat demissioniert. Sie sitzt für die SP in der Kommission. Ersetzt wird sie durch Mathias Indermühle, der vom Gemeinderat für den Rest der Amtsdauer bis Ende 2021 gewählt wurde.

Alkohol-Testkäufe: Auch im 2019

Im Auftrag des Gemeinderats führte das Blaue Kreuz diesen Sommer in 15 gezielt ausgewählten Gastronomiebetrieben und Tankstellen-Shops Alkohol-Testkäufe durch. Gemäss Rückmeldung des Blauen Kreuzes verliefen die Testkäufe durchwegs positiv. Trotzdem konnten die minderjährigen Testkäuferinnen und -käufer bei drei Betrieben unrechtmässig Alkohol kaufen. Die Ergebnisse wurden dem Regierungsstatthalteramt Oberaargau zugestellt. Dieses hat die durchgefallenen Betriebe angeschrieben und verwarnt. Sollten die Betriebe bei erneuten Testkäufen wiederum durchfallen, wird das Regierungsstatthalteramt weitere Massnahmen prüfen.

Und Testkäufe wird es auch in Zukunft geben. Das hat der Gemeinderat im Oktober beschlossen. Aufgrund des Resultates, dass es Gastgewerbebetriebe gegeben habe, welche die erstmals von der Einwohnergemeinde durchgeführten Testkäufe nicht bestanden haben und im 2018 nicht alle Gastgewerbebetriebe kontrolliert werden konnten, erachten die Behörden eine erneute Durchführung der Testkäufe als sinnvoll. Im kommenden Jahr sollten denn auch jene Betriebe erneut kontrolliert werden, welche jetzt durchgefallen sind, sowie weitere Betriebe, welche im 2018 noch nicht kontrolliert worden sind. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 800 Franken. Die Gemeinde will damit nicht zuletzt ein Zeichen setzen: Die Betriebe sollen wissen, dass in Herzogenbuchsee auf den Jugendschutz geachtet wird und Ausweiskontrollen durchgeführt werden müssen.

Kulturförderung: KreuzKellerBühne und Bibliothek künftig unterstützen

Stadttheater Langenthal, Regionalbibliothek Langenthal, Kunsthaus Langenthal, Museum Langenthal,  Kulturverein Chrämerhuus Langenthal – diese fünf Angebote gelten als Kulturinstitutionen von "regionaler Bedeutung" in der Region Oberaargau. Sie werden deswegen nicht nur von der Standortgemeinde Langenthal, sondern auch vom Kanton sowie den übrigen, im Gemeindeverband  Kulturförderung zusammengeschlossenen Oberaargauer Gemeinden gemäss den gesetzlichen Vorgaben der kantonalen Kulturförderung gemeinsam unterstützt.

Die entsprechenden Leistungsvereinbarungen gelten bis Ende 2020. Im Hinblick auf die nächste Vertragsperiode von 2021 – 2024 wurden die Gemeinden von der regionalen Kulturkonferenz dazu eingeladen, allfällige Änderungsvorschläge betreffend den Kulturinstitutionen von regionaler Bedeutung einzugeben. Die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee macht davon Gebrauch und schlägt auf Antrag der Kulturkommission vor, den Verein KreuzKellerBühne sowie die Gemeindebibliothek neu in die Liste der „regional bedeutenden" Kulturinstitutionen aufzunehmen.

Spielplatz im Gemeindepark instand stellen

Teile des Spielbaums im Gemeindepark wurden durch Vandalen zerstört. Beispielsweise wurde ein Seil so zerschnitten, dass sich ein spielendes Kind beinahe an den Seilresten stranguliert hätte. Deshalb ist das Spielgerät im Park aus Sicherheitsgründen bis auf weiteres gesperrt.

Wie geht es aber weiter mit dem Spielplatz? in seiner Oktober-Sitzung hat der Gemeinderat das konkrete Vorgehen beraten und einen Grundsatzentscheid gefällt. Dieser sieht vor, das Spielgerät instand zu stellen und vorerst noch nicht zu entsorgen. Dafür werden 7000 Franken als Nachkredit bewilligt. Darin enthalten sind die dringlichsten Instandstellungsarbeiten sowie die Kosten für die Miete der Absperrung.

Klar ist, dass diese nochmalige Reparatur die Lebensdauer des Spielgerätes lediglich um rund ein Jahr verlängern wird, so dass der Spielplatz auch im kommenden Jahr in Betrieb bleiben kann. Diese Zeit benötigen die Sozialkommission für die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts, respektive die Bauabteilung für die Projektierung und Realisierung eines neuen Spielplatzes als Ersatz für den Spielbaum. In der Investitionsrechnung 2019 wurden 100'000 Franken für einen neuen Spielplatz eingestellt.

Das Ziel: Statt einer „Hauruck-Übung" soll eine nachhaltige Lösung angestrebt werden. In diesem Zusammenhang hat der Gemeinderat weiter beschlossen, das in den Legislaturzielen aufgeführte Spielplatz-Konzept unverzüglich in Angriff zu nehmen. Unter dem Titel „Attraktivierung der Aussenräume sowie der Begegnungs- und Spielplätze“ soll vor dem Hintergrund der zunehmenden Siedlungsentwicklung nach innen und der damit veränderten Bedürfnissen im öffentlichen Raum im Rahmen eines Projektes die künftigen Anforderungen an den Aussenraum sowie an die Begegnungs- und Spielplätze geklärt und wo nötig, Massnahmen definiert werden.

Bibliothek: Gemeinde übernimmt auch noch Defizit 2017

35’921 Franken beträgt das Defizit der Gemeindebibliothek Herzogenbuchsee und Umgebung für 2017. Gemäss der Stiftungsurkunde muss die Gemeinde dieses Jahresdefizit eins zu eins decken. Es handelt sich also um eine gebundene Ausgabe. Dem entsprechenden Nachkredit stimmte der Gemeinderat im Oktober zu.

Dass die Gemeinde das Defizit auch für 2017 übernehmen muss, überrascht. Ursprünglich war nämlich vorgesehen, die überarbeitete Stiftungsurkunde auf Beginn 2018 in Kraft zu setzen. Diese sei von der Aufsichtsbehörde aber noch nicht genehmigt, teilte die Bibliotheks-Stiftung im Laufe des vergangenen Sommers mit. Die neue Stiftungsurkunde bildet u.a. die Basis für eine Erhöhung des wiederkehrenden Gemeindebeitrags auf 115 000 Franken, wobei im Gegenzug die Defizitgarantie der Gemeinde entfallen wird.

Herzogenbuchsee, 2. November 2018