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Projekt Aufgabenüberprüfung 
Aufgaben- und Leistungsüberprüfung abgeschlossen. Wie Herzogenbuchsee künftig schwarze Zahlen schreiben will.

Leistungsüberprüfung durch.
Sie ist ein Teil der Massnahmen, um das strukturelle Defizit im Finanzhaushalt zu beseitigen. Am 11. November wurde im Rahmen eines öffentlichen Infoanlasses über die Ergebnisse und die weiteren Schritte orientiert.

Die Finanzlage bildet für die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee gegenwärtig eine grosse Herausforderung. Der Spagat zwischen Kostensparen und Investitionsausgaben in die Standortattraktivität des Ortes ist heikel. Effizienzanstrengen und Einsparungen bei den direkt beeinflussbaren Ausgaben innerhalb der Gemeinde werden gleich wieder durch Mehrkosten des Kantons aufgefressen, was die Finanzierungslücke immer grösser werden lässt, respektive es erschwert, den Selbstfinanzierungsgrad zu steigern.

Ungenügende Selbstfinanzierung
Seit Beginn dieses Jahrtausends weist der Finanzhaushalt der Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee Strukturelle Defizite auf. Durch ausserordentliche Erträge gelang es jedoch vielfach, diese auszugleichen; als Folge des Mittelzuflusses aus dem Verkauf der Onyx-Aktien wurde sogar die Steueranlage sukzessive gesenkt – ein Entscheid, der im Nachhinein hinterfragt werden muss, zeigte sich doch in der Zwischenzeit, dass diese Steuersenkung nicht nachhaltig finanziert war.

Die eigentlich roten Zahlen können zwar angesichts der soliden Eigenkapitalbasis verkraftet werden. Das Problem ist die Selbstfinanzierung. Es gelingt nicht, aus der Erfolgsrechnung einen Cashflow zu generieren, der es ermöglichen würde, die Investitionen grösstenteils aus selbst erwirtschafteten Mitteln zu finanzieren, was zu einer höheren Verschuldung der Gemeinde führt und sich somit negativ für die nachfolgenden Generationen auswirken wird.

Aufgaben und Leistungen überprüft
Um einen weiteren Anstieg der Verschuldung zu vermeiden und den Finanzhaushalt wieder ins Lot zu bringen, hat der Gemeinderat im Dezember 2014 entschieden, eine umfassende Aufgaben- und Leistungsüberprüfung durchzuführen. Entsprechend wurden in den letzten Jahren die Handlungsspielräume einnahmen- und ausgabenseitig ausgelotet und Massnahmen entwickelt. Die Resultate sind jeweils in die Jahresziele und damit in die jährlichen Budgets eingeflossen.

In einem ersten Teilprojekt wurde die  Bauabteilung unter die Lupe genommen. Also jene Abteilung, in der am meisten Geld fliesst und deshalb auch das grösste Potenzial erwartet wurde. In der Tat: Die gefundene Lösung für das „Kreuz“ und die Ausgliederung des Frei- und Hallenbades sorgen für eine spürbare Entlastung der Gemeindekasse; auch wenn die beiden Projekte im Moment massiv Ressourcen banden und deswegen andere Teilprojekte warten mussten. Nicht nur die Betriebsdefizite fallen weg – die  Beendigung der Ortsplanung und der Ausgliederung des Frei- und Hallenbades  ermöglichte ein moderater Stellenabbau in der Verwaltung. Auch der Wechsel der Pensionskasse hat zu wiederkehrenden Einsparungen geführt. Unter dem Strich wurden im Rahmen der „Aufgabenüberprüfungs- und Ertragspotenzialanalyse“ bis jetzt 849 000 Franken eingespart oder mehr eingenommen.

Finanzstrategie
Damit dürfte die Spar-Zitrone aber mehr oder weniger ausgepresst sein. Ansonsten gelangt die  Gemeinde an einen Punkt, an dem die Attraktivität leidet und der Service public allmählich gefährdet wird. Es bleibt neben der Aufgabenüberprüfung das Ertragspotenzial. Dieses geht wie oben beschrieben einher mit der Standortattraktivität, was gewisse – sorgfältig überlegte – Investitionen erfordert. Aufgrund der zu erwartenden Entwicklung, nicht zuletzt als Folge der Ortsplanung, besteht die Hoffnung, dass die Steuereinnahmen dank steuerkräftigen Zuzügern weiter steigen werden. 

Wie vor diesem Hintergrund künftig wieder schwarze Zahlen geschrieben werden sollen, dafür wird gegenwärtig eine Finanzstrategie zur längerfristigen Steuerung des Finanzhaushaltes erarbeitet. Neben der Weiterführung der systematischen Aufgabenüberprüfung investiert die Gemeinde in erster Linie in den Werterhalt der bestehenden Infrastrukturen und allenfalls in Leuchtturm-Projekte, mit der sich die Gemeinde profilieren kann, wobei jeweils die gesetzlichen Möglichkeiten zur Finanzierung von Investitionen – Stichworte: Grundeigentümerbeiträge und Planungsmehrwerte – konsequent ausgeschöpft werden sollen. Mit anderen Worten: Die Gemeinde betreibt eine nachhaltige Finanzpolitik, so dass die Folgekosten auch für die kommenden Generationen finanziell tragbar sind. Gemäss Strategie wird eine Steuererhöhung erst als letztes finanzpolitisches Mittel erachtet. 

Info-Anlass am 11.11.
An einem öffentlichen Info-Anlass am Montag, 11. November, wird Bilanz über das Projekt „Aufgabenüberprüfungs- und Ertragspotenzialanalyse“ gezogen. Neben der Vorstellung der Ergebnisse werden auch das weitere Vorgehen und die Finanzstrategie erörtert. Anwesend sein werden der Gemeinderat in corpore sowie die weitere Behördenmitglieder. Beginn der Veranstaltung im Sonnensaal ist um 20 Uhr.

Vernehmlassung
Rückmeldungen an den Gemeinderat sind erbeten bis am 25. November 2019.

Unterlagen Projekt Aufgabenüberprüfung
Präsentation Aufgabenüberprüfung
Entwurf Finanzstrategie
Legislaturbilanz 2017-2017
Gesamtbericht Aufgabenüberprüfung